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Vorwort

Die „neuen Medien" führen in allen Bereichen der Gesellschaft, der Politik und der Wirtschaft zu neuen Herausforderungen. Die ungeahnten Möglichkeiten elektronischer Kommunikation und die explosive Ausweitung der Nutzungspotentiale dieser Medien haben in wenigen Jahren eine Technologie zu einem ökonomischen, kulturellen und juristischen Phänomen gemacht. Für die Sicherung internationaler Wettbewerbsfähigkeit wird von entscheidender Bedeutung sein, wie wir mit den Chancen und Risiken dieser Entwicklung umgehen.

Der sich verschärfende globale Wettbewerb, aber auch die zusätzlichen Optionen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels, die sich durch die Anwendung und Ausweitung der elektronischen Medien eröffnen, fordern eine angemessene politische Gestaltung. Gesellschaftspolitisch bietet der Zugang zu den neuen Netzen auch erweiterte Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Grundvoraussetzung hierfür ist zunächst, daß die modernen Techniken von annähernd allen Bürgern benutzt und bedient werden können.

Eine neue Form wirtschaftlicher Transaktionen bietet der elektronische Markt von morgen. Das Internet wird sich zu einem Umschlagplatz für Produkte und Dienstleistungen aller Art entwickeln. Der 'digitale Handel' über die offenen Netze setzt gleichberechtigte Chancen für die Partner voraus. Dabei sind neben der Gewährleistung von Zugangsmöglichkeiten vor allem die Sicherheit und der Schutz für die Akteure und Betroffenen von essentieller Bedeutung.

Langfristig bedeutet eine Sicherung der neuen digitalen Marktmöglichkeiten nicht zuletzt auch die Sicherung des Medienstandorts Deutschland. Denn nur eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung schafft die Voraussetzung für ein Wachstum in diesem neuen Wirtschaftssegment. Die Erweiterung unseres ökonomischen Handlungsspektrums durch Horne Banking oder Teleshopping darf nicht behindert werden durch unzureichende Sicherheit und mangelnden Schutz auf dem 'virtuellen Marktplatz'.

Die Sicherung von Wirtschaftstransaktionen im Internet ist somit eine vordringliche Aufgabe bei der zukünftigen Mediengesetzgebung. Die entscheidende Frage ist, wie der elektronische Handels-, Zahlungs- und Rechtsverkehr vertraulich und verbindlich stattfinden kann.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt scheinen der Manipulation und dem Mißbrauch im Internet Tür und Tor geöffnet. Wie können also diese neuen Methoden des wirtschaftlichen Austauschs und des Rechtsverkehrs sinnvoll genutzt und gesetzlich abgesichert werden? Innen- und Rechtspolitiker stellen sich darüber hinaus die Frage, welche Gefahren für die innere Sicherheit entstehen, wenn Daten so sehr verschlüsselt werden, daß berechtigte Dritte sie nicht mehr entschlüsseln können.

Bislang hat die Politik die notwendige Regelung der Datensicherheit für die Telekooperation nicht mit der gebotenen Priorität aufgegriffen. Es wird Zeit, daß die Innovation des Rechtssystems mit der technischen Innovation gleichzieht.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung begleitet die Transformation von der Industrie- in die Informationsgesellschaft seit langem mit Veranstaltungen, wie dem Gesprächskreis Politik und Medien, sowie sachverständigen Stellungnahmen, wie etwa dem Gutachten „Multimedia im ISDN-Zeitalter" von Dr. Uwe Thomas.

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Heute greifen wir in einer weiteren Studie das Thema der Medienzukunft auf. Der Autor Prof. Dr. Alexander Roßnagel weist in seinem Gutachten einen Weg für die gesetzliche Rahmensetzung einer Sicherungsinfrastruktur für die offenen Netze, die regelt, was nötig ist, und offen läßt, was nicht geregelt werden kann. Leitprinzip einer solchen Sicherung sollte sein, ein Gleichgewicht zwischen dem Ziel der notwendigen Sicherheit und der gewünschten freien Entwicklung und Selbstregulierung zu erreichen.

Dieses Gutachten soll einen Anstoß dazu liefern, sich in der Öffentlichkeit stärker mit dem Thema Datensicherheit im elektronischen Handels- und Rechtsverkehr auseinanderzusetzen. Es zeigt einen Weg auf, der sowohl den Bürgerinteressen als auch den Bedürfnissen staatlicher Regelung Rechnung trägt.