1. Veränderungen im Kurs der russischen Außenpolitik seit Mitte der 1990er Jahre

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1. Veränderungen im Kurs der russischen Außenpolitik seit Mitte der 1990er Jahre

Es ist hinreichend bekannt, das es in den letzten Jahren wesentliche Änderungen nicht nur in der Innenpolitik, sondern auch in der russischen Außenpolitik gegeben hat. In ihrer Folge vollzog sich ein Wandel der außenpolitischen Prioritäten, was eine sehr unterschiedliche Bewertung erfahren hat. Immerhin geht die Mehrzahl der Befragten davon aus, dass im Vergleich zur Sowjetzeit die russische Außenpolitik in den vergangenen zehn Jahren eine positive Evolution durchgemacht habe.

Bewertung der Veränderungen der russischen Außenpolitik im
vergangenen Jahrzehnt (in %)

Es fällt auf, dass die Bewertung der Veränderungen den grundlegenden politischen Orientierungen folgen. Daraus resultieren nahezu diametral entgegen gesetzte Einstellungen. So halten 80% der liberal-monetaristischen SPS-Anhänger die Veränderungen für positiv und betonen den Unterschied zur Außenpolitik der alten Sowjetunion. Genau aus diesem Grund stehen die KPRF- Anhänger den Veränderungen überwiegend skeptisch gegenüber (72%).

Darüber hinaus ist bemerken, dass die Analytiker den Veränderungen kritischer gegenüber stehen als jene, die diese Politik in die Praxis umsetzen (siehe Tabelle 1).

Tabelle 1

Bewertung der Veränderungen in der russischen Außenpolitik im vergangenen Jahrzehnt (in %)

Nach Meinung der Experten vollzog sich der Kurswechsel allmählich, wobei die wesentlichen Änderungen erst buchstäblich nach der Wahl Wladimir Putins zum russischen Präsidenten sichtbar wurden.

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Folgende Einschnitte wurden benannt:

Dabei wird häufig eine Kontinuitätslinie von Primakow zu Putin gezogen. „In der Kosyrew-Zeit degradierte die Diplomatie auf fatale Weise. Primakow begann die Situation zu verbessern. Heute entwickelt Putin die besten Traditionen der „Primakowschen„ Diplomatie fort„, so ein außenpolitischer Experte. Es gibt allerdings auch eine gegensätzliche Ansicht: „Russland hatte in den vergangenen zwei Jahren keine Außenpolitik, und auch heute nicht; daher sei es sinnlos von irgendeinem außenpolitischem Kurs zu sprechen„.

In gewisser Weise bringen beide Ansichten die Polarisierung der außenpolitischen Elite entlang der Achse „Traditionalisten/Eurasier und Westler„ zum Ausdruck (siehe Tabelle 2).

Tabelle 2

Dynamik der Strategie für die Entwicklung Russlands
(nach der Achse „Traditionalisten/Eurasier-Westler„, in %)

Deutliche Gegensätze bestehen zwischen den Traditionalisten/Eurasiern einerseits und den Westlern andererseits sowohl bei der Beurteilung der ersten „radikal-liberalen„ Reformphase in Russland und ihrer Außenpolitik, als auch der jetzigen „Putin„-Phase (siehe Tabelle 3).

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Tabelle 3

Abschnitte im letzten Jahrzehnt, mit denen positive Veränderungen in der russischen Außenpolitik in Verbindung gebracht werden können (in %)

Unter „positive Veränderungen„ werden qualitative Veränderungen in der Außenpolitik verstanden. Nach Meinung der Elite ist die russische Außenpolitik ausgewogener im Verhältnis zum Westen wie zum Osten geworden; der außenpolitische Kurs stimme mehr und mehr mit den nationalen Interessen des Landes überein. Die westliche These, die russische Außenpolitik sei gegenüber dem Westen konfrontativer geworden, wird von den russischen Experten zurückgewiesen (siehe Tabelle 4).

Tabelle 4

Charakteristik des Wandels der russischen Außenpolitik in den letzten
3-4 Jahren (in %)

Nur eine Minderheit von 12,1% der Befragten bejaht eine konfrontative Entwicklung der russischen Westpolitik. Selbst bei den Gegnern eines „russischen Sonderweges„ glauben nur 23%, dass die derzeitige russische Außenpolitik übermäßig konfliktiv gegenüber dem Westen sei (dagegen sind 60% mit dieser These nicht einverstanden). (siehe Tabelle 5).

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Tabelle 5

Wandel der russischen Außenpolitik in den letzten 3- 4 Jahren, Expertenebene, Traditionalisten/Eurasier versus Westler (in %)

Mit der Frage nach den Erfolgen und Misserfolgen der russischen Außenpolitik in den vergangenen drei bis vier Jahren sollte konkreter eruiert werden, wie sich die positive Gesamteinschätzung der Veränderungen zu den konkreten Ergebnissen, verhält.

Als Erfolge der russischen Außenpolitik wurden verbucht

Wesentlich detaillierter äußerten sich die Experten zur Frage nach den größten Niederlagen der russischen Außenpolitik:

Mit anderen Worten, ist der außenpolitischen Elite, und insbesondere deren Analytikern, die Diskrepanz zwischen den deklarierten Zielen, die im Großen und Ganzen gutgeheißen werden, und den beträchtlich bescheidenderen tatsächlichen Resultaten sehr wohl bewusst.