• 3. Probleme und Perspektiven der Arbeitsmarktpolitik in Ostdeutschland
  

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3. Probleme und Perspektiven der Arbeitsmarktpolitik in Ostdeutschland

Angesichts der im Vergleich zu Westdeutschland unterschiedlichen Wirtschaftsstruktur in der ehemaligen DDR ergeben sich andere Ansatzpunkte für Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen als im Westen. Kennzeichnend für Ostdeutschland sind, wie eingangs aufgezeigt, Monostrukturen, technischer Modernisierungsrückstand und das Fehlen von Klein- und Mittelbetrieben. Hinzu kommen Beschäftigungsstrukturen, die durch hohe Überkapazitäten und Fehlqualifikation im Hinblick auf den zu erwartenden Strukturwandel charakterisiert sind. Personalabbau und Steigerung der Leistungsfähigkeit der Belegschaften sind Merkmale eines Prozesses, der mit gleicher Wirkung in allen Regionen der neuen Bundesländer abläuft.

In der alten Bundesrepublik lag der Schwerpunkt von Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften auf der einzelbetrieblichen Ebene. Wenn auch regional- und strukturpolitische Begründungen erfolgten, zielten die Maßnahmen jedoch weitgehend auf die Externalisierung betrieblicher Umstrukturierungs- und Anpassungsprozesse durch Finanzierung aus betriebsfremden Mitteln ab. Der Vorrang der Qualifikationskomponente vor regional- und strukturpolitischen Erwägungen in diesem Prozeß war letztlich an die Voraussetzungen eines prinzipiell funktionierenden externen Arbeitsmarktes auf regionaler Ebene oder eines internen Arbeitsmarktes auf betrieblicher Ebene gebunden, der die zu qualifizierenden Belegschaften weitgehend absorbieren konnte.

Übereinstimmung in der Diskussion herrschte darüber, daß Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen sowie Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften vor dem Hintergrund des kontinuierlichen Arbeitsplatzabbaus im Zuge der strukturellen Anpassung der ostdeutschen Bundesländer an die Marktwirtschaft eine zentrale arbeitsmarktpolitische Aufgabe einnehmen. Arbeitsmarktpolitik hat allerdings nur eine Überbrückungsfunktion für eine bestimmte Zeit, bis neue Arbeitsplätze geschaffen sind. Sie ist notwendig, aber nicht hinreichend für die Bewältigung der Beschäftigungsprobleme. Arbeitsplätze entstehen im marktwirtschaftlichen System vor allem durch private Investitionen. Gefordert ist hier vor allem die Wirtschafts-, Finanz- und Strukturpolitik, wobei jedoch in einer Marktwirtschaft die Steuerungsmöglichkeit auch dieser Politikbereiche begrenzt ist. Arbeitsmarktpolitik kann lediglich zuarbeiten und flankieren, originär Arbeit schaffen kann sie nicht.