Vorwort

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Vorwort

Die „Neuen Medien„ haben weltweit die traditionellen Informations- und Kommunikationssysteme und damit gesellschaftliche Praktiken grundlegend verändert. Fachleute sprechen vom Wandel von der analogen zur digitalen, also vernetzten Informations- und Kommunikationswelt. Die Dimensionen dieses Entwicklung sind vielfältig. Sie berühren Kultur und Wirtschaft, Technik und Verwaltung, Wissenschaft und Politik, und sie verändern den Alltag der Bürgerinnen und Bürger.

Die sich unter dem Schlagwort von der „digitalen Revolution„ vollziehende Verknüpfung der unterschiedlichen Medien und in ihrer Folge die neuen Systeme nationaler und weltweiter Kommunikation stellen Herausforderungen dar, auf die Gesellschaft und Politik reagieren müssen.

Im Vergleich zu anderen Industrieländern hat sich in der Bundesrepublik Deutschland erst relativ spät eine oft immer noch auf Experten begrenzte Diskussion dieser Phänomene ergeben, während die deutsche Öffentlichkeit die tiefgreifenden Veränderungen nur zögernd wahrnimmt. Sachgerechte Information, umfassende Meinungsbildung und innovative Entscheidungen gerade in diesem Bereich sind daher grundlegende Voraussetzungen für die Modernisierung von Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung in unserem Gemeinwesen.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung beteiligt sich deshalb seit langer Zeit in Gesprächskreisen und Expertentreffen mit Analysen und Gutachten daran, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf diese Entwicklung zu lenken und die Perspektiven und aktuellen Erfordernisse dieses Prozesses für alle Beteiligten deutlich werden zu lassen. Denn Kommunikations- und Mediensysteme sind nicht nur Ort technologischer und wirtschaftlicher Innovation. Sie definieren auch neue Bedingungen für den demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess.

Die hier vorgelegte Studie steht in diesem Zusammenhang. Sie greift vor dem Hintergrund der bisherigen Praxis der Medienpolitik in der föderalen Struktur der Bundesrepublik die Debatte um die Schaffung eines „Kommunikationsrats„ auf. Dabei geht es um die Zusammenarbeit der Bundesebene mit den Ländern im Bereich der Medienpolitik. Die ersten Initiativen hierzu wurden im Beirat der Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet, der die Enquetekommission des letzten Deutschen Bundestages „Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft„ unterstützte. Inzwischen wurden diese Vorschläge von einer breiteren Fachöffentlichkeit in Bund und Ländern aufgegriffen.

Jetzt geht es um die Umsetzung eines Konzepts, das alle wichtigen gesellschaftlichen Kräfte in die medien- und kommunikationspolitischen Entscheidungen einbeziehen muss. Daher danke ich dem Autor Dr. Dieter Stammler, Justiziar des DeutschlandRadios, für sein praxisnahes

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und handlungsorientiertes Gutachten, das die aktuelle Diskussion mit konkreten Vorschlägen bereichert.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung will damit einen Beitrag leisten, auf diesem wichtigen Feld der aktuellen Modernisierungs- und Innovationspolitik weitere Anstöße zu einer sachgerechten Lösung zu geben.

Dr. Jürgen Burckhardt
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
der Friedrich-Ebert-Stiftung

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