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Modell Neuseeland?
/ Michael Dauderstädt. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1997. - 21 S. = 80 Kb, Text
. - (FES-Analyse)
Electronic ed.: Bonn: EDV-Stelle der FES, 1997
© Friedrich-Ebert-Stiftung
1. Krise und
Reformnotwendigkeit
2. Der marktwirtschaftliche Siegeszug der Labourparty
3. Reformmüdigkeit und Labour's Niedergang
4. Die Reformen unter den Labour-Regierungen
1984-1990
5. Die Reformen der National Party 1990 - 1996
6. Die Ergebnisse der Reformen
7. Neuseeland hat das Reformpferd vom Schwanz
aufgezäumt
8. Neuseeland als Modell: Die deutsche Rezeption
sieht nur die halbe Wahrheit
9. Die Übertragbarkeit: Nicht immer nötig,
oft unmöglich, aber trotzdem bedenkenswert
Zusammenfassung:
Nach zehn Jahren radikaler Reformen ist der neuseeländische Wohlfahrtsstaat
hart und schlank geworden. Trotz positiver Ergebnisse mit Wachstum, Beschäftigung,
Preisstabilität und Haushaltsüberschüssen haben die Wähler
am 12. Oktober 1996 den Reformern in Neuseeland die gelbe Karte gezeigt.
Der in der Presse oft marktschreierisch gepriesene Modellcharakter Neuseelands
für Deutschland ist aber mit Vorsicht zu sehen. In vielen Bereichen
bestand oder besteht kein entsprechender Bedarf, da Neuseelands System
noch viel verkrusteter als das Deutschlands war. Die Reformen waren nur
in Neuseelands "gewählter Diktatur" und relativ isolierter
Lage so schnell und radikal durchsetzbar. Beide Voraussetzungen treffen
in einem föderal und konstitutionell aufgebauten EU-Mitgliedsstaat
nicht zu.
Aber die Grundphilosophie der Reformen, Klarheit und Verantwortlichkeit
für Individuen und Institutionen herzustellen, kann Denkanstöße
für die Reform vieler Politikbereiche, insbesondere der Steuer- und
Finanzpolitik sowie der öffentlichen Verwaltung in Europa und Deutschland
geben.
Die wirtschaftspolitischen Reformen in Neuseeland werden in letzter
Zeit als ein Modell für Industrieländer dargestellt, mit dem
Standortprobleme, Wachstumsschwäche, Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizite
zu bekämpfen wären. In der deutschen Presse erschienen mehrfach
größere Artikel in diesem Sinn. In der Tat hat Neuseeland seit
1984 umfangreiche Reformen durchgeführt, zunächst unter einer
sozialdemokratischen, dann unter einer konservativen Regierung. Der Aufsatz
konzentriert sich auf die erste Phase unter der Labour-Regierung, versucht
aber auch eine Gesamtbewertung der Reformen.
© Friedrich Ebert Stiftung
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fes-library | März 1998
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