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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
2. Vom Beginn der Weimarer Republik bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges. 3., unveränd. Aufl. 1980.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
15./18. Juli 1930

Der Reichstag lehnt ein neues Steuererhöhungsprogramm des Kabinetts ab. Es wird darauf am 16. Juli mit Hilfe des Artikels 48 als Notverordnung in Kraft gesetzt. Am 18. stimmt der Reichstag mit 236 gegen 221 Stimmen dem Antrag der SPD zu, die Notverordnung aufzuheben. Darauf verkündet Reichskanzler H. Brüning die Auflösung des Reichstages.
Die Zahl der Notverordnungen nimmt in der kommenden Zeit immer mehr zu. 1930 sind es erst 5 gegenüber 52 vom Reichstag verabschiedete Gesetze. 1932 werden 60 Notverordnungen erlassen, aber nur noch 5 Reichsgesetze beschlossen.



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net edition fes-library | Juni 2001