• 6. Schlußbemerkung
  
  

6. Schlußbemerkung

Der wirtschaftliche Umwälzungsprozeß in den neuen Ländern ist so tiefgreifend, daß er sich nicht selbst überlassen werden darf. Staatliche Maßnahmen zur Unterstützung sind dringend erforderlich. Der strukturelle Wandel muß dabei offensiv vorangetrieben werden. Es kommt primär auf die Förderung einer wettbewerbsfähigen Angebotsstruktur, nicht auf den Erhalt überholter Produktionsweisen an, die den notwendigen Anpassungsprozeß nur hinauszögern würden. Der wirtschaftliche Aufschwung kann allerdings durch staatliche Mittel allein nicht erreicht werden. Vielmehr sind private Investitionen notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und so die benötigten Arbeitsplätze zu schaffen.

Die staatlichen Maßnahmen zur Investitionsförderung in Ostdeutschland haben inzwischen ein stattliches Ausmaß erreicht. Durch die Vielzahl der Förderprogramme ist ein Instrumentarium entstanden, daß für die wirtschaftlichen Probleme differenzierte Hilfen anbietet und stark in Anspruch genommen wird. Die bloße Tatsache der Nutzung des Förderangebotes sagt aber nichts über die Bedeutung der Investitionsförderung für die Investitionsentscheidung aus. Dennoch zeigen die Erfahrungen insbesondere bei den Existenzgründungen, daß nicht Mitnahmeeffekte überwiegen, sondern Investitionen durch die Förderung erst ermöglicht wurden. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie Unternehmen mit in Zukunft knapper werdenden Fördermitteln umgehen werden.

Nach Einschätzung des Thüringer Wirtschaftsministeriums und der Hauptleihinstitute ist die bisherige Wirkung des Förderinstrumentariums positiv zu beurteilen. Die Verbesserungsvorschläge konzentrieren sich daher auf die technische Seite der Durchführung, wie z.B. Vereinfachung und Beschleunigung des Antragsverfahrens, nicht auf Art und Umfang der Förderung. Neben der Bereitstellung öffentlicher Gelder ist in noch höherem Maße der dynamische Unternehmer erforderlich, der mit den gewährten Mitteln Marktchancen erkennt und verwertet und so den Erneuerungsprozeß vorantreibt.

Die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern nimmt derzeit einen optimistischeren Verlauf als noch vor kurzer Zeit erwartet. Insbesondere im Bereich des Mittelstandes sind deutliche Aufwärtstendenzen erkennbar, während Großbetriebe aufgrund der verkrusteten Strukturen noch erhebliche Anpassungsschwierigkeiten überwinden müssen. Da der Aufschwung in der mittelständischen Wirtschaft den

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Beschäftigungsabbau bei den Großbetrieben nicht kompensieren kann, bleibt die Lage am Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit angespannt. Auch zukünftig werden massive öffentliche Hilfen notwendig sein, um den Anpassungsprozeß sozial verträglich zu gestalten.