Michael Hugo
„Bunt statt Braun": Strategien gegen „Rechts" am Beispiel der Hansestadt Rostock

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Michael Hugo
„Bunt statt Braun": Strategien gegen „Rechts" am Beispiel der Hansestadt Rostock

Rostock. Rostock-Lichtenhagen. Welche Assoziationen entstehen bei diesen Worten?

Daß es von dort nur zehn Fahrradminuten zum Strand sind? Flanieren auf den Dünenwegen, den Ostseewind im Gesicht? Einst großer Hafenstandort und eine der fünfzehn Bezirkshauptstädte in der gewesenen DDR? Doch eher glaube ich, daß Ihnen die rassistischen Ausschreitungen vom August 1992, das brennende Sonnenblumenhaus, die Angst und die Schreie der im Haus eingeschlossenen VietnamesInnen, der Kinder und einiger deutscher HelferInnen, die tagelange Untätigkeit der Polizei sowie die Euphorie von vielen der dort Wohnenden ob der Vertreibung der Zugewanderten in Erinnerung geblieben sind. Und wenn ich Ihnen sage, daß unser vietnamesisch-deutscher Verein Diên Hông — Gemeinsam unter einem Dach e.V. bis August dieses Jahres just in jenem Haus sein Domizil hatte, dann gehöre ich wohl zu den Bemitleidenswerten. „Denn", so oft die Frage von erstaunten (liberalen) Zeitgenossen, „wie können Sie denn im fremdenfeindlichen Osten wohnen? Gerade in Rostock: Ist es dort nicht äußerst gefährlich?!"

Der August 1992 bleibt ein Trauma, zuerst für die Opfer, doch viele RostockerInnen erfahren dieses Stigmata auch. Freiwillig oder unfreiwillig. Berechtigt oder unberechtigt.

Am deutlichsten wurde dies spätestens im Sommer 1998, als die NPD zum Abschluß ihres Bundestagswahlkampfes ihre Kundgebung eben am Sonnenblumenhaus abhalten wollte. Ein geschicktes Vorgehen der Neonazis, denn welche Symbolik dieser Ort hat, war natürlich klar. Ebenso schien mir, daß in den Script- und TV-Büros von New York, Wien und Tokyo ein Bild wiederbelebt werden sollte: Das des häßlichen, stumpfsinnigen Deutschen. Der aus Rostock kommt. Denn da war doch schon mal was... Darüber und über die Entwicklungen dieser Tage möchte ich Ihnen skizzenhaft, am kommunalen Beispiel, berichten.

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Interessant war, daß bereits Wochen vor dem Bekanntwerden der geplanten NPD-Veranstaltung der einzige in Mecklenburg-Vorpommern existierende Ausländerbeirat (ABRO) sich mit seinem Rostocker Appell ´98 („Für Stärkung und Ausbau der Demokratie") an die Mehrheitsbevölkerung wandte: „ ...Wir, die nicht wahlberechtigte Bevölkerung, sehen mit großer Sorge die Verbreitung von Hass und die Verherrlichung ausländerfeindlicher Programme durch ultrarechte Parteien. ... Unser Schicksal ist vom Schicksal der Deutschen nicht zu trennen. Wir sind nur ein Teil davon. Wir sind genauso besorgt ... und rufen alle Demokraten auf, wählen zu gehen und die demokratischen Parteien zu unterstützen. ... Leisten Sie Ihren Beitrag ... zum Weiterbestehen von Freiheit und Menschenwürde." Menschen, die vornehmlich aus politischen Gründen ihre Heimat verlassen mußten (vorwiegend Rostocker Chilenen) und selbst nicht aktiv an der Demokratie partizipieren können, ermuntern die Deutschen, sich politisch zu artikulieren. Der ABRO agierte, anstelle später nur zu reagieren.

Anfang Juli 1998 begannen junge Leute aus der autonomen Szene der Region, im Bündnis gegen Rechts ganz unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen, Institutionen, Verbände, Vereine und Kirchen zu Koordinierungstreffen einzuladen, um einen NPD-Aufmarsch in Rostock (und anderswo) zu verhindern und vielfältige Aktions- und Widerstandsformen zu entwickeln. Sehr bald wurde deutlich, daß ein Bündnis gegen Rechts im Kontext der jüngsten Geschichte schon von der lokalen Öffentlichkeit als wenig konstruktiv angesehen wurde. Ohne unsere Intentionen zu vergessen, entstand deshalb ein neuer Name, der auch Programm war (und ist): Bunt statt Braun. Einer Initiative, der über 60 Organisationen angehörten: die für solche Zusammenschlüsse „üblichen Verdächtigen", wie der DGB-Kreisvorstand, diverse MigrantInnenvereine oder die Antifa Rostock, aber eben auch die verschiedenen Wohnungsgenossenschaften, der Seniorenbund, die Stadtverwaltung, die Arbeitsloseninitiative, der Jugendmedienverband und alle in der Bürgerschaft vertretenen Parteien (außer der CDU, die mit Einzelpersonen vertreten war).

Gleichzeitig wurde ein bekanntes Logo wiederentdeckt: der Schmetterling, der als ein Symbol der ostdeutschen Bürgerrechtsbewegung an Gewalt-
losigkeit, Aufbruch und Platz für viele auf seinen bunten Flügeln erinnerte und natürlich auch in Rostock nicht ganz in Vergessenheit geraten war. Das Motto von Bunt statt Braun war und ist: „Rostock miteinander. Für eine

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friedliche, weltoffene und demokratische Gesellschaft." Ein breites Themenspektrum, dem auch andere staatliche Einrichtungen, wie die Universitäten aus Mecklenburg-Vorpommern, zustimmen konnten. Alle einte ein Ziel, und dieses wurde einem Zweckbündnis untergeordnet: keinen Platz der NPD (und anderen rechten Demagogen), keine Gewalt, für ein friedliches Gemeinwesen. Daß damit auch originäre Eigeninteressen vertreten wurden (beispielsweise wie die der Wirtschaft oder des Stadtimages), halte ich für völlig legitim.

In die Vorbereitungen der drei Veranstaltungen (Demonstration, Interkulturelles Friedensfest und Rock gegen Rechts) banden sich viele Verantwortungs- (und weniger Bedenken-) träger ein. Auch insbesonders meine Frage, wo denn die Beifallsklatscher von 1992 jetzt sind und wie diese und an demokratischen Prozessen des Gemeinwesens eher Desinteressierte für die Teilnahme am Friedensfest, das unmittelbar vor unseren Vereinsräumen stattfand, erreicht und informiert werden könnten, fanden wir pragmatische Lösungen. Jeder, der mich ein wenig kennt, weiß, wie ich zu einer Zusammenarbeit mit der PDS stehe: Dennoch griffen wir auf die PDS-Logistik zurück und konnten im Stadtteil über 6.000 Einladungsflyer in die Briefkästen werfen.

Am „großen Tag der Entscheidung", dem 19. September 1998, wurde das Verbot der NPD-Kundgebung nicht erreicht. Da diese Partei nicht verboten ist und ihr verfassungsmäßige Rechte zustehen, wurde nach tagelangem juristischen Hin und Her letztinstandlich vom Oberverwaltungsgericht eine Demonstration der NPD zugelassen, allerdings in einem anderem, an der Peripherie Rostocks gelegenem Ortsteil.

Der größte Polizeieinsatz in der Geschichte von Mecklenburg-Vorpommern mit über 6.000 BeamtInnen war nötig, um Eskalationen zu minimieren. Das andere Ziel, große Teile der Bevölkerung zu mobilisieren und mehr als nur ein Zeichen zu setzen, fand eindrucksvoll Bestätigung: mehr als 10.000 Menschen nahmen am kilometerlangen Marsch von der Innenstadt in das Neubaugebiet, nach Lichtenhagen, teil. Die Stadt war geschmückt von Transparenten und Fahnen mit dem Schmetterling, an verschiedenen Halte-Punkten artikulierten sich beispielsweise der Oberbürgermeister, der Gewerkschaftschef, MigrantInnen oder der Uni-Rektor deutlich. Das, was die Neonazis gerne gehabt hätten, war ihnen nicht gelungen: Die Straßen waren nicht in ihrer Hand!

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In einem Interreligiösen Gebet, frühmorgens, beteten Katholiken, Juden, Muslime und Protestanten unterschiedlicher Couleur für die Stadt und den inneren wie äußeren Frieden. Mit einem Autokorso begleiteten Studierende aus ganz Mecklenburg-Vorpommern die Demonstrationszüge. War es die neue Mitte, die sich zivil, doch unmißverständlich, äußerte?

Teile der Weltpresse waren in diesen Tagen in Rostock; im Verein gaben sich fast stündlich die JournalistInnen die Klinke in die Hand. Gerade weil sich an diesem Ort der sechs Jahre zuvor stattgefundenen brutalen Ausschreitungen ein MigrantInnentreff und Beratungsbüros für soziale und berufliche Fragestellungen fest installiert und Zeugen der vormaligen Ereignisse selbst präsent waren, galten wir als kompetente GesprächspartnerInnen.

Ich erinnere mich sehr deutlich daran, wie das Fest durch die Norddeutsche Philharmonie mit Mendelsson Bartholdys Hebriden Ouvertüre eröffnet wurde und eine ergreifende, vitale Stille unter den tausenden DemonstrantInnen um sich griff. Dieser Tag hat auch ein anderes Bild von Rostock in die Öffentlichkeit transportiert: Daß sich in dieser Hansestadt, wohl nicht nur für diesen Tag, Courage gezeigt und Bunt gegen Braun durchgesetzt hat. Vielleicht zu kurze Bildsequenzen in der schnellen Medienwelt, um die Bilder von 1992 zu ergänzen. Aber ein Anfang....

Was ist geblieben von dieser Erfahrung? Es war den meisten klar: Solche Konzentration und solchen Widerhall wird Bunt statt Braun so schnell nicht erleben. Einer kritischen Auswertung der Vorbereitungen und der Veranstaltungen folgte der Wunsch, die gewonnenen Erkenntnisse und Strategien weiter nutzbar zu machen, über die Stadtgrenzen hinaus.

Es gibt mittlerweile im halbjährlichen Turnus die vom Bündnis durchgeführten Interkulturellen Friedensfeste. Dabei wird besonders in die Distrikte Rostocks gegangen, in denen rechte Subkultur latent vorhanden oder vermutet wird. Mit den jeweiligen Akteuren vor Ort, beispielsweise den Ortsbeiräten und den Jugendtreffs, werden die Programme gemeinsam erarbeitet.

Bei den Veranstaltungen im Juni und September 1999 gab es auch wieder finanzielle, logistische und moralische Unterstützung, insbesondere durch den DGB und die Landesregierung mit der Übernahme der Schirmherrschaft und der Anwesenheit des Landtags- und des Ministerpräsidenten. Auch

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damit werden mit Sicherheit eindeutige Signale in die Öffentlichkeit geschickt!

Die DGB Jugend Nord schrieb einen Kinder- und Jugendpreis für die Genres Musik, Literatur, Theater und Video sowie Bildende Kunst aus und stiftete einen Preis für Zivilcourage, der alljährlich vergeben werden soll. Zum Vergabegremium gehören u.a. der Norddeutsche Rundfunk, die Heinrich-Böll-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung, die AWO, der Innenminister und der Landesjugendring. Ausgehend von Rostock hat sich auch auf der Landesebene Weiteres entwickelt.

In der Landeshauptstadt Schwerin und in Rostock (hier war das Bündnis der Initiator) gab es Beschlüsse der Kommunalparlamente, damit NPD, DVU, REP sowie ähnliche Gruppierungen kein Raum zur Präsentation gegeben wird. Im Beschluß vom 07.04.1999 heißt es u.a.: „Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock mißbilligt es, daß rechtsextremistische Parteien und Organisationen, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder des Landes genannt werden, ihre Aktivitäten in Rostock entfalten. ... Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, innerhalb seiner rechtlichen Möglichkeiten alles zu unternehmen, daß Aktivitäten der rechtsextremistischen Parteien ... unterbleiben ... und weder Wege, Straßen und Plätze ... zur Verfügung gestellt werden. Die Bürgerschaft empfiehlt allen privaten Besitzern von Gaststätten und Veranstaltungsräumen sowie den Vermietern von Plakattafeln, ebenso zu verfahren."

Erstaunliches passierte am Ende des Rostocker Kommunalwahlkampfes: alle Parteien überklebten ihre eigenen Plakate mit denen der Initiative Bunt statt Braun und bezogen wieder klar Stellung. Im September 1999 wurde inmitten der Innenstadt ein neues, multifunktionales Begegnungszentrum bezogen, im Waldemar Hof, in dem u.a. die Tanzabteilung des Konservatoriums, eine Kindertagesstätte, eine Tagesstätte für psychisch Kranke, die Tonwerkstatt der Musikschule und sechs MigrantInnenvereine ihren Sitz haben. Auch Diên Hông bietet im Rahmen seiner Projekte seinen ganzheitlichen kultur- und generationsübergreifenden Service an. Selbstverständlich, daß die Stadtmütter und -väter das Bauvorhaben unterstützten. So sind in diesem Zentrum mehr als 60 Arbeitsplätze entstanden, in einem Stadtteil, der den für Ostdeutschland ungewöhlichen Anteil von sieben Prozent nichtdeutscher Wohnbevölkerung aufweist.

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Der ABRO ist in der Öffentlichkeit anerkannt und entsendet seine Mitglieder mit beratender Stimme in die Ausschüsse der Bürgerschaft. Im kommenden Winter stehen die neuen Ausländerbeiratswahlen an, mit konstruktiver Begleitung durch Parlament und Stadtverwaltung. Ist das allerorten schon selbstverständlich?

Zeigen diese Beschlüsse und Appelle Wirkung? Sind deshalb, anders als prognostiziert, weder im September 1998 Rechtsextremisten in den Landtag eingezogen noch bei den Kommunalwahlen vom 13.07.1999 in Rostock alle Rechten gemeinsam unter zwei Prozent geblieben?

Selbst wenn es so wäre: Ein Grund zum Feiern wäre auch das nicht. Die Fixiertheit auf Wahlergebnisse muß überhaupt nicht mit dem Alltagsverhalten der WählerInnen (und der NichtwählerInnen) korrespondieren. Festzuhalten bleibt: Auch Rostock ist keine Insel der Glückseligkeit! Rassismus und Ausgrenzung von Zugewanderten sind nicht passé.

Die Demokratisierung, die Partizipation von Minoritäten und somit auch die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist ein Lernprozeß für alle Beteiligten, der zerbrechlich ist, wenn er nicht oder nur halbherzig von der Politik gewollt und in die Gesellschaft transparent und nachvollziehbar gemacht und gegenseitig transportiert wird. Es reicht mir nicht, wenn Zugewanderte oder LobbyistInnen ständig ihre vermeintlich geringen Einflußmöglichkeiten beklagen. Wird professionell und lauter gearbeitet, so werden die Botschaften durch die Medien oft transportiert: über wohl alle Lebensbereiche.

Wer politische Ziele hat, wird darum werben. Nicht nur diese Binsenweisheit ist von der Wirtschaft zu lernen. Das jüngste Beispiel, wenn auch m.E. kein glückliches, war die Kampagne der CDU/CSU um den vermeintlichen Doppelpaß.

Hier, bei der „Werbung" in der Gesellschaft, muß verstärkt angesetzt werden: auf den verschiedenen Ebenen, bei den Regierungen, internationalen Organisationen, den gesellschaftlichen Gruppen bis in die Kommunen. Gerade dort, in den Städten, aber auch im ländlichen Raum, dort, wo das Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft und Kultur am greifbarsten erfahrbar wird, sind die Bilder, von und über Zugewanderte, zu verändern und positiv zu besetzen. Die interkulturelle Bildungsarbeit muß, soll wirklich gegengesteuert werden, in den Lehrplänen der Länder Einzug

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halten und langfristig wissenschaftlich begleitet werden. Eine Woche der ausländischen MitbürgerInnen-Interkulturelle Woche, wie seit 1975 in der alten und seit der Revolution 1990 auch in der ganzen Bundesrepublik praktiziert, reicht überhaupt nicht aus.

Ein Hauptproblem bleibt aber der geringe Anteil von Zugewanderten. Ob in Rostock oder im gesamten Osten (wohl mit Ausnahme des östlichen Berlins) wird sich dieser absehbar nicht spürbar erhöhen. Das wird weiterhin zur Folge haben, daß es im Alltag Berührungen und Kontakte zwischen Deutschen und Zugewanderten jenseits von Exotik kaum geben wird.

Auch deshalb scheint es mir ratsam, wenn die Präsenz der MigrantInnenvereine und -organisationen besonders im Osten strukturell und finanziell stärker unterstützt wird. Zur Strategie gehört auch, daß die konkrete und wichtige Arbeit mit rechten und gefährdeten Jugendlichen gleich wichtig mit denen der MigrantInnenszene zu behandeln ist. Beides sind Innovationen, nicht nur für die Innen- und Sozialpolitik.

Ein kleiner Anstoß aus einem Bereich unserer Vereinstätigkeit: bei Maßnahmen der Weiterbildung von MigrantInnen für den Arbeitsmarkt versuchen wir, daß Nichtdeutsche und Deutsche gemeinsam an Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen teilnehmen, weil das Problem der Arbeitslosigkeit kein spezielles nur für Angehörige einer jeweiligen Gruppe ist (unberücksichtigt der Tatsache des viel höheren Anteils von „ausländischen" Arbeitslosen) und auch nicht fatalistisch hingenommen werden muß.

Nicht selten scheitern solche Vorhaben an mangelnder Sprachkompetenz von MigrantInnen, was nach meinen Erfahrungen und der Berücksichtigung vieler Faktoren zum Teil aber auch an mangelndem Engagement und Interesse von ZuwanderInnen liegt. Doch kann ich auch von positiven Erfahrungen in solchen „Lerngruppen" berichten, in denen RostockerInnen mit ukrainischer, deutscher, peruanischer, italienischer, deutsch-russischer oder russisch-jüdischer Herkunft zusammen ihre beruflichen Perspektiven zu verbessern versuchen.

Lokale Bündnisse können eine Form in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus sein, um ein Klima der Akzeptanz vor Ort zu schaffen. Dabei ist es hilfreich, wenn glaubwürdige Prominente aus der Region, wie Sportler- oder MusikerInnen, sich hierbei engagieren und ihre Vorbildwir-

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kung wahrnehmen. Bundes- und landespolitische Rahmenbedingungen, wie beispielsweise das von Rot-Grün versprochene Anti-Diskriminierungsgesetz oder das Bündnis für Demokratie und Toleranz müssen allerdings mit den Ankündigungen Schritt halten. Dem zwanzigsten Aufguß der Mär vom vollen Boot durch Innenminister Schily hat auch Kapitän Schröder nicht widersprochen - was ich für fatal halte.

In Rostock sind die über 600 Flüchtlinge dezentral untergebracht, und der Prozeß der Einbindung der nichtdeutschen Wohnbevölkerung (derzeit ca. 3.600 Personen) in die Kommune wird weiter beschritten. Bei aller Kritik weiß ich, daß diese Wege natürlich verbessert werden können, aber prinzipiell eine richtige Richtung eingeschlagen wurde.