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Teildokument zu: Litauens Konservative siegen dank niedriger Wahlbeteiligung
Konservative kehren an die Macht zurück
Die Vaterlandsunion war 1993 entstanden, als
die nationale Reformbewegung Sajudis ihre Aufgabe erfolgreich
erfüllt hatte und sich politische Parteien westlichen Typs
bildeten. Unter der Führung von Vytautas Landsbergis,
dem prominenten ersten frei gewählten Parlamentspräsidenten
Litauens, gelang ihr mit einem gewaltigen Mandatszuwachs von 28
auf 70 Sitze die Rückkehr an die Macht.
Sie wird die Wirtschaftsreformen der LDDP fortsetzen,
dabei aber stärker auf nationale Positionen achten, z.B.
als EU-Kandidat. Sie hat eine Abwertung der Währung angekündigt.
Neuer Premierminister wird Gediminas Vagnorius. Landsbergis
selbst strebt zunächst nach dem Amt des Parlamentspräsidenten,
der im Fall eines Rücktritts oder Dienstunfähigkeit
des Präsidenten diesen vertritt oder ersetzt. Aus dieser
Position wird er bei den Präsidentschaftswahlen 1998 versuchen,
Brazauskas als Präsident abzulösen.
Als Koalitionspartner bieten sich die Christdemokraten
an, die ihre Position mit wiederum 16 Abgeordneten (wie schon
1992) halten konnten. Vorsitzender der Christdemokraten ist Algirdas
Saudargas, der unter Landsbergis Außenminister war.
Die Partei unterscheidet sich in Programm und Wählerbasis
kaum von der Vaterlandsunion. Zusammen verfügen beide Parteien
über eine solide Mehrheit.
Die Zentrumsunion von Romualdas Ozolas
wird daher als Partner nicht benötigt, obwohl auch sie keine
großen programmatischen Unterschiede zu den beiden anderen
konservativen Parteien aufweist. © Friedrich Ebert Stiftung | technical support | net edition fes-library | März 1998 |