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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
3. Nach dem Zweiten Weltkrieg. 2., neu bearb. und erw. Aufl. 1978.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
5. Okt. 1976

Auf einer gemeinsamen Sitzung von Parteivorstand, Parteirat und Kontrollkommission der SPD erklärt W. Brandt: Der Wählerauftrag ist eindeutig, auch wenn das Ergebnis knapp ist. Die Mehrheit der Wähler hat entschieden, daß SPD und FDP die Regierung weiter bilden sollen. Die Verfassung und die demokratischen Spielregeln sind eindeutig. Die Bürger wollen nicht, daß die zugespitzte Konfrontation über den Wahltag hinaus fortgesetzt wird. Wir müssen uns klarmachen, daß die knappe Mehrheit die Regierungsarbeit nicht leichter machen wird. Aber in Erinnerung an 1969 weiß ich, daß dies auch ein Ansporn zur Geschlossenheit und Lebendigkeit ist. Gerade unter schwierigen Mehrheitsverhältnissen muß die Partei dreierlei leisten: Die Regierung geschlossen und kraftvoll stützen; die Kraft zum Kompromiß ohne schlechtes Gewissen aufbringen. Kompromisse zu schließen, heißt nicht, daß die SPD darauf verzichtet, sozialdemokratische Vorstellungen von dem zu formulieren, was über die unmittelbar vor uns liegenden Jahre hinaus angepackt werden muß.
H. Schmidt weist darauf hin: Es sei die erste Bundestagswahl nach dem Beginn einer tiefgreifenden noch andauernden Weltwirtschaftskrise gewesen. Trotzdem habe es aber in unserem Lande keinen Vertrauensrutsch zugunsten extremistischer Parteien gegeben. Dies sei ein Erfolg der sozialen Stabilität und des sozialen Friedens in der Bundesrepublik. Die Mehrheit für die Fortsetzung der Reformpolitik sichere auch für die Zukunft einen Zuwachs an realer Freiheit für den einzelnen Bürger.



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net edition fes-library | Juni 2001