• Kurzfassung

• Vorwort:
  Veränderte Wahrnehmung Zentralasiens im Westen

1. Turkmenistan - im Land des Präsidenten auf Lebenszeit


2. Kasachstan – im „Chanat Nazarbajews"


3. Usbekistan: Karimov- ein moderner Amir Timur?


4. Kirgistan 2001: keine „demokratische Insel"


5. Tadschikistan – ein Staat am Abgrund


Zusammenfassung und Ausblick

[Seite der Druckausg.: Rückseite d. Titelblattes]

Kontakt:

Referat Internationale Politikanalyse in der Abteilung Internationaler Dialog
Friedrich-Ebert-Stiftung, D-53170 Bonn
Fax: 0228/883-625
e-mail: daudersm@fes.de

[Seite der Druckausg.: 3 = Inhaltsverz.]
[Seite der Druckausg.:4 ]

Kurzfassung

Statt der erhofften Demokratien finden sich in Zentralasien ausnahmslos präsidentielle autoritäre Regime vor. Zwar herrscht in den Staaten der Region - mit Ausnahme Tadschikistans - weitgehend Stabilität vor, jedoch wird diese mit zunehmender staatlicher Repression erkauft und ist daher trügerisch. Das Ausbleiben von echten politischen Reformen und die Missachtung der Menschenrechte hat dabei zu einem fatalen Kreislauf geführt, in dem staatliche Repression und oppositionelle Untergrundaktivitäten sich gegenseitig verstärken. Zu einer Lösung der politischen Probleme sind die aktuellen Regime nicht in der Lage bzw. nicht willens, denn eine Demokratisierung würde den eigenen Machterhalt gefährden.

Das Interesse und die Wahrnehmung des Westens sind begrenzt und reduzieren sich auf wirtschaftliche und militärische Aspekte. Ein stärkeres Engagement für eine Demokratisierung der Regime und eine nachhaltige Lösung des politischen und gesellschaftlichen Zündstoffes wäre jedoch notwendig, denn eine Eskalation der tatsächlich fragilen Situation würde langfristig Handlungsdruck auf den Westen ausüben, etwa in Form von Migrationsströmen oder zur Eindämmung einer neuen Quelle von islamischem Extremismus. Insbesondere muss der Westen darauf drängen, dass der Kampf gegen den Terrorismus und seine Ursachen sich nicht nur auf militärische Aktionen beschränkt, sondern auch wirtschaftliche und politische Reformen einschließt.

[Seite der Druckausg.:5]

Vorwort:
Veränderte Wahrnehmung Zentralasiens im Westen

Die fünf asiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion - Kasachstan, Turkmenistan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan - haben in Folge der Terrorangriffe des 11. September erstmals auch im breiteren öffentlichen Bewusstsein an Aufmerksamkeit gewonnen. Dabei bleibt die Wahrnehmung aber hauptsächlich auf energie-wirtschaftlichen und neuerdings militär-strategischen Aspekten begrenzt. So ist wiederholt auf die gewaltigen Energieressourcen des Kaspischen Raumes (Erdöl und -gas vor allem in Kasachstan und Turkmenistan) hingewiesen worden sowie auf die Funktion, die besonders die an Afghanistan grenzenden Staaten Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan innerhalb der Anti-Terror-Koalition gegen Afghanistan und im Feldzug gegen das al-Qaida-Netzwerk spielen. Vor allem zwischen den USA und Usbekistan ist es zu einer Intensivierung der militärischen Beziehungen gekommen, aber auch Großbritannien hat angekündigt, dass es seine militärische Hilfe für das Land stark ausweiten will. [Vgl. BBC Monitoring online, Bericht über einen Beitrag im Usbekischen Staatsfernsehen am 14.11.2001 anläßlich des Besuchs des britischen Verteidigungsministers Geoffrey Hoon in Taschkent unter http://www.bbcmonitoring.com]
Zudem hat auch Tadschikistan Anfang November den USA die Nutzung von militärischen Stützpunkten im Land angeboten.

Eine differenziertere Einschätzung der Region und ihres mannigfaltigen Konfliktpotentials scheint daher von hoher Dringlichkeit, denn die weitgehend vergessenen sozioökonomischen Probleme könnten in Verbindung mit der teilweise katastrophalen ökologischen Situation (Aralsee, Versalzung landwirtschaftlicher Böden, nuklear verseuchte Gebiete, weitere sowjetische „Altlasten") und dem politischen Autoritarismus auch für den Westen mittel- und langfristig negative Konsequenzen haben. Dabei wäre das schlimmste Szenario ein Auseinanderbrechen der ethnisch sehr heterogenen Gesellschaften, eine „Balkanisierung" gewaltigen Ausmaßes, die ebenso wahrscheinlich Migrationswellen wie auch eine politische und religiöse Radikalisierung nach sich ziehen könnte – und damit Handlungsdruck auf den Westen ausüben würde. Zusammengenommen beträgt die Bevölkerung der zentralasiatischen Staaten über 55 Mio. Menschen mit unterschiedlicher ethnischer Zugehörigkeit, die keineswegs in harmonischer Eintracht miteinander leben, wie von den Regimen offiziell verlautbart wird. Spannungen sind durchaus vorhanden und könnten noch verschärft werden durch die wirtschaftliche Misere sowie die politische Repression.

Wie sehen nun die politischen Grundlagen und die Realitäten dieser Staaten aus, wie laufen Entscheidungsprozesse ab und wer ist an ihnen beteiligt?. Wie gestaltet sich der verfassungsrechtliche bzw. institutionelle Aufbau der zentralasiatischen Länder und wie verlief die bisherige innenpolitische Entwicklung nach der Unabhängigkeit? Wie steht es um die Rolle von Parteien und gesellschaftlichen Organisationen und wie ist die Lage der Menschenrechte einzuschätzen? Die nachfolgende Untersuchung der einzelnen Staaten der Subregion geht diesen Fragen nach und will damit einen Beitrag leisten zu einer tieferen Kenntnis und zukünftig breiteren Wahrnehmung der zentralasiatischen Länder.