Deutschland, die Nachbarländer und die Vertriebenen: Geschichte und Geschichtspolitik seit 1949
Die Vertriebenen in der Bundesrepublik Deutschland
Die Aufnahme der geflohenen und zwangsausgesiedelten Deutschen aus Osteuropa war in den Nachkriegsjahrzehnten in Deutschland ein zentrales politisches Thema. Weil trotz der Vertreibungen immer noch zahlenmäßig bedeutsame deutschen Minderheiten in vielen osteuropäischen Ländern existierten und das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht immer noch von einem in erster Linie ethnisch definierten Nationenbegriff dominiert wird, kamen und kommen viele dieser Menschen als "Spätaussiedler" in die Bundesrepublik. Aufnahme und Integration von Vertriebenen, Flüchtlingen und Aussiedlern sind deshalb bis heute politisch bedeutsam geblieben. Gerade unter den wirtschaftlichen Bedingungen der Nachkriegszeit war dies eine erhebliche, mit zahlreichen Problemen und Konflikten verbundene Herausforderung.
Die Zwangsmigrationen der Nachkriegsjahre brachten sowohl in der Bundesrepublik wie in der DDR, auf die im Beitrag von Philipp Ther gesondert eingegangen wird, enorme demografische Veränderungen mit sich. Geschätzte acht Millionen Menschen waren in die Bundesrepublik gekommen (etwa ein Sechstel der Gesamtbevölkerung), weitere vier Millionen in die DDR. Die Bundesländer, die im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Menschen aufnahmen, waren Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die wichtigsten Herkunftsländer waren die Tschechoslowakei, Polen, Ungarn und Jugoslawien.
Aufnahme der Flüchtlinge und Vertriebenen in der Bundesrepublik
Eine schnelle Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen in die westdeutsche Gesellschaft war Ziel der Politik der Alliierten und der Bundesregierung, um radikalen und revisionistischen Tendenzen vorzubeugen und das Entstehen eines möglichen Konfliktherds im beginnenden Kalten Krieg zu verhindern.
Die Lage der Neuankömmlinge war häufig schwierig. In einer anfangs fremden Umgebung waren sie oft von ihren Verwandten und Nachbarn getrennt. Viele lebten in Aufnahme- und Wohnlagern, manche über Jahre hinweg. Arbeitslosigkeit, Beschäftigung in fremden Berufen oder weit unterhalb der Qualifikation waren zunächst die Regel. Da in den zerstörten Städten zu wenig Wohnraum vorhanden war, wurden Flüchtlinge zu großen Zahlen in kleinen Städten und Dörfern untergebracht, für deren soziales Gefüge sie eine große Belastung sein konnten. Von der alteingesessenen Bevölkerung erfuhren sie durch die kulturellen und konfessionellen Unterschiede und die allgemein schwierige Lage nicht selten Unverständnis und Ablehnung.
Essensausgabe in einem Aufnahmelager (keine Angaben zum Datum und Ort der Aufnahme vorhanden). Bestand Seliger-Archiv im Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung, Mappe Nr. 124.
Ab 1949 konnte begonnen werden, die Flüchtlinge aus Osteuropa gleichmäßiger über die Bundesrepublik zu verteilen. Eine Reihe von sozialstaatlichen Maßnahmen wurde gestartet. Zentral war das Lastenausgleichsgesetz von 1952, das zum Ziel hatte, den Opfern des Krieges eine Entschädigung für verlorenes Vermögen zu geben. Neben Ausgebombten, Kriegsversehrten, -witwen und -waisen erhielten auch Flüchtlinge und Vertriebene aus Osteuropa finanzielle Leistungen. Eine intensive staatliche Förderung des Wohnungsbaus sorgte schließlich für Abhilfe der Wohnungsnot der Nachkriegsjahre.
Seit 1953 regelt das seither mehrfach novellierte "Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge" die wirtschafts-, sozial- und kulturpolitischen Aspekte ihrer Aufnahme und Integration. Auch für die Aufnahme von "Spätaussiedlern" wurden Regelungen getroffen. Bedeutsam sind nicht zuletzt die Passagen, die definieren, wer diesen Personengruppen zuzuordnen ist. Durch diese wurde der Begriffe "Vertriebene" in der deutschen Sprache etabliert, während vorher eine Vielzahl von Bezeichnungen gängig war.
Ab 1950 begann ein wirtschaftlicher Aufschwung bis hin zur Vollbeschäftigung, an dem die Flüchtlinge als Arbeitskräfte und Unternehmer einen wichtigen Anteil hatten.
Die Auflösung des Bundesvertriebenenministeriums im Jahre 1969 signalisierte, dass die Eingliederung der Zuwanderer als bewältigt angesehen wurde. Bis dahin belief sich die Summe, die für die Eingliederung von Flüchtlingen und Vertriebenen aufgewendet worden war, auf enorme 100 Milliarden DM.
Gerade in den ersten Jahren der Bundesrepublik gab es eine Flut von Literatur zu den Vertreibungen: Erinnerungsliteratur, Heimatbücher, belletristische Werke, aber auch die ersten wissenschaftlichen Dokumentationen. Viele dieser Werke erscheinen kontrovers, weil sie Geschehnisse sehr einseitig und subjektiv dokumentieren und so nur schwer eine Basis für Dialog und Verständnis sein können. Erinnerungen und Dokumentsammlungen wurden politisch instrumentalisiert und konnten so den Charakter von "Beweisstücken der Anklage" bekommen (vergl. Hahn/Hahn 2002). Andererseits spielt bei vielen Publikationen auch die persönliche Auf- und Verarbeitung der traumatischen Erfahrungen eine Rolle (vergl. Lemberg 2004).
Die Vertriebenen und der beginnende Kalte Krieg
Neben der wirtschaftlichen Not der ersten Jahre bildete die neue weltpolitische Konstellation zu Beginn des Kalten Kriegs den Rahmen, in dem in Deutschland und Europa die Vertreibungsfrage zu sehen war. Die Herkunftsländer der Vertriebenen waren für die Bundesrepublik Gegner, für die DDR Verbündete geworden.
Die Alliierten bestimmten den außenpolitischen Kurs der deutschen Staaten. Seit dem Potsdamer Abkommen war für sie die ethnische Entmischung Osteuropas ein Garant von Sicherheit, Stabilität und Frieden und eine der Grundlagen der Nachkriegsordnung.
Unter diesen Umständen war eine Rückkehr der Vertriebenen nicht mehr realistisch. Die rituell vorgetragen Anklagen und Forderungen von Vertriebenenfunktionären und Politikern sind daher in erster Linie als Mittel der Verbands- und Parteipolitik und als wohlfeiles Propaganda-Instrument im Kalten Krieg zu sehen, das sich gut mit dem Anti-Kommunismus verbinden ließ, der gerade in den ersten Jahren die Identität der Bundesrepublik stark prägte.
Die Interessenverbände der Vertriebenen
Nachdem dies rechtlich möglich geworden war, wurde ab 1948 eine ganze Anzahl von Vereinen und Verbänden der Flüchtlinge und Vertriebenen gegründet, die gerade in den ersten Jahren großen Zulauf hatten. Es existieren etwa zwei Dutzend regional organisierte Landsmannschaften. Weltanschaulich definieren sich die sudetendeutschen Vereine Ackermann-Gemeinde (Katholiken), Seliger-Gemeinde (Sozialdemokraten) und Witikobund (völkisch-nationalistisch, die Erben der entsprechenden NS-nahen Bewegung der Zwischenkriegszeit). Der Bund der Vertriebenen (BdV) ist der Dachverband vieler Vertriebenenverbände.
Es ist zu betonen, dass die Vertriebenenorganisationen keineswegs alle Vertriebenen repräsentieren, auch wenn sie selbst vielfach diesen Anspruch erheben. Sie sprechen nur für ihre Mitglieder, und insgesamt prägen dort Aktivisten das Bild, die auch nicht immer vor aggressiven Kampagnen und schrillen Tönen zurückschrecken. Gemäßigte Stimmen finden weit weniger Aufmerksamkeit.
Insgesamt waren die Vertriebenenorganisationen eine durchaus bedeutsame politische Kraft in der Bundesrepublik. Sie verstanden es, das Thema der Vertreibungen über Jahrzehnte auf der Tagesordnung zu halten und formulierten die sozialpolitischen Forderungen nach Gleichberechtigung, angemessener Arbeit und einer gleichmäßigen Verteilung der Kriegslasten. Wichtigstes Dokument der Anfangszeit ist die "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" (1950), auf die im Text von Peter Haslinger näher eingegangen wird.
Mit der neuen Ostpolitik der späten 1960er-Jahre, der Verbesserung der Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten und einer realistischeren Haltung zu den neuen Grenzen war das Thema der Vertreibungen immer weniger mit der deutschen Außenpolitik zu vereinbaren. Gleichzeitig setzte sich immer mehr eine neue Perspektive auf die deutsche Schuld und Verantwortung für die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg durch, während die Vertreter der Vertriebenenverbände nicht selten durch eine wenig selbstkritische Sicht der Geschichte auffielen, die in der Regel erst mit dem Jahr 1945 einsetzte, die Jahre davor aber übersah. Während die Integration der meisten Vertriebenen und Flüchtlinge fortschritt und eine große Zahl persönlicher Erfolgsgeschichten ermöglichte, pflegten die Vertriebenenorganisationen insgesamt ein recht abgeschottetes, geschlossenes Weltbild, sahen sich weiter nur als Opfer des Krieges und betrieben mit finanzieller Unterstützung des Bundes die Pflege von Kultur und Brauchtum. Durch ihre wenig realistische Forderungen erschwerten sie den Dialog mit den Herkunftsländern und weckten bei ihren Anhängern Hoffnungen, die nicht einlösbar waren. Sie sahen sich dem Vorwurf des Revisionismus und des Revanchismus ausgesetzt und spielten in der westdeutschen Politik und im politischen Bewusstsein der meisten Menschen eine zunehmend marginale Rolle.
Die Parteien und die Vertriebenen
Entsprechend ihrer politischen und gesellschaftlichen Bedeutung hatte die Frage der Vertriebenen auch in der Parteipolitik ein starkes Echo. Nicht zuletzt das Interesse der Parteien an Millionen möglichen Wählern war ein Grund für alle Parteien, sich zumindest in ihrer Rhetorik der Vertriebenen anzunehmen.
Gegründet 1950, war der Gesamtdeutsche Block/Block der Heimatvertriebenen und Entrechten (GB/BHE) die wichtigste Partei, die sich speziell als Interessenvertreterin der Vertriebenen verstand. Nach Erfolgen auf Landesebene (in 1950 über 23 Prozent der Stimmen in Schleswig-Holstein, wo der Anteil der Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung in den Nachkriegsjahren zeitweise bei bis zu einem Drittel lag) war die Partei seit 1953 (Stimmenanteil 5,9 %) auch im Deutschen Bundestag vertreten und Teil der CDU-geführten Regierungskoalition. Die höchste Mitgliederzahl wurde 1954 mit mehr als 160.000 erreicht. Ab 1957 (4,6 %) verschlechterten sich jedoch die Wahlergebnisse, woran auch die Fusion mit der Deutschen Partei nichts ändern konnte (Wahlergebnis 1961: 2,8 %). Zur Bundestagswahl 1965 trat die Partei nicht mehr an.
Der GB/BHE blieb eine reine Interessenpartei der Vertriebenen und Flüchtlinge und entwickelte darüber hinaus kein nennenswertes programmatisches Profil. Politisch waren seine Vertreter überwiegend im rechten oder rechtskonservativen Spektrum zu finden. Auch ehemalige Nationalsozialisten spielten eine Rolle. Zu den Vertriebenenorganisationen bestand eine große Nähe und häufig personelle Überschneidungen.
Entstehen und Niedergang des GB/BHE ist eng mit der Geschichte der Integration der Heimatvertriebenen verbunden. Seine Existenz ist Symptom der häufig schwierigen wirtschaftlichen Situation vieler Vertriebener und des geringen Grades ihrer Integration in den ersten Jahren der Bundesrepublik. Mit der Konsolidierung der wirtschaftlichen Lage und der Eingliederung der Vertriebenen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt verlor der GB/BHE seine sozialpolitischen Themen und wurde zu einer zunehmend extremistischen, nationalkonservativen Randerscheinung, die keine Wahlen mehr gewinnen konnte. Die Wähler des GB/BHE wechselten zum großen Teil zur CDU/CSU, genau wie viele seiner Abgeordneten. Einige Mitglieder der Führungsriege wanderten allerdings ins rechtextreme Lager ab und gehörten zu den Mitbegründern der NPD.
Wenn auch der Anteil der Linken und Liberalen unter den Vertriebenen nicht sehr groß war, fanden sich auch bei der SPD Vertriebene in Spitzenpositionen auf Bundes- und Landesebene. Der prominenteste war Wenzel Jaksch, einer der führenden Vertreter der sudetendeutschen Sozialdemokraten schon in der Kriegs- und Vorkriegszeit, der bei den Wahlen 1961 Mitglied des SPD-"Schattenkabinetts" und Kandidat für das Amt des Bundesvertriebenministers war. Gerade in den ersten Jahren vertraten auch führende SPD-Politiker wie Kurt Schumacher deutlich den Anspruch auf die ehemaligen Ostgebiete.
Eine große Belastung für das Verhältnis zu den Vertriebenenorganisationen war die von der SPD mitinitiierte neue Ostpolitik der späten 1960er-Jahre, welche die starre, den Warschauer Pakt stabilisierende Blockkonfrontation aufweichen sollte. Eine der Grundlagen war die zwar nicht völkerrechtliche, aber doch faktische Anerkennung der Nachkriegsgrenzen, auf der die Glaubwürdigkeit einer Politik der Entspannung und des Dialogs wesentlich beruhte.
Seither sind CDU und CSU die wichtigsten Partner der Vertriebenenorganisationen in der deutschen Parteienlandschaft. Das gilt insbesondere für die CSU: In Bayern stellten die Heimatvertriebenen Ende der 1940er-Jahre fast ein Viertel der Bevölkerung, und bis heute versteht es die CSU, als Interessenvertreterin der Vertriebenen aufzutreten und viele Mitglieder diese Wählergruppe an sich zu binden.
Welche Brisanz die Vertreibungsfrage für die deutsche Parteipolitik haben konnte, zeigte sich Anfang der 1970er-Jahre: Die Union bekämpfte zunächst mit Vehemenz die Ostverträge, und der Übertritt des prominenten Vertriebenenfunktionärs Herbert Hupka von der SPD zur CDU, dem andere Abgeordnete folgten, brachte 1972 die sozialliberale Koalition an den Rand des Sturzes. Auch auf Drängen der US-Regierung, der selbst an einer Entspannungspolitik gelegen war, konnten die Verträge schließlich bei Stimmenenthaltung der meisten Unionsabgeordneten ratifiziert werden. Die völkerrechtliche Fiktion der "Grenzen von 1937" wurde offiziell noch bis zum 2+4-Vertrag (1990) aufrecht erhalten – aufgegeben wurde sie schließlich von der CDU-geführten Bundesregierung unter Helmut Kohl.
Die Vertriebenen am Beginn des 21. Jahrhunderts
Die Vertriebenenverbände haben sich in den letzten Jahren wieder stärker bemüht, in der Tagespolitik aktiv zu werden. Die jüngsten Mitglieder der Generation, welche die Vertreibungen noch selbst erlebt hat, sind heute mindestens sechzig Jahre alt. Die Verbände haben Nachwuchsprobleme. Auch deshalb drängen die Vertriebenen auf die Errichtung eines "Zentrums gegen Vertreibungen", das als zentrales Mahnmal in der Erinnerungskultur Deutschlands präsent sein soll.
Für Unruhe in den Beziehungen zu den osteuropäischen Nachbarstaaten und neuen EU-Partnern sorgen manche Vertriebenenvertreter auch heute noch. Einige von ihnen planen, Entschädigungsforderungen gegen osteuropäische Staaten vor internationalen Gerichten durchzusetzen. Forderungen wie die nach einer "gerechten Völkerordnung Europas" oder dem "Selbstbestimmungsrecht" der deutschen Volksgruppe in diesen Ländern wecken Erinnerungen an ähnliche Formulierungen aus der Zwischenkriegszeit und klingen nach erneuten Grenzveränderungen.
Es besteht unter allen im Bundestag vertretenen Parteien Konsens über die Endgültigkeit der Grenzen und über die Ablehnung von Entschädigungsforderungen, wie sie von einigen Vertriebenenfunktionären erhoben werden. Uneinigkeit besteht aber hinsichtlich der geeigneten Form des Gedenkens, insbesondere hinsichtlich des vom Bund der Vertriebenen geforderten "Zentrums gegen Vertreibungen", das von der CDU/CSU unterstützt, von der rot-grünen Bundesregierung aber abgelehnt wird.
Abseits solcher häufig auch parteipolitisch motivierter Konflikte haben sich nach dem Fall des "Eisernen Vorhangs" die Beziehungen zwischen Vertriebenen und ihren Herkunftsländern und -gemeinden weiter entwickelt. Auf dieser Ebene gibt es gegenseitige Besuche und Begegnungen, politischen und wissenschaftlichen Dialog, Jugendaustausch und kulturelle Veranstaltungen.
Literaturhinweise
Ahonen, Pertti
After the expulsion : West Germany and Eastern Europe 1945 - 1990 / Pertti
Ahonen. - Oxford : Oxford Univ. Press, 2003. - VIII, 313 S.
ISBN 0-19-925989-5
Signatur(en): A 04-4507
Ausführliche Studie, die schwerpunktmäßig die Rolle der Vertriebenenorganisationen bei der Formulierung der westdeutschen Ostpolitik untersucht.
Franzen, K. Erik
Die Vertriebenen : Hitlers letzte Opfer , [Begleitbuch zur dreiteiligen
Fernsehserie] / K. Erik Franzen. - Berlin [u. a.] : Propyläen Verl., 2001. - 288
S. : Ill.
Literaturverz. S. 282 - 284
ISBN 3-549-07135-3
Weitere beteiligte Personen: Hans Lemberg
Signatur(en): C 01-139
Gute, hervorragend lesbare Einführung in das Thema.
Hahn, Eva und Hans Henning Hahn Eine zerklüftete Erinnerungslandschaft wird planiert. Die Deutschen, "ihre" Vertreibung und die sog. Benes-Dekrete In: Transit : Europäische Revue. - 23 (2002), S. 103-116. Signatur(en): X 8662/23
Lemberg, Hans Geschichte und Geschichten. Das Gedächtnis der Vertriebenen in Deutschland nach 1945. In: Archiv für Sozialgeschichte 44 (2004), S. 509-523. Signatur: X 1095. Zum Text
Aktuelle, ausführliche Übersicht über die Literatur zum Thema.
Liebermann, Doris
Das Schicksal der deutschen Tschechen
In: Kafka - Zeitschrift für Mitteleuropa 13/4 (2004), S. 26-33.
http://www.goethe.de/kug/prj/kaf/kfa/de103744.htm
Sehr lesenswerter Text zum Schicksal nach Kanada emigrierter deutscher Sozialdemokraten aus der Tschechoslowakei. Aus Kafka – Zeitschrift für Mitteleuropa des Goethe-Instituts.
Neumann, Franz Der Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten 1950-1960 : Ein Beitrag zur Geschichte und Struktur einer politischen Interessenpartei. - Meisenheim : Hain, 1968. - XVI, 558 S. Bibliogr. S. 540-552. - (Marburger Abhandlungen zur Politischen Wissenschaft ; 5) Signatur(en): A 58808
Literatur aus der Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
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