• Zusammenfassung und Schlußfolgerungen
  

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Zusammenfassung und Schlußfolgerungen

Noch Anfang der 90er Jahre galt Deutschland als ein Land, in dem Jugendliche weit weniger von der Arbeitsmarktkrise betroffen waren als in anderen europäischen Ländern. Inzwischen ist die Jugendarbeitslosigkeit zu einem der bedrückendsten gesellschaftlichen Probleme überhaupt geworden, insbesondere für die neuen Bundesländer. Besonders den leistungsschwächeren Jugendlichen droht die Gefahr, bereits an der „ersten Schwelle" zu scheitern, weil sie keinen Ausbildungsplatz erhalten. Der Mangel an Ausbildungsplätzen ist aber nur eine Seite des Problems der Jugendarbeitslosigkeit. Viele Jugendliche scheitern an der sogenannten „zweiten Schwelle" - dem Übergang von der Ausbildung auf einen Arbeitsplatz. Die Folgen der Jugendarbeitslosigkeit bekommen auch die Kommunen zu spüren. Sie müssen sich den finanziellen Auswirkungen der Arbeitslosigkeit stellen, weil Arbeitslosigkeit die wichtigste Einzelursache der Sozialhilfebedürftigkeit geworden ist.

Die neue SPD-geführte Bundesregierung hat aus diesen Gründen als eine der ersten Maßnahmen ein „Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeits-
losigkeit" gestartet, mit dem 100.000 Jugendliche so schnell wie möglich in Ausbildung und Beruf kommen sollen. Allerdings werden die öffentlichen Anstrengungen allein das Problem nicht bewältigen können. Die jetzige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sprach sich für ein neues Finanzierungssystem im Sinne eines Lastenausgleichs zwischen ausbildenden und nicht ausbildenden Unternehmen aus und forderte eine höhere Ausbildungsleistung der Wirtschaft.

Der heutige Staatsminister für den Aufbau Ost erklärte, mit dem Lastenausgleich könne aber nicht erzwungen werden, daß mehr Ausbildungsplätze geschaffen werden. Vielmehr sollten Unternehmen mit finanziellen Zuschüssen stimuliert werden, Ausbildungsplätze bereitzustellen. Der finanzielle Lastenausgleich habe auch eine Ost-West-Dimension, da mehr Gelder in die neuen

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Bundesländer fließen würden, weil es dort eine größere Nachfrage nach Ausbildungsplätzen gebe und weniger finanzstarke Großbetriebe vorhanden seien.

Der Präsident des Landesarbeitsamtes Sachsen-Anhalt-Thüringen kritisierte die verbreitete skeptische Haltung gegenüber dem System der dualen Erstausbildung. Die Wirtschaft habe auch in den neuen Bundesländern „schon ein ganzes Stück zugelangt und mitgemacht." Allerdings stimmte er der Ansicht zu, daß die Verantwortung für die Ausbildung überwiegend von den kleineren und mittleren Betrieben im Handwerk übernommen worden sei.

Immer mehr Bundesländer und immer mehr Kommunen haben angesichts der bedrohlichen Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit Konzepte und Programme zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit entwickelt, von denen in der Broschüre eine Auswahl wiedergegeben ist:

In Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung ein neues Arbeitsmarktprogramm entwickelt für Jugendliche, die keine abgeschlossene Ausbildung haben und junge Fachkräfte, die nach ihrer Ausbildung von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Die Arbeitsämter bieten sogenannte „Tip-Lehrgänge" an. In der Stadt Halle gibt es das Projekt „STEP" und ein Modell-Vorhaben für ein flexibles Jugendberufshilfesystem. Im Land Brandenburg wird jeder zusätzliche neu eingerichtete Ausbildungsplatz gefördert. Im Rahmen des Landesprogramms „Arbeit und Qualifizierung für Mecklenburg-Vorpommern" werden Maßnahmen zur Orientierung und Qualifizierung von benachteiligten Jugendlichen durchgeführt. In Thüringen gibt es das Programm „Jugend in Arbeit nach Ausbildung" (JANA), „Job-Einstieg in Thüringen" (JET) und „Jugendliche ohne Betriebspraxis in Arbeit" (JOB). In Berlin laufen unter dem Titel „Integration durch Arbeit - IdA" eine Reihe von Maßnahmen zur Integration von Jugendlichen in den Arbeitsmarkt. In Berlin-Neukölln gibt es den „Beschäftigungspakt Berlin-Neukölln". In Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung das Programm „Jugend in Arbeit" gestartet. In verschiedenen Kreisen (untersuchte Beispiele: Mettmann, Paderborn) und Städten (Beispiele: Dortmund, Krefeld, Köln) existieren kommunale Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte für junge Arbeitslose.

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Die Programme und Projekte in den Ländern und Kommunen in Deutschland richten sich sowohl an junge Arbeitslose, die Probleme an der „ersten Schwelle" haben, als auch an Jugendliche, die eine Berufsausbildung vorweisen können, aber mit der „zweiten Schwelle" des Arbeitsmarktes konfrontiert werden.

Es gibt zudem an Zielgruppen orientierte Förderschwerpunkte, beispielsweise für Lehrlinge aus Konkursbetrieben, für Sozialhilfe beziehende junge Erwachsene, für Jugendliche ohne oder mit schlechtem Schulabschluß, für Jugendliche unter 18 Jahren, die im Haushalt der Eltern leben und Hilfe zum Lebensunterhalt erhalten und weder eine Schule noch eine berufsbezogene Maßnahme besuchen oder für langzeitarbeitslose, alleinerziehende junge Frauen. Außerdem gibt es die generelle finanzielle Förderung von Betrieben für jeden zusätzlich neu eingerichteten Ausbildungsplatz.

In den Ländern und Kommunen werden auch neue Ansprechformen entwickelt, um arbeitslose Jugendliche in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren. Mancherorts werden alle Personen, die einen Neuantrag auf Sozialhilfe stellen, zu einem obligatorischen Informations- und Beratungsgespräch eingeladen (Beispiel Krefeld) und obligatorisch an ein Arbeitsprojekt verwiesen, um sich den Lebensunterhalt verdienen zu können (Beispiel Köln-Kalk). Als sinnvoll gelten außerdem „niederschwellige" Projekte, in die Jugendliche über Streetworker vermittelt werden (Beispiel Halle). Eine andere Ansprechvariante ist die Anschreibung jedes arbeitslosen Jugendlichen, um ihn über die Inhalte und Konditionen eines Förderprogramms zu informieren (siehe Nordrhein-Westfalen).

Auch die Akquisition von Ausbildungsbetrieben läuft über unterschiedliche Wege. So werben beispielsweise Kammern oder beauftragte Bildungsträger Praktikumsbetriebe und Ausbildungsplätze ein.

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Info- und Beratungsgespräche haben das Ziel, die individuellen Möglichkeiten der Qualifizierung oder Beschäftigung auszuloten und Schritte zur (Re)integration in den ersten Arbeitsmarkt zu entwickeln. In individuellen Entwicklungsplänen werden Ziele für die Aktivitäten des Jugendlichen mit dem Jugendlichen definiert. Beispielsweise können langzeitarbeitslose Jugendliche über einen differenzierten Stufenplan zu einer befristeten Anstellung im Betrieb geführt werden (Beispiel Nordrhein-Westfalen). Die individuelle sozialpädagogische Betreuung gerade für arbeitslose Jugendliche mit abgebrochener oder ohne Berufsausbildung wird in Kommunen und Ländern als sehr wichtig für die Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt angesehen.

Die Ausbildungs- und Arbeitsplätze und das Betreuungspersonal für die Zielgruppen der Fördermaßnahmen werden aus Mitteln der Kommunen, der Länder und des Bundes, der Bundesanstalt für Arbeit und der Europäischen Union finanziert. Den Kommunen entstehen durch solche Projekte aber nicht nur Kosten. Wenn die Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen dazu genutzt werden, das kommunale Infrastrukturangebot zu erhalten, zu pflegen oder weiter auszubauen, so kann eine zusätzliche Wertschöpfung für die Stadt entstehen.

Viele Kommunen haben die seit langem geforderte Vernetzung der kommunalen Akteure (Kommune, soziale Dienste, Berufsberater, Arbeitsvermittler, Sozialarbeiter der öffentlichen und freien Jugendhilfe, Handwerksinnungen und Kammern etc.) umgesetzt und hierbei positive Erfahrungen gemacht. Auch die kommunalen Aktivitäten in der Jugendhilfe und Beschäftigungspolitik werden an zentraler Stelle gebündelt (siehe Krefeld).

In Berlin ist man zu der Erkenntnis gekommen, daß die Akteure in innerstädtischen Bezirken professionelle Unterstützung benötigen, die direkt an den Strukturen und Problemen vor Ort ansetzt. Ortskundige bezirkliche Beschäftigungsagenturen sollen als Dienstleister für das Bezirksamt tätig werden. Ihre

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Schwerpunkte liegen in der direkten Dienstleistung für Fragen der beruflichen Integration, der Erschließung von Beschäftigungspotentialen sowie der Vernetzung lokaler Akteure (Arbeitsvermittler, Betriebe, Sozialeinrichtungen, Bildungs- und Beschäftigungsträger).

In Mecklenburg-Vorpommern gelang es der Landesregierung durch eine Reihe von Maßnahmen, die Organisation des Berufsschulunterrichts betriebsnaher ausgestalten. In Thüringen werden langzeitarbeitslose Jugendliche durch Beschäftigungsmaßnahmen in kleinen Betrieben und mit Teilabschlüssen für das Arbeitsleben qualifiziert. In Berlin werden Maßnahmen der Berufsvorbereitung inhaltlich mit der Berufsausbildung verknüpft. Jugendliche, die erfolgreich eine Berufsvorbereitung absolvieren, können damit den Anspruch auf eine nachfolgende außerbetriebliche Berufsausbildung erwerben. Von diesem Berufsvorbereitungsjahr kann später ein halbes Jahr als praktische Ausbildung mit einer Teilqualifikation anerkannt werden.

In den Niederlanden und Frankreich hat man der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit einen besonders hohen Stellenwert eingeräumt: In den Niederlanden gibt es seit dem 1.1. 1998 ein neues Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit - WIW „Wet Inschakeling Werkzoekenden" (Integration von Arbeitsuchenden), auf deutsch etwa „Gesetz zur Eingliederung von Arbeitssuchenden". Das WIW setzt den Schwerpunkt bei den Jugendlichen mit Ausbildungs- und Integrationsschwierigkeiten. Allen Jugendlichen bis zum Alter von 23 Jahren muß eine Arbeits- oder Förderungsstelle vermittelt werden. Jeder Jugendliche ist andererseits verpflichtet, an dem Programm teilzunehmen und davon nur befreit, wenn er mindestens 19 Wochenstunden in Ausbildung steht oder mindestens 50 Prozent des gesetzlich definierten Minimallohns für irgend eine Arbeit nachweisen kann. Bezahlt werden die Jugendlichen aus Mitteln des Sozial- und Arbeitsministeriums.

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Folgende positive Entwicklungen lassen sich nach Darstellung eines Vertreters des niederländischen Ministeriums für Soziales und Arbeit feststellen: Es gibt eine straffere Zusammenarbeit zwischen den seit jeher getrennten Instanzen, die sich mit Arbeitsvermittlung einerseits und Zahlung von Arbeitslosenhilfe und -unterstützung andererseits beschäftigen. Leitmotiv dabei ist der Spruch: „Arbeit geht über Einkommen". Außerdem gibt es eine zunehmende Eigenverantwortung der Kommunen, um Gelder und Arbeitsmarktinstrumente zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit einzusetzen. Seit 1998 räumt die Regierung den Kommunen einen wesentlich größeren eigenen Gestaltungs- und Umsetzungsspielraum ein, um den lokalen Gegebenheiten angepaßte Konzepte zu entwickeln. Die Kommunen dürfen jetzt sowohl im Nonprofit- als auch im profitorientierten Bereich subventionierte Arbeitsplätze schaffen. Daß solche Möglichkeiten von den Kommunen erfolgreich genutzt werden, zeigt das Beispiel der Stadt Deventer. Formal sind die Teilnehmer der subventionierten Arbeitsmaßnahmen bei den Kommunen angestellt, die ihre Mitarbeiter an Firmen ausleihen. Oft kommt es vor, daß eine Firma so gute Erfahrungen mit einem Angestellten macht, so daß sie diesen nach Ablauf des zeitlich befristeten Kontraktes fest einstellt.

In Amsterdam werden im Rahmen der kommunalen Einrichtung „Maatwerk Amsterdam„ auch niederschwellige Projekte angeboten. Hauptziel ist es, die Langzeitarbeitslosen (wieder) in den regulären Arbeitsmarkt einzugliedern. Die Erfahrungen im Rahmen von „Maatwerk Amsterdam" zeigten, daß bestimmte Faktoren eine Wiederaufnahme der Berufstätigkeit oder einen Einstieg erleichtern. Dazu zählen beispielsweise die persönliche Sparsamkeit, ein strenger und deutlich definierter Zeitplan für die zu erreichenden Ziele des Teilnehmers, Schulungen, vernünftige Sanktionen und Eigeninitiative. Als wenig erfolgreich erwies es sich, wenn versucht wurde, die Jugendlichen zu bevormunden, ihnen eine feste Arbeitsstelle zuzuweisen, ihnen zuviel zu erlauben bzw. über Mängel hinwegzusehen, alles für die Jugendlichen regeln zu wollen oder wenn ihnen keine Perspektive aufgezeigt wurde.

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Der deutsche Staatsminister für den Aufbau Ost betonte, daß die Erfolge bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in den Niederlanden Vorbildcharakter für Deutschland hätten. Die Kommunen sollten wie in den Niederlanden bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit eine größere Rolle spielen. Das dürfe aber nicht bedeuten, daß Kosten von höheren Ebenen auf die Kommunen abgewälzt werden, wie das in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. Die Kommunen könnten aus ihrer Problemsicht heraus strukturpolitische Verantwortung vor Ort am effektivsten wahrnehmen.

In Frankreich hat die französische Linkskoalition 1997 ein neues Beschäftigungsprogramm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit unter dem Titel „emplois-jeunes" in Kraft gesetzt. Dieses Programm sieht die stufenweise Schaffung von 350 000 Arbeitsplätzen im öffentlichen und para-öffentlichen Bereich und bei gemeinnützigen Verbänden und Institutionen innerhalb von fünf Jahren vor. Diese Arbeitsplätze sollen für Jugendliche unter 26 Jahren, unabhängig von ihrer Qualifikation, geschaffen werden. Die Arbeitsplätze werden fünf Jahre lang vom Staat finanziell gefördert (80 % des gesetzlichen Mindestlohnes).

Während der fünfjährigen öffentlichen Finanzierung soll versucht werden, andere Finanzierungsmöglichkeiten für die neuen Arbeitsplätze aufzutun. Weder traditionelle arbeitsmarktpolitische Maßnahmen noch normale Arbeitsplätze sollen durch die „emplois-jeunes" verdrängt werden. Am klarsten ist dieses Bestreben daran zu erkennen, daß die „emplois-jeunes" teilweise in einem „Dritten Sektor" (Arbeit in Vereinen, Sozialverbänden, Bürgerinitiativen, usw.) entstehen sollen.

Der Vertreter des Institut „CIRAC" (Centre d’information et de recherche sur l’allemagne contemporaine) an der Universität Sorbonne Nouvelle/Paris berichtete, quantitativ seien die „emplois-jeunes" gut angelaufen: Das angepeilte Ziel von 150 000 Arbeitsplätzen bis Ende 1998 werde wahrscheinlich erreicht.

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Die Ende Juli 1998 vom Arbeitsministerium vorgestellte Bilanz weise 105.000 neu geschaffene Arbeitsplätze auf. Allerdings deute die Struktur der geschaffenen Arbeitsplätze auf qualitative Probleme hin: Fast die Hälfte der Stellen seien im öffentlichen Sektor entstanden, davon allein 40 % (etwa 40.000) im Bildungswesen (für sog. Erziehungshelferfunktionen - „aide éducateur").

Qualitativ würden die „emplois-jeunes" unterschiedliche Schwierigkeiten aufwerfen. Wenn zu viele junge Arbeitslose von den großen Ministerien (Bildung, Justiz, Polizei) eingestellt würden, stelle sich die Frage, ob die Stellen wirklich einem neuen gesellschaftlichen Bedarf entsprächen oder nicht eher einem alten Bedarf, der wegen einer schlechten Arbeitsorganisation oder fehlender finanzieller Mittel bisher nicht abgedeckt werden konnte. Noch mehr als im öffentlichen Sektor sei die Erschließung solcher Arbeitsplätze auf Initiativen „von unten„ angewiesen, was sich wiederum mit einer bürokratischen Verwaltung des Jugendbeschäftigungsprogramms schlecht vertrage. Es gäbe eine „strukturelle Spannung" zwischen dem Projekt der „emplois-jeunes", das von der Spitze des Staates ausgeht, und der zu seiner Entfaltung notwendigen Dezentralisierung und Flexibilität. Schwierig dürfte auch die Sicherung der Arbeitsplätze nach Auslaufen der öffentlichen Förderung werden.

Insgesamt gäben die „emplois-jeunes" ein ambivalentes Bild ab. Im Unterschied (und parallel) zu der bisherigen Politik, die berufliche Eingliederung durch die qualifikatorische Anpassung der Arbeitskräfte an die Arbeitskräftenachfrage zu verbessern, sei der „emplois-jeunes"-Ansatz quantitativ ausgerichtet. Zwar werde über diese Politik nicht grundsätzlich die Ausschließung der Jugend vom Arbeitsmarkt überwunden. Aber durch die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen könnten die Warteschleifen für die Jugendlichen verkürzt werden. Die in der Regel niedrige Entlohnung und der zeitliche Überbrückungscharakter für die Stellen im Öffentlichen Dienst sei allerdings vergleichbar mit den klassischen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen.

Bisher seien die „emplois-jeunes" dennoch überwiegend positiv aufgenommen worden. Entscheidend dafür seien zum einem - trotz aller Befristung - die Dauer der angebotenen Arbeitsverträge; zum anderen die kurzfristig wirkende Entlastung des Arbeitsmarkts für Jugendliche.