Beatrix Bouvier
Verfolgung und Repression in der SBZ/DDR von den vierziger bis zu den sechziger Jahren und ihre Wahrnehmung in Ost und West

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Beatrix Bouvier
Verfolgung und Repression in der SBZ/DDR von den vierziger bis zu den sechziger Jahren und ihre Wahrnehmung in Ost und West

Verfolgung und Repression waren integraler Bestandteil des in der SBZ/DDR von außen etablierten Systems, das ohne willige Helfer jedoch weder zu etablieren noch zu halten war. Aufgrund der besonderen historischen Ausgangssituation in der SBZ und der zunächst keineswegs auf ihr Besatzungsgebiet beschränkten sowjetischen Deutschlandpolitik waren politische Verfolgung und auch manche Formen der Repression in ihrer Systematik für viele Miterlebende zunächst noch nicht in der gleichen Weise erkennbar wie dann der offene - ebenfalls im System angelegte und ideologisch begründete - Terror, der in Säuberungen und Schauprozessen gipfelte. Mit Miterlebenden sind in diesem Fall sowohl die Leidtragenden, d. h. die Verfolgten und von Repression Betroffenen, als auch die zeitgenössischen Mitbürger in der SBZ und in den damaligen Westzonen gemeint, die die Geschehnisse nicht hautnah miterlebten, sie aber dennoch wahrnahmen oder zumindest wahrnehmen konnten.

Mit Hilfe der Besatzungsmacht entstand mit der frühen DDR ein stalinistisches Regime, das sich in der Phase der Machtetablierung und frühen Herrschaftssicherung neben der Besatzungsmacht in hohem Maße auf Verfolgung und Repression, auf Säuberungen und Prozesse stützte, um den eigenen Monopolanspruch durchzusetzen. Im wesentlichen gelang dies bis Mitte der fünfziger Jahre. Vor allem nach dem Mauerbau, also seit den frühen sechziger Jahren, veränderten sich nach und nach die Methoden von Verfolgung und Repression: An die Stelle des offenen Terrors der fünfziger Jahre traten sogenannte „weichere" Formen der Repression. Das bedeutete nicht, daß nicht die Drohung mit erneutem offenen Terror im Hintergrund erhalten blieb. Im wesentlichen war es das Ministerium für Staatssicherheit, das seinen Apparat ständig ausbaute und ungeachtet sich verändernder Methoden der Repression teils offen, teils verdeckt unzählige Menschen verfolgte und direkt und indirekt bedrohte. Veränderte Methoden der Repression und Verfolgung hatten dann freilich

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zur Folge, daß die in ihnen angelegte Bedrohung für das Individuum und für Gruppen nicht immer von außen wahrnehmbar war. Das bezieht sich insbesondere auf den Westen, wo der Übergang vom offenen stalinistischen Terror zu den „weicheren" und verdeckten repressiven Methoden der Verfolgung zwar wahrgenommen wurde, aber tendenziell auch dazu führte, das System insgesamt als wandlungs- und letztlich reformfähig zu interpretieren. Vor allem das Ausmaß der Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit, die Anzahl der Mitarbeiter, die der Überwachung nach Innen dienten, und die psychologisch immer feineren Methoden wurden im Westen wenig wahrgenommen. Das mag z. T. daran gelegen haben, daß sie von außen schwer greifbar und belegbar waren, daß darüber hinaus die von Verfolgung und Repression Betroffenen und Bedrohten nur bedingt darüber sprechen konnten. Vor allem im Westen hing dies jedoch auch mit der sich wandelnden Einschätzung des Systems insgesamt zusammen.

Das freilich kann noch nicht für die frühen sechziger Jahre gelten, für die der Mauerbau vom August 1961 eine wichtige Zäsur markiert, die von beiden Seiten, vor allem, was die langfristigeren Folgen anbelangt, unterschiedlich wahrgenommen wurde. Die Diskussionen darüber, die nach wie vor noch nicht emotionslos geführt werden, sind noch lange nicht abgeschlossen. Abgesehen von Forschungen im Zusammenhang mit 1968 fehlen noch viele Untersuchungen gerade für die sechziger Jahre. Dennoch ist festzuhalten, daß die von Ulbricht in illusionär anmutender Weise angestrebte politisch-moralische Einheit des Volkes begleitet war von allmählich ausufernden geheimdienstlichen Praktiken des MfS. Je gefestigter nach außen die Grenzen schienen, desto mehr wuchs die Personalstärke des MfS. Eigenen Angaben zufolge betrug der Personalbestand für das Jahr 1961 19.100 und wuchs allein bis 1973 auf 52.707 hauptamtlich beschäftigte Mitarbeiter. Von anderen, von der Infiltrierung der Gesellschaft durch die allgegenwärtigen Spitzel und inoffiziellen Mitarbeiter, sei hier nicht weiter die Rede. Die Selbstausdehnung des MfS wegen vermeintlicher Zunahme von ideologischer Diversion angesichts hermetisch geschlossener Grenzen und Thesen vom verschärften Klassenkampf mit äußeren Feinden war auch das Ergebnis hochgespielter Vorgänge und ständig reproduzierter Feindbilder, die freilich allein zur Selbstlegitimation nötig waren.

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Nimmt man die andere Seite von Repression und Verfolgung, nämlich Opposition und Widerstand, und löst beides von paranoiden Feindbildern, so wird deutlich, in welcher Weise auch hier gerade der 13. August 1961 ein neues Stadium markiert. Mit der Abriegelung des Machtbereichs der SED war ein Ventil für die Opposition zerstört worden. Der Wegfall des Fluchtventils West-Berlin, das dadurch erhöhte Gefahrenpotential und der verstärkte politische Druck, einschließlich Schießbefehl und Selbstschußanlagen, mußten fast zwangsläufig zu neuen Formen von Opposition und Widerstand führen, die hier nicht entfaltet werden können. Ökonomisch mochten die Herrschenden mit dem Mauerbau ein wichtiges Ziel und ihren Zweck erreicht haben. Das Arbeitskräftepotential wurde zur berechenbaren Größe, und es entstand ein wechselseitiger Zwang zum Arrangement, der Proteste und Widerstandshaltungen seitens der Beherrschten jedoch keineswegs ausschloß. Beispiele von rebellierender Jugend vor allem in den sechziger Jahren und die teilweise auch als Widerstand zu wertende Fluchthilfe sind in diesem Zusammenhang zu nennen.

Deutlich wird damit allerdings auch, daß mit dem Übergang in die sechziger Jahre, dem Mauerbau und der begrenzen Konsolidierung das Regime in eine Phase der Machtsicherung eingetreten war, die sich von der vorhergehenden der Machtetablierung mit ihren deutlich terroristischen Methoden unterschied. Auf diese Phase sei nun eingegangen. Wenn es - wie bereits erwähnt - in dieser Phase gelang, den Monopolanspruch der SED durchzusetzen, so bedeutete dies jedoch keineswegs, daß damit jeder Widerstand, sei es in den Parteien oder unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, gebrochen gewesen wäre. Dennoch konnte die durch Verfolgung und Repression systematisch erzeugte Angst den Selbstbehauptungswillen von Menschen zumindest lähmen. Widerstandswille artikulierte sich in dieser Phase der Machtetablierung immer wieder unter z. T. hoffnungslos erscheinenden Bedingungen. Nicht zuletzt der Aufstand vom 17. Juni 1953 war - abgesehen vom sozialen Protest - auch ein Ausdruck noch lebendigen Widerstandswillens und vor allem der mangelnden Akzeptanz des Systems gewesen. Auf die ganz besonders interessante Frage der Wahrnehmung und der Bedeutung des 17. Juni für die Bundesrepublik sei hier nicht eingegangen. Hier mag der Hinweis genügen, daß der 17. Juni für die SED-Führung ein Trauma blieb, daß er für die spätere Opposition und Bürgerbewegung der Wendezeit eine wichtige

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historische Zäsur markiert und daß mit der Festlegung des 17. Juni als eines Gedenktages in der Bundesrepublik mehr geschah als zunächst demonstrative Solidarität, Bekundung von nationaler Einheit, die später zum gelegentlich wenig geliebten Ritual oder zur inhaltsleeren Pflichtübung verkam.

Zu den noch einmal zu erwähnenden Besonderheiten der mit Repression und Verfolgung verbundenen Machtetablierung in der SBZ gehörte das lediglich formale Mehrparteiensystem, das gekennzeichnet war durch die frühe Einbindung der zugelassenen „antifaschistisch-demokratischen" Parteien in die sogenannte „Blockpolitik", die sich als unkündbar und als ebenso irreversibel herausstellte wie die SED-Gründung für die Sozialdemokraten. Mit dieser intendierten Präjudizierung gesamtdeutscher Parteistrukturen in Verbindung mit den anfänglichen taktischen Rücksichten waren auf nicht-kommunistischer Seite falsche Vorstellungen von Handlungsspielräumen und Illusionen verbunden. Sie werden vor allem vor dem Hintergrund der zunächst kurzfristig erwarteten und dann lange zumindest erhofften Wiedervereinigung verständlich.

Hinzu kam nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus die Bereitschaft weiter politischer Kreise und gesellschaftlicher Gruppen zu einer als „antifaschistisch" definierten Zusammenarbeit für einen demokratischen Neuaufbau. Daß die Einbindung in den „Block" nicht zur Koalitionspolitik traditionellen - Weimarer - Zuschnitts werden konnte, wurde durch seine Konstruktion verhindert, die abzulehnen von vornherein unmöglich war. Wie weitreichend die Konsequenzen dieser Konstruktion waren, konnten die Miterlebenden und Zeitgenossen in der Regel ebensowenig absehen wie das darin angelegte Drohpotential, das jede Form von Repression, Verfolgung und zunächst Einschüchterung ermöglichte. Dafür reichte häufig schon der Hinweis auf oder die massive Präsenz der Besatzungsmacht. Hinter deren in sogenannte „Wünsche" verkleidete Befehle konnten die deutschen Kommunisten, die KPD/SED, sich gut verstecken.

Dies galt von Anfang an, und die Sozialdemokraten waren die ersten, die damit konfrontiert wurden. Nachdem die KPD deren frühes Einheitsangebot aus den inzwischen allseits bekannten Gründen abgelehnt hatte, gelang ihnen jedoch gleichzeitig die Einbindung der Sozialdemokraten in dem „gemeinsamen Arbeitsausschuß", der sich nicht nur als Wegbereiter der später erzwungenen Einheit erwies,

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sondern auch ein Zusammengehen der Sozialdemokraten mit den gleichzeitig entstehenden „bürgerlichen" Parteien verhindern konnte. (Ob das historisch auf der Tagesordnung stand, ist eine ganz andere Frage, die ich tendenziell verneinen würde.) Für alle diese kommunistischen Konstruktionen der die anderen bindenden und untereinander teilenden Formen der Zusammenarbeit gilt freilich, daß sie dadurch erleichtert wurde, daß es nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus die verbreitete Meinung gab, nach dem Scheitern der nach vielfacher Ansicht diskreditierten Weimarer Demokratie nach neuen Wegen suchen zu müssen. Das war im Westen auch so, war mithin Ausdruck von zeitgenössischen Empfindungen und Erfahrungen. Dabei wurden zwar identische Begriffe wie „antifaschistisch", „demokratisch" und auch „Sozialismus" verwendet, doch nicht allein die Vorstellungswelt, sondern die Mittel und Wege dahin unterschieden sich fundamental. Der eine Weg war eben mit Repression und Verfolgung verbunden, was aus taktischen Gründen zunächst nicht offen zu Tage treten sollte und deshalb anfangs (bis zur spätestens ab 1948 offen repressiven Phase) geleugnet wurde und Gruppierungen und Einzelpersonen in unterschiedlichem Ausmaß traf. (Hierfür muß immer wieder auf den Aspekt der sowjetischen Deutschlandpolitik verwiesen werden, für das eigene Vorgehen und auch das ihrer deutschen Partner oder Erfüllungsgehilfen viele taktische Kompromisse vorsah bzw. verlangte.)

In diesem Zusammenhang muß noch einmal betont werden, daß das Festhalten am formalen Mehrparteiensystem trotz Monopolanspruchs zur Ideologie der SED gehörte, wie es integraler Bestandteil dieser Ideologie war, die Berechtigung jeder Opposition, der äußeren wie der inneren, zu leugnen und sie mit der härtesten Repression zu verfolgen, wo sie sich regte und/oder vermutet wurde. Darin nur kommunistische Paranoia zu sehen, reicht als Interpretation des historischen Vorgangs nicht aus, auch wenn man nicht übersehen kann, daß diese härtesten Repressionen (von jeher) auch die eigenen Anhänger traf. Das freilich ist ein Aspekt, der hier im Rahmen dieser Betrachtungen nur am Rande ein Rolle spielt, aber wichtig bleibt im Hinblick auf die sich wiederholenden Säuberungswellen in der SED, sofern sie nicht die Sozialdemokraten betrafen.

Gleichzeitig bleibt im Hinblick auf die Machtetablierung des Systems die Feststellung wichtig, daß bis Mitte der fünfziger Jahre alle

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nach dem Krieg ansatzweise entstandenen demokratischen Strukturen zerstört worden waren. Die SPD war liquidiert, und CDU und LDPD waren ebenso unter Druck wie die Hochschulen oder Kirchen. Repression und Verhaftungen waren zu Instrumenten der SED geworden, die nach außen und innen angewandt wurden.

Insgesamt handelt es sich um zeitlich versetzte Stufen des gleichen Prozesses. Der Gleichschaltungdsdruck, mit dem die SPD in die Einheitspartei genötigt worden war, unterschied sich nur in einigen Aspekten der auf sie ausgerichteten ideologischen Rhetorik von dem Prozeß der Gleichschaltung, mit dem die bürgerlichen Parteien gefügig gemacht wurden. Die Eingriffe meist der Besatzungsmacht in die Personalpolitik und Stellenbesetzung waren offenkundig und nur bedingt willkürlich. Das Zusammenspiel von deutschen Kommunisten und Besatzungsmacht war dabei ein wichtiger Faktor, die in totalitären Systemen besonders verhängnisvollen Denunziationen eingeschlossen. Allein ein kleiner denunziatorischer Zweifel an der „antifaschistischen" Vergangenheit oder „antifaschistischen" Zuverlässigkeit eines bürgerlichen oder sozialdemokratischen Funktionärs auch der untersten Ebene konnte im Fall von politischer Unbotmäßigkeit Speziallager oder Zuchthaus zur Folge haben. Diese Form der Gleichschaltung lief darauf hinaus, diejenigen in den Führungsebenen zu etablieren, die sich im einen Fall als vereinigungswillig, in den anderen als kooperationswillig und gefügig im Sinn von Besatzungsmacht und KPD/SED erwiesen. Der dadurch erzeugte Anschein von Freiwilligkeit hat bis zum Ende der DDR (und darüber hinaus) zu mehr oder weniger gewollten Mißinterpretationen und zu einer unangebrachten politischen Instrumentalisierung dieser politischen Verfolgung und des vergleichbaren Vorgangs der Unterwerfung geführt, weil durch eine solche Blickverengung leicht übersehen wird, daß es in keiner Gruppe einen freien oder in irgendeiner Form demokratisch zu nennenden Willensbildungsprozeß gab.

Hinzu kamen in den politischen Gruppierungen die massiven Repressionen, von denen eine mittlere Funktionärsebene besonders hart betroffen war. Die Folge war die Isolierung von Führung und Basis. Im Fall der dann in der SED eingebundenen Sozialdemokraten hatte dies eine weitere Auflösung ihres noch eine Weile relativ intakten Gruppengeflechts, das sie in der SED erhalten wollten, zur Folge. Der entscheidende Schlag gegen die Sozialdemokraten in der SED mit der

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Verhaftung von Gruppen im ganzen Land wurde offiziell von der Besatzungsmacht geführt, so daß die SED sich gleichzeitig ideologisch dazu bekennen, aber die Verantwortung dafür abwälzen konnte. Die massive Repression gegen die CDU fiel dann bereits unter die Regie der gerade gegründeten DDR.

Gleichschaltungsdruck, Verhaftung von Symbol- und Integrationsfiguren, Einschüchterung und Verunsicherung des sozialen und politischen Umfeldes, Repressionen vor allem auf der mittleren Ebene, Säuberungen und Schauprozesse waren die Unterdrückungsmechanismen und Instrumentarien, die auf alle Gruppen Anwendung fanden. Gleichwohl gab es Unterschiede. So waren die Sozialdemokraten „gefährlicher" als „bürgerliche" Demokraten, weil sie als historische Alternative eine ständige Gefahr blieben und auch nach der Macht-
etablierung und Herrschaftssicherung in Verbindung mit anderen „Abweichungen" den Monopolanspruch von innen heraus in Frage stellen konnten. Dadurch war der ideologische Kampf gegen Sozialdemokraten Grundlage für politische Verfolgung. Im Vergleich dazu wurde die politische Verfolgung der eigentlich „ideologischen" Gegner in den bürgerlichen Parteien „lediglich" ideologisch begleitet. Auch die Zielsetzung unterschied sich demnach. Sozialdemokratie in allen organisatorischen und ideologischen Erscheinungsformen mußte geradezu „ausgelöscht" werden, wohingegen beispielsweise der ideologische Gegenpol „Christentum" langsam ab- und aussterben sollte. Eingebunden und instrumentalisiert, konnten nach Verfolgung und Säuberungen subkulturelle Formen in der CDU geduldet werden. Die damit zusammenhängenden Basisprozesse und Veränderungen von Milieustrukturen sind noch lange nicht erforscht. Sie wahrzunehmen bedarf es einer Distanz, die Zeitgenossen und Betroffene selten haben, so daß vielfach nur die Verfolgung und Repression erfahren, erlitten und im Westen immer seltener wahrgenommen wurde, das Ausmaß der Folgen aber erst jetzt deutlich wird.

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