3. Arbeitsmarkteffekte und wirtschaftliche Folgen von Abrüstungsprozessen

• 3.1 Gesamtwirtschaftliche Veränderungen des militärischen Sektors
• 3.2 Regionale Konsequenzen der Konversion

[Seite der Druck-Ausgabe: S. 9 (Fortsetzung)]

3. Arbeitsmarkteffekte und wirtschaftliche Folgen von Abrüstungsprozessen

3.1 Gesamtwirtschaftliche Veränderungen des militärischen Sektors

Die gesamten Aufwendungen für Verteidigung erreichten gemäß einer Schätzung für die alte Bundesrepublik knapp 3 % des Bruttosozialprodukts. Die deutsche Volkswirtschart ist damit zwar im internationalen Vergleich relativ gering von der Höhe und Entwicklung der Verteidigungsausgaben abhängig, und in den 80er Jahren lag der Anteil der Ausgaben für Wehrgüter, Löhne und Gehälter der Militärpersonen am Bruttoinlandsprodukt sogar unter dem Durchschnitt der NATO-Länder. Diese Rechnung berücksichtigt aber nicht die in Deutschland stationierten alliierten Streitkräfte und ihre volkswirtschaftlichen und Arbeitsmarkteffekte. Allein der volkswirtschaftliche Nutzen der NATO-Alliierten wurde 1986 für die Bundesrepublik auf 12,5 Mrd. DM geschätzt, und in einem militärischen Hauptstandortland wie Rheinland-Pfalz flossen rund 3 Mrd. DM in den regionalen Wirtschaftskreislauf.

Nach Angaben der IG Metall waren in den 80er Jahren in der Bundesrepublik insgesamt schätzungsweise 1,3 Mio. Arbeitsplätze von der Sicherheitspolitik abhängig. Jeder zwanzigste Erwerbstätige ging einer Arbeit nach, die etwas mit Rüstung zu tun hatte. Mit anderen Worten hätten also bei einer vollständigen Abrüstung knapp 6% der Beschäftigten ohne Ersatzbeschaffung ihren Arbeitsplatz verlieren müssen. In erster Linie wären davon Soldaten der Bundeswehr und Zivilbeschäftigte von Bundeswehr und Alliierten betroffen gewesen. Die direkt in der Produktion von Waffen und militärischem Gerät Beschäftigten machten dagegen "nur" 15% der insgesamt Betroffenen aus. Die internationalen Verträge sehen für Deutschland bekanntlich zwar keine totale Abrüstung vor. Dennoch verursacht der absehbare

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Abrüstungsprozeß gewaltige strukturpolitische Anpassungen in den Rüstungsbetrieben und in den bisher von Militär und Rüstung abhängigen Regionen.

Seit Ende der 80er Jahre gibt es einen dramatischen Einbruch der Nachfrage nach Rüstungsgütern. Die Zahl der Rüstungsbeschäftigten in Westeuropa ist seit 1989 um rund ein Drittel (von 1,5 auf 1 Million) gesunken. Für die Bundesrepublik gilt eine Abnahme von 280.000 auf ca. 180.000 Beschäftigte; nach Abschluß der Konsolidierungsphase sollen es nicht mehr als 100.000 Arbeitskräfte sein. In den Jahren seit 1990 ist die deutsche wehrtechnische Industrie um 50 bis 60 % geschrumpft. Hintergrund dafür bildet der dramatische Einbruch beim Beschaffungsbudget der Bundeswehr, das bis 1994 um real 40% reduziert wurde.

Die Rüstungsindustrie mit derzeit rund 180.000 Beschäftigten gehört bei 27 Millionen Arbeitsverhältnissen in Deutschland zwar nicht zu den beschäftigungspolitischen Schlüsselsektoren. Dennoch sind die wirtschaftlichen Folgen des Arbeitsplatzabbaus für einzelne Bundesländer, insbesondere aber für strukturschwache Regionen und Kommunen eklatant. Nicht nur die Zahl der unmittelbar in der wehrtechnischen Industrie Beschäftigten ist rückläufig. Vielmehr schrumpft auch das Personal bei den Zulieferern, die inzwischen nicht mehr über 800.000, sondern nur noch 300.000 Mitarbeiter haben. [ Fn 9: "Nächste Front", in: "Wirtschaftswoche" vom 3.8.1995, S. 33]
Der Bundesverband der Deutschen Industrie beziffert die Kosten für Entlassungen von Beschäftigten und für die Stillegung wehrtechnischer Kapazitäten auf mehr als 25 Mrd. DM. [ Fn 10: Wolfgang Hoffmann: "Rückzug mit Verlusten", in: Die Zeit vom 21.7.1995]

Starke regionale Arbeitsmarkteffekte verursacht der Abbau von Soldaten und Zivilpersonal bei den deutschen und alliierten Streitkräften. Allein bei den deutschen Militärbeschäftigten wird mit einem Verlust von etwa 420.000 von bisher knapp 1 Mio. Arbeitsplätzen gerechnet. Hinzu kommt noch eine nicht bekannte Anzahl von Erwerbstätigen, die indirekt von Kasernen und anderen militärischen Einrichtungen abhängen. Die nachfolgende Übersicht enthält eine differenzierte Schätzung für die 1,2 Mio. Arbeitsplätze, die in der Bundesrepublik für von deutschen und ausländischen Streitkräften abhängige Personen verloren gehen werden. Dabei wurden Soldaten und ziviles Personal der Nationalen Volksarmee der DDR zum Teil von der Bundeswehr übernommen.

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Tabelle 1: Abbau von Militärpersonal und Zivilbeschäftigten in Deutschland
(in tausend Personen)

	1989	Mitte der neunziger Jahre	Reduzierung
Militärpersonal
Bundeswehr	483	370	113
NVA	170	0	170
westliche Alliierte	403	156	247
ehemalige Sowjetunion	338	0	338
Zivilpersonal
Bundeswehr	184	154	30
NVA	51	0	51
deutsches Zivilpersonal
bei ausländischen Streitkräften:
westliche Streitkräfte	96	43	53
ehemalige sowjetische Streitkräfte	2	0	2
ausländisches Zivilpersonal bei
westlichen Streitkräften	83	?	?
ehemaligen sowjetischen Streitkräften	207	0	207
gesamt	2017	723	1211

Quelle:
Herbert Wulf: Konversion - wirtschaftliche und soziale Folgen;
in: Spektrum der Wissenschaft, September 1994, S. 98

Zwar haben deutsche Zivilbeschäftigte bei Entlassung gewisse Ansprüche (auch Überbrückungsgeld, Arbeitsförderungsmaßnahmen), sie sind aber wesentlich schwächer abgesichert als Bundeswehrbeschäftigte und daher potentiell Problemfälle. Für die von der Reduzierung der Bundeswehr betroffenen Berufs- und Zeitsoldaten werden - bedingt durch die bestehende Beschäftigungsgarantie - direkte Hilfen der Arbeitsverwaltung nur in geringem Umfang erforderlich. Ein sozialverträglicher Abbau von personellen Überhängen wird durch das Personalstärkegesetz geregelt.

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3.2 Regionale Konsequenzen der Konversion

In regionaler Hinsicht bestand Ende der 80er Jahre die größte Abhängigkeit von der Wehrgüternachfrage - gemessen am Umsatzanteil des verarbeitenden Gewerbes - in Bremen, gefolgt von Bayern und Schleswig-Holstein. Andere Bundesländer wie z.B. Rheinland-Pfalz, wo sich die Unternehmen in Regionen mit günstiger Infrastruktur oder in Verdichtungsräumen angesiedelt haben, waren dagegen nur marginal von der Wehrgüterproduktion abhängig. Aber auch in diesem Bundesland haben zwei große Rüstungsbetriebe seit 1989 rund 5.500 Beschäftigte entlassen.

Für die Beschäftigungsabhängigkeit von der Rüstungsindustrie ist eine regionale Aufschlüsselung aufgrund von Zuordnungsproblemen insbesondere hinsichtlich der indirekten Arbeitsmarkteffekte schwierig. Allerdings weisen die Standorte der wehrtechnischen Unternehmen auf potentielle arbeitsmarktpolitische Problemregionen der Rüstungsproduktion hin. Beispielsweise erzielen in Schleswig-Holstein 22 größere Betriebe einen erheblichen Teil ihres Umsatzes mit Wehrtechnik. Diese Betriebe sind regional hauptsächlich auf den Raum Kiel konzentriert. Daneben gibt es wehrtechnische Betriebe in den Regionen Flensburg, Rendsburg-Eckernförde, Pinneberg, Lübeck und Neumünster. Insgesamt arbeiten gegenwärtig 18.000 Beschäftigte in wehrtechnischen Unternehmen, davon rund 8.700 Arbeitskräfte im Raum Kiel. In den letzten 4 bis 5 Jahren hat es bereits einen Abbau von ca. 5.000 Arbeitsplätzen gegeben. Weitere spürbare Beschäftigungsrückgänge werden als Folge der Einsparungen im Verteidigungshaushalt und der Konzentrationsbemühungen der große Konzerne im wehrtechnischen Bereich (u.a. DASA, Rheinmetall) erwartet.

In Bremen waren zu Beginn der Konversionsprozesse etwa 16 % der Industriebeschäftigten direkt oder indirekt rüstungsabhängig. Das Wegbrechen dieser Produktionspotentiale würde hier insbesondere deshalb zu einer Verschärfung der zu lösenden Strukturprobleme führen, weil sich nach Schätzungen die Hälfte des industriellen Forschungs- und Entwicklungspersonals auf den Bereich der Rüstungsindustrie konzentriert. In Brandenburg ist seit 1990 mit dem allgemeinen Stopp der Rüstungsproduktion in der DDR keiner der einstmals etwa 6.000 Beschäftigte mehr in diesem Bereich tätig.

Die Bedeutung des militärischen Sektors für die Wirtschaftskraft einer Region hängt nicht allein von der Zahl der Soldaten und ihrer Angehörigen ab. Entscheidend für den wirtschaftlichen Einfluß ist vielmehr die Relation zur Gesamtbevölkerung und die

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regionale Besetzung mit anderen Wirtschaftsbereichen. Die Arbeitsmarktprobleme verschärfen sich insbesondere dort, wo der Abzug von Truppen und der Abbau von Zivilbeschäftigten mit einer relativ hohen militärischen Wirtschaftsquote und/oder mit einer generellen wirtschaftlichen Strukturschwäche zusammentreffen. Dies trifft z.B. auf viele Regionen in Schleswig-Holstein zu, wo bereits nach den ersten beiden Stationierungskonzepten des Bundesverteidigungsministeriums vom Sommer 1991 und Anfang 1993 rund 19.000 Soldaten und Zivilbeschäftigte der Bundeswehr abgebaut werden. Das entspricht einem Rückgang - bezogen auf Mai 1991 - von 25%. Das dritte Stationierungskonzept vom Frühjahr 1995 sieht eine zusätzliche Reduzierung um knapp 8.000 Soldaten und Zivilbeschäftigte vor und belastet vor allem den ohnehin strukturschwachen Norden und Westen des Landes durch Kaufkraftverluste und die damit korrespondierenden indirekten negativen Beschäftigungseffekte. Allein in der Region, die die Stadt Flensburg und die Kreise Nordfriesland, Dithmarschen sowie Schleswig-Flensburg umfaßt, müssen zwei Drittel des gesamten Truppenabbaus in Schleswig-Holstein verkraftet werden. Wie soll z.B. die Kompensation des Truppenabbaus in einem Standort wie Seeth aussehen - einem Dorf in einer äußerst strukturschwachen, maßgeblich von Landwirtschaft geprägten Region mit 600 Einwohnern, in dessen Kasernenanlage 900 Soldaten stationiert sind, bei einer bereits heute schon hohen Arbeitslosenquote von 16% ? Starke negative Effekte auf den Arbeitsmarkt bewirkt auch der fast völlige Abzug von rund 20.000 Bundeswehrbeschäftigten vom Standort Schleswig.

Im Stadtstaat Bremen liegen die großen Konversionsherausforderungen zwar primär im Bereich der wehrtechnischen Industrie. Dennoch zieht der Abzug der US-Streitkräfte für Teile des Landes ebenfalls schmerzhafte Anpassungsprobleme auf dem Arbeitsmarkt nach sich. Dies trifft vor allem für die Arbeitsmarktregion Bremerhaven/Cuxhaven zu, wo durch den Abzug über 1.700 Beschäftigte (einschließlich 640 ausländischer Zivilangestellter) arbeitslos werden. Eine Arbeitsmarktstudie aus dem Jahre 1991 schätzt, daß knapp 60% der zu entlassenden deutschen Zivilbeschäftigten wieder vom Arbeitsmarkt absorbiert oder in Umschulungsmaßnahmen aufgenommen werden können, während sich für die restlichen 475 Beschäftigten das Risiko einer langfristigen Arbeitslosigkeit abzeichnet. Die Bremerhavener Arbeitslosenquote würde sich hierdurch um etwa einen Prozentpunkt auf fast 15 % erhöhen. Dies ist vor allem deshalb gravierend, weil Bremerhaven/Cuxhaven ohnehin zu den von Arbeitsmarktproblemen am stärksten betroffenen Regionen in den alten Bundesländern zählt.

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Auch Rheinland-Pfalz war in seiner Gesamtheit, besonders aber in einzelnen Schwerpunktregionen stark vom Militär geprägt. Dabei spielten die Stationierungskräfte - vor allem die Amerikaner - eine dominierende Rolle. Diese waren auf eine relativ kleine Zahl von Kreisen und Städten konzentriert und dort auch der vorherrschende Wirtschaftsfaktor. In Rheinland-Pfalz haben bis Ende 1994 über 38.500 Soldaten und 14.000 Zivilbeschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren. Zwei große Rüstungsunternehmen setzten zusätzlich 5.500 Beschäftige frei. In der Summe sind also über 58.000 Arbeitsplätze verlorengegangen - das sind mehr, als die BASF als größter Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz Beschäftigte hat. Konsequenz ist ein Wertschöpfungsverlust von ca. 2,5 Mrd. DM pro Jahr. Keine Region in Deutschland war so von militärischer Präsens geprägt wie die Westpfalz. Beispielsweise lebten im Kreis Kaiserslautern vor den Truppenabzügen Anfang der 90er Jahre fast 32.000 Soldaten und deren Familienangehörige. Dies entsprach in Relation zur Wohnbevölkerung der größten Massierung von Soldaten in der Bundesrepublik (Quote: 33%). Die Schätzungen des Anteils der Bruttowertschöpfung, der in diesem Landkreis durch militärische Ausgaben entsteht, liegen bei 25 % bis 33 %. Dieser weit überdurchschnittliche Anteil weist zugleich auf sehr starke indirekte Beschäftigungswirkungen der Stationierungsstreitkräfte hin. Die Zahl der Zivilbeschäftigten reduzierte sich zwischen Juni 1991 und Juni 1993 von knapp 3.200 auf weniger als 2.700, also um fast 16 %. Die Anzahl der Zivilbeschäftigten in Stadt und Landkreis Kaiserslautern reduzierte sich innerhalb von vier Jahren um mehr als 4.000 auf ca. 7.000 Mitarbeiter.

Im Wirtschaftsraum Kaiserslautern (Stadt und Landkreis) machten die wirksamen Ausgaben im Jahr 1991 noch 2 Mrd. DM aus, dazu gehörten

- Gehälter deutscher Zivilbeschäftigter	409 Mio. DM
- in Kaiserslautern ausgabewirksamer Anteil der Gehälter an US-Soldaten	654 Mio. DM
- Wareneinkäufe, Dienstleistungen im Wirtschaftsraum Kaiserslautern	651 Mio. DM
- Bauvorhaben	133 Mio. DM

Nach vorsichtigen Schätzungen haben sich die durch die Präsenz der alliierten Streitkräfte ausgelösten wirtschaftlichen Ausgaben um 500 Mio. DM verringert.

Der Abbau an zivilen Arbeitsplätzen, die Drosselung öffentlicher Ausgaben und Aufträge im Zusammenhang mit der Demilitarisierung, Firmenpleiten in den Bereichen Dienstleistungen/Handwerk/Einzelhandel und der Kaufkraftverlust der Einwoh-

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ner bilden ein Bündel an negativen wirtschaftlichen Abrüstungsfolgen, die neben der regionalen Strukturkrise z.B. im Maschinenbau und neben der allgemeinen Rezession zum Anstieg der Arbeitslosigkeit beigetragen haben: Im Sommer 1994 lag die Arbeitslosenquote im Raum Kaiserslautern mit über 12% weit über dem Bundes- und Landesdurchschnitt.

Truppenreduzierungen wirken sich in solchen strukturschwachen Regionen mit deutlicher Randlage zu prosperierenden Wirtschaftsräumen und mit geringem Einkommenspotential besonders einschneidend aus. Und die Westpfalz war mit unterdurchschnittlicher Industriedichte bereits vor der Verringerung der militärischen Präsens durch ein überdurchschnittliches Arbeitplatzdefizit und einen nur durchschnittlichen Beschäftigtenbesatz gekennzeichnet. Erschwerend kommt hinzu, daß - anders als in der gewerblichen Wirtschaft und im öffentlichen Dienst - bei Massenentlassungen durch die Stationierungsstreitkräfte aufgrund der eingeschränkten Bestimmungen des NATO-Statuts von den Betriebsvertretungen keine Sozialpläne zur Linderung der Folgen erzwungen werden können.

Im Land Brandenburg waren vor der Wiedervereinigung insgesamt 14.000 Beschäftigte in die Produktion und in Dienstleistungen für den militärischen Bedarf eingebunden. Von den 340.000 Soldaten der sowjetischen Streitkräfte und 210.000 Zivilisten, die in der ehemaligen DDR Anfang 1990 noch stationiert waren, entfielen auf das Land Brandenburg 130.000 Militärangehörige sowie 80.000 Zivilangestellte und Familienangehörige. Vom Abbau der Nationalen Volksarmee und anderer "bewaffneter Organe" waren in Brandenburg ca. 15.000 bis 20.000 Menschen betroffen, von denen nur ein geringer Anteil in die Bundeswehr übernommen wurde.

Insgesamt kann festgestellt werden, daß insbesondere durch den Abbau von Militärpersonal und Zivilbeschäftigten in bestimmten Regionen einschneidende Beschäftigungseinbrüche bewältigt werden müssen. Erschwerend kommt hinzu, daß in der Vergangenheit die Streitkräfte in einer Reihe strukturschwacher Regionen für Personen, die aus schrumpfenden Wirtschaftszweigen abwandern mußten, auch als arbeitsmarktpolitisch relevantes Auffangbecken fungierten. In Zeiten der Demobilisierung wirkt es sich arbeitsmarktpolitisch nachteilig aus, daß die Zivilbeschäftigten der Streitkräfte überproportional aus der Land- und Forstwirtschaft rekrutiert wurden. Aufgrund ihrer oft jahrelangen Tätigkeit im militärischen Bereich haben diese Arbeitnehmer häufig nur mangelnde Kenntnisse über technische Standards oder organisatorische Funktionsweisen, die auf zivilen Arbeitsmärkten nachgefragt wer-

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den. Außerdem hat die langjährige Beschäftigung beim Militär oder in Rüstungsunternehmen bei einem Teil dieses Personals zu einer Lernentwöhnung und Inflexibilität geführt. Für unqualifizierte Arbeitskräfte, wie z.B. Wachpersonal, gibt es aber auf den regionalen Arbeitsmärkten kaum Angebote. Dementsprechend kommt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit zu folgender Bewertung: "Ein an den spezifischen Erfordernissen des militärischen Arbeitgebers ausgerichtetes und an vielen Standorten weit unterdurchschnittliches realisiertes Qualifikationsniveau, ein erheblicher Anteil an gering qualifizierten älteren, vor allem gewerblichen Arbeitnehmern, überdurchschnittliche Anteile an gering oder gar nicht beruflich qualifizierten Frauen werden in vielen Fällen eine unmittelbare Vermittlung freigestellter ziviler Arbeitnehmer erschweren." [ Fn 11: Jürgen Haßdenteufel: "Auswirkungen der Truppenreduzierung und Rüstungskonversion in Rheinland-Pfalz und im Saarland", in: Uwe Blien u.a. "Folgen von Truppenreduzierungen und Rüstungskonversion für den Arbeitsmarkt ", Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 158, Nürnberg 1992, S. 202]