Europa und Südafrika

Europa und Südafrika

Von Bedeutung für Südafrikas Zukunft ist auch die Gestaltung der Handelsbeziehungen zur Europäischen Union, dem wichtigsten Handelspartner. Nachdem das Land dem Lomé-Abkommen beigetreten ist - unter Ausklammerung des Handelspräferenzsystems, der Erlösstabilisierungsprogramme und des Europäischen Entwicklungsfonds - wurde im November 1998 das Handelsabkommen neu verhandelt. Vermutlich wird nach einer 10-jährigen Übergangsphase ein Freihandelsabkommen abgeschlossen werden. Welche Folgen das für die Mitgliedsländer der SACU haben wird, die dem Lomé-Abkommen angehören, ist noch strittig. Auf jeden Fall bedeutet der präferentielle Zugang Südafrikas zum EU-Markt eine Erosion der Handelspräferenzen der anderen afrikanischen Länder, vor allem der SADC-Länder. Nachteile könnten auch bei den Investitionen entstehen, die bislang von europäischen Unternehmen in Südafrikas Nachbarländern getätigt wurden. Andererseits könnte das Freihandelsabkommen auch Südafrikas Rolle als "Lokomotive" des südlichen Afrika stärken und die Bemühungen zu einer verstärkten Integration durchaus befördern.

Wie wenig Augenmaß die EU in den Verhandlungen bewiesen hat und damit einmal mehr der europäischen Agrarlobby gefolgt ist, zeigte sich deutlich daran, daß im Handel mit Agrarprodukten keine Konzessionen zugestanden wurden. Die EU wollte zunächst 40% der südafrikanischen Agrarexporte vom Freihandel ausklammern. Insgesamt schien es den Verantwortlichen an der notwendigen Sensibilität für die besonders schwierige Übergangssituation in Südafrika zu mangeln. Die britische Europaabgeordnete Glenys Kinnock bemängelte in der Financial Times vom 17.1.1997: "All den feinen Worten europäischer Regierungen während der Geburt des nichtrassischen demokratischen Südafrika folgte eine Reduzierung der Handelsbarrieren von weniger als 5% seiner Exporte in die EU. Nur 1,7% der europäischen Agrarimporte stammen aus Südafrika, sie kommen zudem während des Winters. Es gibt keinerlei Begründung dafür, z.B. einen Zoll von 20% auf Guavensaft zu erheben, der in Europa gar nicht produziert wird". Ähnlich argumentierte auch der Vorsitzende der Initiative Südliches Afrika der Deutschen Wirtschaft (SAFRI), J. E. Schrempp: "Wenn die EU die Integration des Südlichen Afrika tatsächlich unterstützen will, muß sie endlich die Handelsbarrieren und Zollschranken lockern. Die EU-Agrarpolitik darf nicht dazu führen, daß der Zugang der SADC auf den europäischen Markt sich verschlechtert, statt sich zu verbessern". Geplant ist, daß 90% aller Handelsbarrieren abgeschafft werden, doch wurde das Abkommen bislang noch nicht unterzeichnet.