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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
3. Nach dem Zweiten Weltkrieg. 2., neu bearb. und erw. Aufl. 1978.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
4. Okt. 1976

W. Brandt faßt auf einer Sitzung des Parteivorstandes der SPD das Wahlergebnis in vier Punkten zusammen: Der SPD ist es gelungen, das Tief der zurückliegenden Landtagswahlen vor allem in den nördlichen Bundesländern deutlich zu überwinden. In einer Reihe von Bundesländern, nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch Nordrhein-Westfalen und Hessen, sei die SPD wieder die stärkste Partei, während sie in Niedersachsen und im Saarland mit der CDU gleichgezogen habe. Bei den parallel laufenden Kommunalwahlen in Niedersachsen und in Teilen von Nordrhein-Westfalen hat die SPD insgesamt gut abgeschnitten. Gemessen an ihren Erfolgen bei den zurückliegenden Landtagswahlen hat dagegen die CDU deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Anders als die vergiftende Parole der CDU/CSU im zurückliegenden Wahlkampf bleibt für die SPD Freiheit und Sozialismus ein wichtiges Thema. Hier darf die SPD nicht zurückweichen, vielmehr ist sie aufgefordert, der Kampfparole politischer Falschmünzer argumentativ zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um die Durchsetzung von Mitbestimmung für die vielen, sondern auch um die Selbstbestimmung des einzelnen und damit darum, daß die SPD die Sorgen und Ängste des einzelnen Menschen vor überwuchernden Bürokratien, anonymen Mächten und gesichtslosen Wirtschaftsgiganten ernstnehmen muß. Wir nehmen die geistige Auseinandersetzung an. Wir lassen uns herausfordern, aber wir fordern auch selbst heraus.
Als knappes, aber eindeutig ausreichendes Votum für die Fortsetzung der sozial-liberalen Politik bezeichnet Bundeskanzler H. Schmidt das Ergebnis der Bundestagswahl. Diese Wahlentscheidung habe für die Bundesrepublik eine geschichtliche Bedeutung, weil sie trotz des zahlenmäßig knappen Ausgangs eine Absage an irrationale Anknüpfungsversuche der CDU/CSU an die Spätweimarer Zeit darstellt. Das Wahlergebnis müsse von der SPD als Aufforderung verstanden werden, in der Bundestagsfraktion an die Geschlossenheit und Disziplin in der 6. Legislaturperiode anzuküpfen.



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net edition fes-library | Juni 2001