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Teildokument zu: Litauens Konservative siegen dank niedriger Wahlbeteiligung


Konservative kehren an die Macht zurück

Die Vaterlandsunion war 1993 entstanden, als die nationale Reformbewegung Sajudis ihre Aufgabe erfolgreich erfüllt hatte und sich politische Parteien westlichen Typs bildeten. Unter der Führung von Vytautas Landsbergis, dem prominenten ersten frei gewählten Parlamentspräsidenten Litauens, gelang ihr mit einem gewaltigen Mandatszuwachs von 28 auf 70 Sitze die Rückkehr an die Macht.

Sie wird die Wirtschaftsreformen der LDDP fortsetzen, dabei aber stärker auf nationale Positionen achten, z.B. als EU-Kandidat. Sie hat eine Abwertung der Währung angekündigt. Neuer Premierminister wird Gediminas Vagnorius. Landsbergis selbst strebt zunächst nach dem Amt des Parlamentspräsidenten, der im Fall eines Rücktritts oder Dienstunfähigkeit des Präsidenten diesen vertritt oder ersetzt. Aus dieser Position wird er bei den Präsidentschaftswahlen 1998 versuchen, Brazauskas als Präsident abzulösen.

Als Koalitionspartner bieten sich die Christdemokraten an, die ihre Position mit wiederum 16 Abgeordneten (wie schon 1992) halten konnten. Vorsitzender der Christdemokraten ist Algirdas Saudargas, der unter Landsbergis Außenminister war. Die Partei unterscheidet sich in Programm und Wählerbasis kaum von der Vaterlandsunion. Zusammen verfügen beide Parteien über eine solide Mehrheit.

Die Zentrumsunion von Romualdas Ozolas wird daher als Partner nicht benötigt, obwohl auch sie keine großen programmatischen Unterschiede zu den beiden anderen konservativen Parteien aufweist.


© Friedrich Ebert Stiftung | technical support | net edition fes-library | März 1998

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