• 1. Integration der Länder Mittel- und Osteuropas in die Forschungspolitik der Europäischen Union
  

[Seite der Druckausgabe: 7]

1. Integration der Länder Mittel- und Osteuropas in die Forschungspolitik der Europäischen Union

Die Heranführung der Länder Mittel- und Osteuropas (MOEL) an die EU und ihr Beitritt sind wesentliche Beiträge zu ihrer Stabilisierung und damit zum Wohlstand und zur Sicherheit in Europa, betonte ein Mitglied des Europäischen Parlaments. Zu den wichtigsten Aufgaben gehörten unter anderem die Entwicklung einer modernen Infrastruktur, die Steigerung der Direktinvestitionen (dazu müssen Anreize geschaffen werden), die Privatisierung von Produktion und Dienstleistung, insbesondere im mittelständischen Bereich, der Umbau und Neuaufbau der Verwaltungen, des Bankwesens, die Etablierung neuer Systeme sozialer Sicherung, aber auch der Ausbau und Strukturwandel der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (FuE).

Wichtige Hilfestellungen der EU gegenüber den Mittel- und Osteuropäischen Ländern erfolgen über das PHARE-Programm [Fn. 1: Das PHARE-Programm wurde im Dezember 1989 auf Initiative des Ministerrates der Europäischen Union ins Leben gerufen und nahm 1990 seine Arbeit auf, Polen und Ungarn bei den damals dort in Gang gekommenen tiefgreifenden Veränderungen Hilfe zu leisten. Mittlerweile sind 11 MOEL Nutznießer des Förderprogramms.] , das seit 1990 zum größten Hilfsprogramm für die MOEL avancierte - bis Ende 1994 wurden insgesamt 4,284 Millionen ECU zur Verfügung gestellt. PHARE zielt darauf, in ausgewählten Schlüsselbereichen die wirtschaftliche Umgestaltung in Richtung Marktwirtschaft zu erleichtern. Es soll die strukturellen Reformen unterstützen, begleiten und beschleunigen. Die Strukturfördermittel, die die EU im Rahmen des PHARE-Programms zur Verfügung stellte, haben bisher jedoch kaum im Bereich FuE Verwendung gefunden. Eine Ausnahme bildet die Koordination von neun wissenschaftlichen Parks (mit Sitz u.a. in Danzig, Posen, Krakau und Lodz) durch das Zentrum für

[Seite der Druckausgabe: 8]

Informationsverarbeitung in Warschau, das auch aus Fördermitteln des PHARE-Programms finanziert wird. Wichtig für den Erfolg des Reformprozesses sei es, so ein Europaparlamentarier, die gesamtgesellschaftliche Ebene der MOEL einzubeziehen. Nicht-staatliche Einrichtungen in den MOEL sollten bei Hilfestellungen der EU stärker berücksichtigt werden als das bisher der Fall gewesen sei.