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Die Koalitionsvereinbarung
Präambel
Arbeitsmarktpolitik
- Arbeit als Grundlage eines frei gestalteten Lebens
- Chancen der Jugend stärken
- Werben für den praktisch-gewerblichen Beruf
Wirtschaft
- Allgemeine Wirtschaftspolitik
- Mittelstandspolitik
- Regionale Strukturpolitik
- Technologiepolitik
- Energiewirtschaft
- Tourismus
- Post
Konversion
Bekämpfung der Armut
Kinder, Jugend, Familie, Frauen, Senioren
- Kinder
- Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz
- Kindertagesstätten
- Gewalt gegen Kinder
- Heimerziehung
- Jugend
- Jugenpolitik
- Internationale Jugendbegegnung
- Familien
- Frauen
- Arbeitsmarkpolitik
- Existenzgründungen
- Gewalt gegen Frauen
- Frauen in sozialen Notlagen
- Frauen im ländlichen Raum
- Frauen in Kunst und Kultur
- Senioren
Wohnungsbaupolitik/Baurecht
- Wohnungsbaupolitik
- Baurecht
Schule
- Unterrichtsversorgung
- Leistungsfähige Schullandschaft
- Grundschule
- Sonderschule
- Hauptschule
- Regionale Schule
- Duale Oberschule
- Realschule
- Gymnasium
- Integrierte Gesamtschule
- Stärkung der Bildungsprofile
- Berufsbildende Schule
- Schulreform
- Lehrerausbildung und -fortbildung
- Personal
- Schulbau
- Schulgesetz
Hochschule und Wissenschaft
- Ausstattung der Hochschulen
- Offene Hochschulen
- Inhaltliche Weiterentwicklung
- Forschungsinfrastruktur, Wissenschafts- und Technologietransfer
- Klinikum
- Weiterbildung
- Wissenschaftliche Bibliotheken
Umwelt
- Ökologischer Generationenvertrag
- Ökologisch-soziale Marktwirtschaft
- Abfallwirtschaft
- Chemiepolitik
- Forstwirtschaft
- Lebensmittel/Verbraucherschutz
- Naturschutz/Ökologisches Flächenmnagement
- Tierschutz
- Wasserwirtschaft
Landwirtschaft und Weinbau
- Landwirtschaft
- Weinbau
- Tabakbau
- Landschaftplätze und Ausgeleichsmaßnahmen
Kultur
Verkehr
- Grundsätze
- Schienenfernverkehr
- Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Straßenbau und -verkehr
- Güterverkehr
- Luftverkehr
- Ordnungspolitische Maßnahmen
Innenpolitik
- Polizei
- Gesetzgeberische Maßnahmen
- Unterbindungsgewahrsam
- Organisierte Kriminalität
- Kommunalverfassung
- Kommunalpolitik
- Novellierung Verwaltungsfachhochschulgesetz
- Landespersonalvertretungsgesetz
- AKK
- Unionsbürgerschaft
- Ausländerpolitik
- Rettungsdienste
- Förderung des Sports
- Sparkassen und Sparkassenorganisatiion
Rechtspolitik
- Reform der Landesverfasssung
- Rechtsbereinigung
- Frauenförderung
- Modernisierung der Justiz
- Reform der Untersuchungshaft
- Resozialisierung
- Opferschutz
- Juristenausbildung
- Bioethik-Komission
- Europäische Rechtsakedemie Trier
- Abschiebehaft
- Landesbahnmeilengesetz
- Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz
Gesundheit/Psychiatriereform/Drogen
- Gesundheit
- Psychatriereform
- Drogenpolitik
Behinderte
Telekommunikation
Medien
Europa
Internationale Aktivitäten, Partnerschaftliche Beziehungen, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Verwaltungsmodernisierung
- Allgemeine Grundsätze
- Stärkung der Leistungsfähigkeit
- Weiterentwicklung der Landes-Verwaltungsorganisation
- Änderung der Struktur der Katasterverwaltung
Finanzen
- Personalwirtschaft
- Finanzbeziehungen zwischen Land und Komunnen
- Gesetzliche Aufgaben und freiwillige Leistungen
- Investitionsquote
Haushalt
Bundesrat
Vermittlungsauschuss
Koalitionsgrundlagen / Koalitionsausschuss
Unterschriften