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Das Zusammenleben von Deutschen und Ausländern gestalten -Das Beispiel Leipzig [Seite der Druckausg.: 75 ] Stojan Gugutschkow
Die Gestaltung des Zusammenlebens von Deutschen und Ausländern ist nur möglich beim Vorhandensein von Rahmenbedingungen. Dazu gehört neben den entsprechenden rechtlichen Vorschriften auch die Schaffung von Strukturen, die auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene ein Zusammenleben begleiten, fördern und erleichtern. Ich werde mich auf die kommunalen Strukturen und ihre Möglichkeiten beschränken und möchte über meine inzwischen einjährigen Erfahrungen als Ausländerbeauftragter der Stadt Leipzig berichten. 1. Entstehung des Referates Ausländerbeauftragter und Selbstverständnis Seit dem 01.05.1990 hat die Stadt Leipzig die Stelle eines Ausländerbeauftragten, deren Einrichtung auf einen Beschluß des Runden Tisches vom 11.04.1990 zurückgeht. Damit war Leipzig die erste Kommune in der damaligen DDR, die einen Ausländerbeauftragten hatte. Mit der Arbeitsübernahme durch den neugewählten Rat erfolgte eine operative Zuordnung beim Dezernat "Allgemeine Verwaltung", wobei der Ausländerbeauftragte Querschnittsfunktionen und weitgehende Eigenständigkeit in der Stadtverwaltung bekam. Als ich am 01.05.1990 meine Arbeit aufnahm, mußte ich alle anfallenden Arbeiten allein erledigen. Erst Ende Juli kam eine Sekretärin dazu und Anfang August eine Mitarbeiterin. Seit Januar 1991 habe ich einen zweiten Mitarbeiter und im März ist eine ABM-Stelle dazugekommen. Im Zuge des Neuaufbaus der Stadtverwaltung bekam unsere Struktureinheit die Bezeichnung "Referat Ausländerbeauftragter". Das heutige Referatsteam besteht also - einschließlich der ABM-Stelle - aus 5 Mitarbeiterinnen. Drei davon sind Frauen und andererseits drei nichtdeutscher Herkunft. Auch an Sprachkenntnissen hat dieser kleine Mitarbeiterstab einiges zu bieten: neben Deutsch - Spanisch, Portugiesisch. Bulgarisch, Russisch, Vietnamesisch, Englisch und Ungarisch. [Seite der Druckausg.: 76 ] Nach einem Jahr seit der Aufnahme meiner Tätigkeit ist es möglich, eine erste Bestandsaufnahme vorzulegen. Ziel der Arbeit in den vergangenen Monaten war es, ein Fundament für die Tätigkeit des Referates zu legen, geeignete Mitarbeiterinnen einzustellen und an die Arbeit heranzuführen. Durch gezielte Maßnahmen sollte die Existenz des Referates in der städtischen Öffentlichkeit bekanntgemacht, stabilisiert und letztendlich zu einem festen Anlaufpunkt bei allen Fragen des Zusammenlebens von In- und Ausländern in Leipzig werden. Uns ist sehr wohl bewußt, daß das Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion nicht losgelöst von der sozialen Situation bei uns gestaltet werden kann, weil die Angst und die Abwehr gegenüber dem Fremden, die wir überwinden wollen, auch mit der Überwindung der sozialen Not zu tun hat. Fremdenfeindlichkeit und soziale Unsicherheit sind oft zwei Seiten derselben Medaille - Menschen, die keine Angst vor der Zukunft haben, können besser und gerechter mit Fremden umgehen. Deshalb wollen wir die Menschen, die Migranten und Flüchtlinge ablehnen, nicht stigmatisieren, sondern den Dialog mit ihnen suchen, um ihre Aggression zu thematisieren. Es ist Aufgabe des Referates, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und ihnen klarzumachen, daß die Ausländer genauso (oder noch mehr) betroffen sind von der sozialen Krise wie sie selbst. 2. Die Lage der ausländischen Mitbürgerinnen in Leipzig In Leipzig lebten Anfang April 10.240 Ausländer. Davon haben etwa 7.300 ihren ständigen Wohnsitz hier (und kommen meistens aus osteuropäischen Ländern), etwa 1.700 studieren an den hiesigen Hochschulen (Hauptanteil: Universität Leipzig mit 1.100 Studierenden aus 81 Ländern), etwa 1.200 befinden sich hier auf der Grundlage von Regierungsabkommen, die die Ex-DDR mit den ehemaligen "Bruderländern" abgeschlossen hatte (u.a. Vietnamesen, wenige Polen und Mozambikaner). Damit beträgt der Bevölkerungsanteil der Ausländer in Leipzig 2 % (bei einem Durchschnitt für die neuen Bundesländer von deutlich unter 1 %). Auch wenn die Zahl der Ausländer in Leipzig aufgrund der erfolgten Rückkehr von Arbeitnehmern im vergangenen Jahr gesunken ist, müssen wir für die Zukunft mit einem ständig steigenden Ausländeranteil rechnen. Allein im Jahr 1991 muß die Stadt etwa 1.000 Asylbewerber (von denen bis jetzt erst 19 eingetroffen sind) und ebensoviele Aussiedler aus Osteuropa aufnehmen. Letztere [Seite der Druckausg.: 77 ] sind zwar als Deutsche im Sinne des Grundgesetzes einzustufen, werden aber erfahrungsgemäß im Alltag als Fremde empfunden und behandelt werden. Die ersten 21 deutschstämmigen Aussiedler aus Rumänien und der Sowjetunion sind am 11.04.1991 in Leipzig aufgenommen worden. Für sie hat die Stadt ein Aufnahmeheim mit 150 Plätzen. Für die Asylsuchenden ist ein Objekt mit 400 Plätzen vorgesehen. Besonders kritisch ist die Beschäftigungssituation bei den Arbeitnehmern, die auf der Grundlage der oben erwähnten Regierungsabkommen hier sind. Unter den veränderten wirtschaftlichen Bedingungen wurden sie sehr schnell von willkommenen Helfern zu unerwünschten Konkurrenten. Und daß sie als erste gekündigt werden, ist bei den meisten Geschäftsleitungen selbstverständlich. Von den übriggebliebenen etwa 1.100 Vietnamesen sind z.B. momentan über 30 % arbeitslos, mit steigender Tendenz. Bezogen auf alle erwerbstätigen Ausländer in Leipzig läßt das bereits im April eine Arbeitslosenquote von über 10 % befürchten (zum Vergleich: die Gesamtquote für Leipzig lag Ende März bei 7,8 %). 241 Ausländer in Leipzig besitzen eine Gewerbeerlaubnis, davon sind 119 Vietnamesen (Stand: 25.3.1991). Die zuletzt genannte Zahl zeigt, daß in der Regel die in der Stadt handelnden Vietnamesen ihren Handel legal betreiben. Besonders problematisch ist die Wohnsituation der gekündigten ausländischen Arbeitnehmer aus den Regierungsabkommen, da sie drei Monate nach der Kündigung das Wohnrecht im bisherigen Wohnheim verlieren. Daher ist abzusehen, daß in Leipzig in den kommenden Wochen allein etwa 800 Vietnamesen ohne Wohnung sein werden und sich selbst eine Unterkunft für die verbleibende Zeit ihres befristeten Aufenthaltes suchen müssen. Eine weitere Problemgruppe stellen die sowjetischen Juden dar, die den Status von Kontingentflüchtlingen haben, dadurch für immer hier bleiben dürfen und mit Wohnungen versorgt werden müssen. Dazu kommen noch die Aussiedler aus Osteuropa, die aufgrund ihrer Deutschstämmigkeit auch den Anspruch auf eigenen Wohnraum geltend machen werden. Die bisher genannten Entwicklungen vollziehen sich vor dem Hintergrund einer nicht unerheblichen Fremdenfeindlichkeit, die nach der einhelligen Meinung der Experten in den neuen Bundesländern deutlich höher liegt als in den alten, trotz des wesentlich geringeren Ausländeranteils an der Bevölkerung. Eine neuere [Seite der Druckausg.: 78 ] Studie, die im Auftrag des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung erarbeitet worden ist, stellt fest, daß etwa ein Viertel der befragten Deutschen in den fünf neuen Ländern deutlich ablehnend gegen Ausländer eingestellt ist, etwa ein Fünftel als Befürworter einer aktiven Integrationspolitik anzusehen ist, und schließlich mehr als die Hälfte der Befragten gegenwärtig als ambivalent einzuschätzen ist, da sie gleichzeitig ausländerablehnende und integrationsbefürwortende Auffassungen vertritt. Die Befragungsergebnisse zeigen auch, daß die Fremdenfeindlichkeit in den Ländern Thüringen und Sachsen überdurchschnittlich hoch scheint, und hier vor allem in den Großstädten Chemnitz, Dresden und Leipzig, Zweifellos liegt ein wichtiger Grund dafür - wie bereits angedeutet - in den gegenwärtigen wirtschaftlichen Problemen, deren Auswirkungen - Arbeitslosigkeit oder Angst davor - zur Verunsicherung eines Großteils der Bevölkerung hinsichtlich der persönlichen Zukunftsperspektiven führen. Eine nicht weniger wichtige Ursache für die Fremdenabwehr ist allerdings in der verfehlten Ausländerpolitik unter dem SED-Regime begründet, eine Politik, die den Aufenthalt ausländischer Arbeitnehmer strikt befristete, sie ghettoisierte, zu einem Leben ohne Familie und Kinder verurteilte, kaum Kontakte zur deutschen Bevölkerung zuließ und so keine Voraussetzungen für ein gegenseitiges Kennenlernen und die Entwicklung von Toleranz gegenüber Fremden schuf. Angesichts dieser Rahmenbedingungen wird es kurzfristig kaum möglich sein, große und schnelle Erfolge bei der Gegensteuerung von Fremdenfeindlichkeit und letztendlich bei der partnerschaftlichen Integration und dem Zusammenleben mit den Ausländern zu erzielen. Um dies zumindest auf mittlere Sicht zu erreichen, sind jetzt die Fundamente zu legen. 3. Tätigkeitsfelder des Referates 3.1 Informations- und Beratungsstelle (= Anti-Diskriminierungsstelle) In der kurzen Zeit seiner Existenz ist das Referat Ausländerbeauftragter zu einem festen Anlaufpunkt geworden bei verschiedenen Fragestellungen, die anderswo keine Antwort finden. Gefragt sind vor allem Informationen zu gesetzlichen Regelungen (z.B. zum Aufenthalts-, Arbeits- und Asylrecht). Dabei [Seite der Druckausg.: 79 ] kommen die Anfragen nicht nur von den betroffenen Ausländern, sondern sehr häufig von Deutschen - Einzelpersonen, Geschäftsleitungen, Ämtern und Behörden. Anhand des umfangreichen Informationsarchivs können diese Fragen in der Regel beantwortet oder an die zuständige Stelle vermittelt werden. Um dem hohen Informationsbedarf zu begegnen, erarbeitet das Referat Handreichungen, wie z.B. "Hinweise zur Eheschließung deutscher und ausländischer Bürger" oder das Merkblatt "Soziale Hilfe für ausländische Bürger", das nicht nur den Ausländern, sondern auch den Sozialämtern zur Verfügung gestellt wurde. Sehr oft erfolgt die Information auch über die lokalen Medien. Vor kurzem veranstaltete das Referat ein Wochenendseminar für Mitarbeiter der Stadtverwaltung, aber auch der benachbarten Verwaltungen zu Fragen des Asylrechts und der Flüchtlingsarbeit. Es sollen auch weitere Angebote zur Fortbildung und Schulung städtischer Bediensteter und der Polizei folgen. Da ein Beratungs- und Betreuungsnetz wie in den alten Bundesländern hier nicht existiert und kurzfristig auch nicht aufgebaut werden kann, mußte das Referat diese Funktion übernehmen. Infolgedessen führt der Mitarbeiterstab des Referats in der heutigen Besetzung über 120 Einzelgespräche wöchentlich. Ein Großteil der Einzelfälle muß dann weiter bearbeitet werden. In diesem Zusammenhang erfolgt hier nicht nur Informationsvermittlung und Beratung, sondern auch Vermittlungsarbeit und Hilfeleistung. 3.2 Koordination/Kooperation Die Ziele, Vorstellungen und Vorhaben des Referates können erfolgreich umgesetzt werden nur durch eine ständige Koordinierung und Zusammenarbeit mit anderen Partnern - verwaltungsintern und -extern, lokal, regional und überregional. Was die Stadtverwaltung Leipzig betrifft, kann ich nach den bisherigen Erfahrungen feststellen, daß das Referat "Ausländerbeauftragter" als integraler Bestandteil der neuen Verwaltungsstruktur voll akzeptiert wird und daß wir bei den für unsere Arbeit relevanten Dezernaten und Ämtern mit Verständnis und Kooperationsbereitschaft rechnen können. Hier einige Beispiele:
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fungieren und über intensive Arbeit mit den Schulen, den Lehrern, aber auch mit außerschulischen Strukturen und mit den Eltern den Schwierigkeiten im Zusammenleben mit Fremden begegnen will. Die Kooperation und Koordination außerhalb der Verwaltung umfaßt zum einen die lokale und zum anderen die regionale und überregionale Ebene. Lokal sind folgende wichtige Partner zu erwähnen:
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die über einen Antrag der SPD-Fraktion von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Hier gilt es, von der Spontanität zur Kontinuität zu kommen. Nachdem der Versuch, einen Fachausschuß "Ausländer" ins Leben zu rufen, im Hauptausschuß gescheitert ist, versuche ich diese Kontinuität zu erreichen über die Benennung von Ansprechpartnern in jeder Fraktion, was vor wenigen Tagen auch erfolgt ist. [Seite der Druckausg.: 82 ]
besondere Bedeutung zu, weil sie es sind, die den Auftrag der Bundesregierung zur Beratung und Begleitung der Migranten und Flüchtlinge haben. 3.3 Öffentlichkeitsarbeit Eine wichtige Säule der Tätigkeit des Referats bei der Gestaltung des Zusammenlebens ist die Öffentlichkeitsarbeit, der gerade im Hinblick auf die Er- [Seite der Druckausg.: 83 ] scheinungen von Fremdenfeindlichkeit eine besondere Bedeutung zukommt. Auch wenn aufgrund des immensen Nachholbedarfs an Information und Beratung für eine durchdachte und zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit zu wenig Zeit übrig bleibt, sind im vergangenen Jahr die Fundamente dafür gelegt worden und erste Erfolge zu verzeichnen. Das Referat ist zu einem gefragten Objekt für Journalisten aus nah und fern geworden. Fast wöchentlich finden Zeitungs- oder Rundfunkinterviews statt. Auch Erfahrungen mit Diskussionsrunden im Rundfunk und mit Fernsehauftritten wurden gemacht. Wir nutzen wiederum unsere guten Kontakte zu den Medien für Stellungnahmen zu wesentlichen ausländerpolitischen Fragen oder für Pressemitteilungen für die Information der ausländischen und der deutschen Bevölkerung. Diesem Ziel dient auch die Teilnahme an Podiumsdiskussionen, Gesprächsrunden, Foren usw. in Leipzig und darüber hinaus. Hier nur zwei Beispiele aus den letzten Tagen: Am vergangenen Wochenende fand der 2. Leipziger Schülertag statt, bei dem ich die Arbeitsgruppe "Zusammenleben" geleitet habe; vorgestern wurde im Rahmen der Europa-Tage die Diskussion "Leipzig - eine weltoffene Stadt?" im Club Multicultura durchgeführt. Zu unserer Öffentlichkeitsarbeit gehören auch Gespräche in Kirchengemeinden und mit Konfirmanden. Geplant sind mehrere Diskussionen mit Schulklassen im Rahmen des Gesellschaftskundeunterrichts. Ein erster Versuch in der Sichtwerbung für mehr Toleranz und Weltoffenheit wurde mit dem Plakat "Leipzig braucht Farbe" getan. Zu einem Höhepunkt im Bemühen um mehr Verständnis füreinander und ein friedliches Zusammenleben soll die seit Jahren in den alten Bundesländern Ende September stattfindende "Woche der ausländischen Mitbürger" werden, zu deren Vorbereitung in Leipzig von uns zusammen mit der Leipziger Mission ein Arbeitskreis ins Leben gerufen wurde. 3.4 Kontakte, Erfahrungs- und Informationsaustausch Das Referat Ausländerbeauftragter unterhält vielfältige Kontakte zu Einrichtungen und Institutionen im gesamten Bundesgebiet. Neben denjenigen zu Ausländerbeauftragten auf allen Ebenen, gehören dazu auch solche zu Ausbildungs- und Forschungseinrichtungen, zu Stiftungen, Gesellschaften, Landes- und [Seite der Druckausg.: 84 ] Bundesministerien. Sie dienen nicht nur dem gegenseitigen Informationserwerb, sondern auch der Vermittlung von Stipendien oder Fördermitteln (wie z.B. im Falle des Regionalen Zentrums für Bildung und Begegnung, das von der Freudenberg-Stiftung gefördert wird). Diese Kontakte führen auch zur Teilnahme oder Referententätigkeit an zahlreichen Tagungen, Konferenzen und Kongressen, die die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch, aber auch zur Öffentlichkeitsarbeit bieten. 4. Ausblick Bei der Gestaltung des Zusammenlebens von Deutschen und Ausländern geht es nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie. Die zukünftige Entwicklung in Deutschland, aber auch in den westlichen Nachbarländern wird von einer ständigen Wanderbewegung von Osten nach Westen und von Süden nach Norden gekennzeichnet. Nach vorsichtigen Schätzungen haben bislang weltweit rund 50 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen. Auch wenn die meisten von ihnen in anderen Ländern der Dritten Welt Aufnahme finden, kann die Einwanderung in die Industrieländer aus menschlichen und politischen Gründen nicht gestoppt werden. Einwanderung ist ein schwerer und langwieriger Prozeß für Einheimische und Migranten. Es ist die Pflicht der Aufnahmegesellschaft, diesen Prozeß mit Respekt und Geduld zu begleiten und Freiräume für seine Eigendynamik zu lassen, was natürlich Toleranz auf beiden Seiten voraussetzt. Ich hoffe, daß die Stadt Leipzig dieser Pflicht gerecht wird, ihre jahrhundertealte Tradition der Weltoffenheit auch in Zukunft pflegt und daß für diese Stadt und für dieses Land nicht die Warnung des großen deutschen Dichters Johann Wolfgang von Goethe zutrifft, der einmal gesagt hat: "Das Land, das die Fremden nicht beschützt, geht bald unter." © Friedrich Ebert Stiftung | technical support | net edition fes-library | Mai 2001 |