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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
Online-Suppl. Erweiterung des Berichtszeitraums von Mitte 1977 bis zur Jetztzeit / Autor: Dieter Schuster.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2003 ff

Stichtag:
Ende Jan. 1979

Der Bericht der nach dem Parteitag 1977 gebildeten sog. „ Junker -Kommission„ zeigt zahlreiche Schwierigkeiten auf, die der SPD als Regierungspartei entstanden sind. Der Kommission gehören neben dem ostwestfälischen Bezirksvorsitzenden Heinrich Junker der Bremer Finanzsenator H. Scherf und das Mitglied des Parteivorstandes Volkmar Gabert (Bayern) an. Die Kommission stellt u.a. fest: Theorie sei nur wenig gefragt. Und wo theoretische Arbeit geleistet werde, da schlage sie sich zumeist nicht in praktischer Politik nieder. Die Ergebnisse seien verheerend:

Auf der einen Seite der verbissene Antireformismus akademischer Marxisten, der Tausende von Lohnabhängigen vom Engagement in Partei und Gewerkschaft abschrecke; auf der anderen Seite eine äußerst mangelhafte Reformprogrammatik, -strategie und -politik der Sozialliberalen, die zu Reformruinen und in die Gegenreform führten. Die Kommission registriert einen „Demotivierungsprozess bei der Mitgliedschaft„, der „bis zur Resignation„ führe. Die Anziehungskraft der Partei sei verloren gegangen. Sich in der SPD zu engagieren, gelte für viele geradezu als ein „Akt der Anpassung„.

Die Bildung dieser Kommission geht auf einen Antrag des Bezirks Niederrhein zurück, der dem Parteitag 1977 vorgelegen hat. In diesem Antrag ist der SPD und der Regierung „Organisationslosigkeit„ vorgeworfen worden: „wo sich die Partei aus ihrer eigentlichen politisch-programmatischen Arbeit zurückzieht und sich darauf beschränkt, das Resultat der regierungsinternen Meinungsbildung den Wählern als erfolgreiche SPD-Politik zu ,verkaufen’, entsteht ein geistiges Vakuum...„. Der Antrag ist zur Weiterbehandlung dem Parteivorstand und dem Parteirat überwiesen worden. Schließlich hat H. Wehner diese Kommission als Unterkommission der von ihm geleiteten „Organisationskommission„ eingesetzt, mit dem Auftrag, einen Vorschlag zur weiteren Behandlung des Papiers auszuarbeiten. Ende Februar erklärt W. Brandt in einem Interview des „Spiegels„: „Das war ein noch nicht recht gelungener Ansatz. Über ein paar dieser Dinge müssen wir noch vor der Sommerpause in einem größeren Kreis als dem Parteivorstand sprechen. Das ist der Parteirat, in dem etwa 100 Leute sitzen und der, wenn unsere innerparteilichen Reformvorstellungen Zustimmung finden, in Zukunft zwischen den Parteitagen eine größere Rolle spielen soll als bisher.„


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