FDGB-Lexikon, Berlin 2009


Blockpolitik. Im Rahmen der B. vereinnahmte die KPD 1945 bzw. seit 1946 die SED zunächst die beiden bürgerlichen Parteien CDU und LDPD in der „Einheitsfront antifaschist. demokrat. Parteien“, dem so genannten „Antifa-Block“ (antifaschist.-demokrat. Block) für ihre polit. Ziele. Mit der Aufnahme der 1948 gegründeten Parteien DBD und der NDPD und des FDGB sowie der Assoziation anderer Organisationen in den Demokrat. Block der Parteien und Massenorganisationen waren dann sämtliche der in der Volkskammer vertretenen Parteien und Massenorganisationen in die B. der SED integriert. Der Demokrat. Block bildete sich zum Kern der Nationalen Front heraus, fand aber anders als diese keine Erwähnung in der Verfassung der DDR. Während der Demokrat. Block die Funktion einer Bündnisplattform übernahm, fungierte die Nationale Front als Organ zur Vorbereitung und Ausrichtung von Wahlen nach den vom Demokrat. Block vereinbarten Einheitslisten. Als Instrument sozialist. Bündnispolitik wurde der Demokrat. Block von der SED im Lauf der Jahre in unterschiedlicher Weise genutzt; ihm kam zentrale Bedeutung bei der Herausbildung des polit. Systems in der SBZ/DDR zu.
Ziel der 1945 gebildeten „Einheitsfront antifaschist.-demokrat. Parteien“ war, die neu gegründeten Parteien in eine parteiübergreifende nationale Bewegung zur demokrat. Erneuerung und zum Wiederaufbau eines gesamten Deutschlands einzubinden. Aber weil schon die Geschäftsordnung seiner zentralen Arbeitsgremien die einstimmige Beschlussfassung vorsah, wurde damit von Anfang an eine pluralist. Meinungs- und Entscheidungsfindung im polit. System der DDR gehemmt. Hinzu traten sukzessive die prinzipielle Anerkennung der führenden Rolle und Richtlinienkompetenz der SED im Block und ihre letztinstanzliche Entscheidung über Personal- und Sachfragen in den Blockparteien. Der FDGB scheiterte 1945/46 zunächst am Votum von CDU und LDPD in seiner Absicht, in den Block aufgenommen zu werden. Lediglich in Sachsen wurde er bereits 1945 in den Landesblockausschuss aufgenommen, in Thüringen Anfang 1947. Während er in Brandenburg Mitte 1947 eine beratende Stimme erhielt, musste er sich in Sachsen-Anhalt damit begnügen, lediglich zu ausgewählten Themen Stellung im Landesblockausschuss nehmen zu dürfen. 1948 erhielt der FDGB zunächst eine beratende Stimme im Zentralen Blockausschuss und 1949 wie jede andere Partei und Organisation ebenfalls vier Sitze. Mit der Gründung der Bundesrepublik und der DDR änderte sich die Zielrichtung der B. Nun stand nicht mehr deren gesamtdeutsche Option und Ersatzfunktion für noch nicht bestehende parlamentar. Institutionen im Vordergrund, sondern die Funktion, die SED bei der Transformation der gesellschaftlichen Verhältnisse zu unterstützen sowie dauerhaft deren polit. Ziele zu propagieren und umsetzen zu helfen. Die Aufgaben der Bündnisparteien lagen nun darin, für den Aufbau des Sozialismus und der zentralen Entscheidungsfindung zu werben, die nichtproletar. Schichten an die sozialist. Wirtschaftsführung heranzuführen und christliche Milieus in die DDR-Gesellschaft und die sozialist. Politik einzubinden. Darüber hinaus sollten die Parteien in ihren bundesdeutschen Schwesterparteien eine Vermittlerrolle spielen und dort die DDR als funktionierendes Mehrparteiensystem aufwerten helfen. Diskussionen in den 60er Jahren, dass sich das Mehrparteiensystem in der DDR überlebt habe, da grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungsprozesse abgeschlossen worden waren, führten zur Neubestimmung von Funktion und Aufgaben der Blockparteien, aber letztlich jedoch zu deren Bedeutungsrückgang. In den Mittelpunkt der B. rückte die Teilhabe der Blockparteien an der Bewältigung der wissenschaftlich-techn. Revolution und der Stärkung der DDR auf einem hohen ökonom. Niveau. Unter Honecker (*25.8.1912-29.5.1994) verlor der Demokrat. Block dann weiter an Bedeutung. Seine Funktion wurde in erster Linie darauf reduziert, zu bestimmten Anlässen die Übereinstimmung mit den Zielen der SED zu demonstrieren und damit eine Alibifunktion bei der Verschleierung der Einparteienherrschaft der SED auszuüben. Lediglich im Zuge des wirtschaftlichen Niedergangs seit den 70er Jahren sah sich die SED phasenweise dazu veranlasst, die Blockparteien zur Integration von Bevölkerungsgruppen zu nutzen, die das System in der DDR in Frage stellten. Die Blockparteien stabilisierten in ihrer Summe das polit. System der DDR. Auch die Rolle des FDGB war in der B. Schwankungen ausgesetzt. War seine Bedeutung im Rahmen der SED-B. nicht allzu groß, wurde ihm jedoch als wichtigster Bündnispartner der SED eine hervorgehobene Stellung im polit. System eingeräumt.
St.P.W.