Vorbemerkung

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Vorbemerkung

Menschen mit anderer Hautfarbe, Religion und Nationalität sind in unserer Gesellschaft mit zahlreichen Diskriminierungen konfrontiert. Die gewaltsamen Übergriffe gegen Fremde in den letzten Jahren haben uns auch sensibler werden lassen für die vielfältigen Formen der alltäglichen Ausgrenzungen und Benachteiligungen, denen Ausländer in unserer Gesellschaft ausgesetzt sind. Die Erkenntnis, daß selbst die Integration der ausländischen Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen, die in den 50er und 60er Jahren zu uns gekommen sind - die sogenannten Gastarbeiter - nur unvollständig gelungen ist, setzt sich durch. Die Warnung vieler Experten, daß unsere widersprüchliche und halbherzige Ausländerpolitik der vergangenen Jahrzehnte dazu führte, daß ausländische Familien über Generationen benachteiligt werden, verhallte ungehört.

Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung hat in ihren wissenschaftlichen Untersuchungen und in ihren öffentlichen Fachkonferenzen seit langem auf diese Zusammenhänge hingewiesen.

Inwieweit ein "Antidiskriminierungsgesetz" oder die Aufnahme eines "Minderheitenschutzes" in unser Grundgesetz diesen Entwicklungen entgegenwirken können, war Thema einer Konferenz des Gesprächskreises Arbeit und Soziales der Friedrich-Ebert-Stiftung am 3. Mai 1994 in Bonn. Wir legten besonderen Wert darauf, auch die vielfältigen Bemühungen auf internationaler Ebene zu erörtern, Minderheitenschutzrechte und Antidiskriminierungsregelungen völkerrechtlich zu verankern.

Inzwischen ist der Versuch gescheitert, die Achtung ethnischer Minderheiten in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland zu verankern. Die Vorschläge fanden aus sehr unterschiedlichen Gründen nicht die erforderliche Mehrheit im Parlament. Die Diskussion über die Vor- und Nachteile von Minderheitenschutzregelungen muß aber sicherlich weitergehen.

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Mein Dank gilt der Referentin und den Referenten der Konferenz, die uns ihre Beiträge zum Abdruck zur Verfügung gestellt haben. Sie spiegeln m.E. recht deutlich die verschiedenen Facetten der gegenwärtigen Diskussion wider. Mein Dank gilt weiterhin Brigitte Juchems, die für die Organisation der Konferenz und die Erstellung dieser Broschüre verantwortlich war.

September 1994

Günther Schultze

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