Vorbemerkung

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Vorbemerkung

Der Gesprächskreis Arbeit und Soziales der Friedrich-Ebert-Stiftung hat sich seit seinem Bestehen intensiv mit der Frage beschäftigt, wie Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus zu erklären und welche gesellschaftlichen und politischen Gegenstrategien notwendig sind. Mit dem Anwachsen von gewaltsamen Übergriffen gegen Asylbewerber, andere Zuwanderer und als "fremd" eingestufte Menschen haben auch die Beschädigungen von jüdischen Einrichtungen und Friedhöfen zugenommen. Außerdem häufen sich die Schändungen von Gedenkstätten, die an die Greueltaten des Nationalsozialismus erinnern. Antisemitische Einstellungen - in der Vergangenheit zwar nie ganz verschwunden, aber unter einem dicken Mantel des Verdrängens verborgen - werden heute immer häufiger artikuliert und vermischen sich mit der Ablehnung alles "Fremden". Ideologisch untermauert werden diese Haltungen durch die Programmatik rechter Organisationen und Parteien, in der antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte einen zentralen Stellenwert einnehmen.

Die Verbrechen und Anschläge gegen jüdische Einrichtungen und gegen Fremde und andere Außenseiter stellen für die Staatsorgane eine ernsthafte Herausforderung dar. Polizei und Justiz sind gefordert, diese Straftaten zu verfolgen und, wenn möglich, auch präventiv zu wirken. Die staatliche Prävention und Kontrolle kann aber nur ein Mittel der Gegenwehr sein. Wichtig ist darüber hinaus, daß die zivile Gesellschaft aus sich heraus genügend Kraft und Energie entwickelt, damit eine Atmosphäre und ein geistiges Klima geschaffen werden, in denen fremdenfeindliches und antisemitisches Verhalten geächtet werden und nicht als opportune politische Einstellungen gelten.

Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Gesprächskreis Arbeit und Soziales auf der hier dokumentierten Konferenz am 23. und 24. November 1994 im Rathaus Schöneberg in Berlin. Ich danke den Referenten, die uns ihre Beiträge zum Abdruck zur Verfügung gestellt haben. Die Tagungsorganisation lag in den Händen von Claudia

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Unkelbach, die auch für die Erstellung dieser Broschüre verantwortlich war.

Besonderer Dank gebührt der Franziska und Otto Bennemann Stiftung, die uns durch ihre finanzielle Unterstützung die Durchführung dieser Konferenz erst ermöglicht hat.

Bonn, im Mai 1995

Günther Schultze