• Schweden: Weniger zahlen, mehr leisten
• Dänemark: Arbeitsmarktpolitik und Wachstum der Privatwirtschaft
• Niederlande: Vom sozialen Netz zum Trampolin
• Österreich: "Sparen ja, aber gerecht"

Vorbemerkung:
Diese Kurzstudie konzentriert sich auf die vier Nachbarländer Schweden, Dänemark, die Niederlande und Österreich, die alle Regierungen unter sozialdemokratischer Führung aufweisen und in jüngster Zeit Haushaltskonsolidierungen durchführten. Sie stützt sich dabei u.a. auf Länderstudien, die gezielt zu diesem Zweck erstellt wurden und bei Bedarf als ausführlicheres Hintergrundmaterial zur Verfügung stehen.

Zusammenfassung:
Sozialdemokratische Regierungen bemühten sich in vielen Ländern, ihre Staatshaushalte zu konsolidieren. Die dabei ergriffenen Maßnahmen unterscheiden sich deutlich von Land zu Land, da auch die Struktur der Steuer- und Sozialsysteme große Unterschiede aufweisen. Einschnitte ins soziale Netz erwiesen sich überall als unumgänglich, spielten aber etwa in Schweden und in den Niederlanden eine spürbar größere Rolle als in Österreich oder in Dänemark.
Weitgehend gemeinsam ist allen Sparpolitiken, daß sie

• in Zusammenarbeit und/oder mit Unterstützung der Gewerkschaften erarbeitet und umgesetzt wurden,
• Streichungen in den Transferleistungen mit höheren Belastungen für vermögende Bürger verbanden,
  
• in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik den Schwerpunkt von der Versorgung zur Reaktivierung verschoben
  
• und in drei der vier Länder eine Ökosteuer einführten.

In zahlreichen westeuropäischen Ländern haben Regierungen unter sozialdemokratischer Führung oder Beteiligung in den letzten Jahren versucht, den Staatshaushalt zu sanieren, die Defizite abzubauen und die Staatsschuld mindestens zu begrenzen, indem sie die Ausgaben kürzen und die Einnahmen erhöhen. Die Sparmaßnahmen erschienen aus verschiedenen Gründen notwendig: