• 6. Bilanz zur BVWP ’92 und notwendige Konsequenzen im Überblick
  

[Seite der Druckausgabe: 95]

6. Bilanz zur BVWP ’92 und notwendige Konsequenzen im Überblick

Seine Kritik am bisherigen Verfahren der BVWP und seine Reformanforderungen an ein zukunftsfähiges Instrumentarium für die Planung von Infrastrukturinvestitionen im Verkehrsbereich faßt das BMVBW wie folgt zusammen:

Bisher beschränkte sich die BVWP

• auf die Festlegung von Umfang, Struktur und Zeitrahmen beabsichtigter Verkehrsinfrastrukturinvestitionen des Bundes,

• auf die Bundesschienenwege, Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen,

• auf die Koordinierung der verkehrsträgerbezogenen Infrastrukturplanung,

• auf die Feststellung der Bauwürdigkeit und Dringlichkeit erwogener Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen,

• auf eine nachfragebezogene Verkehrsinfrastrukturplanung sowie

• auf einen maßnahmenbezogenen „Wunschkatalog" der Länder, Verbände etc.

Diese Aufgabenstellung reicht nicht aus, zumal bislang auch von irrealen Annahmen zur Finanzierbarkeit und Realisierbarkeit ausgegangen wurde. Eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur stellt vielmehr andere, komplexere Anforderungen. Dabei sollte nach Auffassung des BMVBW ein grundlegend überarbeiteter BVWP

• ein Gesamtverkehrskonzept unter Einbeziehung der gesellschaftlich relevanten Politikfelder sein,

• zu einer integrierten Gesamtverkehrsplanung für alle Verkehrsträger und -zweige einschließlich deren Verknüpfung führen,

• ein Planungsinstrument mit einer realistischen Abschätzung der (Verkehrs-)Entwicklung einschließlich möglicher Einflußnahmen darstellen,

• einen Beitrag zur Sicherung der Mobilität von Personen und Gütern (nachhaltige Mobilität) leisten und

• zur Verbesserung der Standortgunst und Wirtschaftskraft Deutschlands beitragen.

[Seite der Druckausgabe: 96]

Soll dieses Anforderungsprofil erfüllt werden, muß der neue BVWP so konzipiert werden, daß er

• einen realistischen Ansatz hinsichtlich des zu wählenden Investitionsrahmens darstellt,

• den neuen - höheren - Ansprüchen an Inhalt, Methodik und Verfahren gerecht wird,

• den horizontalen und vertikalen Integrationsansatz vertieft,

• auf aktuellen Prognosen basiert,

• von realistischen Rahmenbedingungen ausgeht,

• Umweltbelange angemessen berücksichtigt,

• auf einem modifizierten, neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie gesellschaftlichen Ansprüchen angepaßten Verfahren aufbaut und schließlich

• im Verfahren transparent ist.

Mit Hilfe einer entsprechend modifizierten Planungsanleitung sind alle noch nicht realisierten vordringlichen Projekte auf Bauwürdigkeit und Dringlichkeit zu überprüfen. Dies ist zugleich eine Voraussetzung dafür, daß Spielraum für die Aufnahme neuer bzw. bisher im Weiteren Bedarf eingestufter Vorhaben entsteht. Außerdem ergeben sich so Möglichkeiten, andere verkehrspolitische Schwerpunkte zu setzen. Entscheidend ist dabei, daß die gesamte Investitionsplanung für den Verkehrsbereich auf eine realistische Finanzierungsgrundlage gestellt werden soll. Die notwendigen Schritte für eine entsprechende Revision der BVWP sind inzwischen von der neuen Bundesregierung eingeleitet worden. Wichtige Ergebnisse werden im Herbst dieses Jahres im Verkehrsbericht 2000 der Öffentlichkeit vorgestellt.