FES
		TEILDOKUMENT: Zusammenfassung Zusammenfassung Die deutsche Sicherheitspolitik steht in den neunziger Jahren vor großen Herausforderungen. In dieser Studie werden folgende vier behandelt: • Die Entwicklung des Verhältnisses zur Reform der NATO als dem atlantischen Bündnis einerseits und der möglichen Herausbildung einer rein europäischen Sicherheitsorganisation im Rahmen der EG/WEU andererseits; • Die Frage zukünftiger Bundeswehreinsätze außerhalb der Landes- bzw. NATO-Verteidigung; • Das Problem der Reorganisation der Bundeswehr einschließlich der Frage, ob sie Wehrpflichtigen-Armee bleiben wird oder sich zu einer Berufsarmee entwickelt; • Die deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik. Folgende Ergebnisse sind festzuhalten: Deutschland wird sich zunächst weiterhin sowohl bei der Reform der NATO als auch der Herausbildung eines eigenständigen sicherheitspolitischen Profils von EG/WEU engagieren. Langfristig könnte es eine Akzentverschiebung in Richtung EG/WEU geben, vor allem falls - besonders von national-konservativer Seite - die NATO zunehmend als Organisation wahrgenommen wird, deren vornehmliches Ziel die Einbindung Deutschlands ist. Ein Kompromiß in Sachen Bundeswehreinsätze außerhalb der Landes- bzw. NATO-Verteidigung ist derzeit nicht in Sicht, da die Positionen von Regierung und Opposition zu weit auseinanderliegen. Sollte das Grundgesetz so geändert werden, daß künftig Einsätze außerhalb der NATO verfassungsrechtlich abgedeckt sind, so ist zu erwarten, daß die Bundeswehr früher oder später zu einer Berufsarmee wird. Die größte Kontinuität wird sich bei der Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik ergeben, wo es schon immer im deutschen Interesse war, sich für Abrüstung in Europa, Reduzierung bzw. Beseitigung von Massenvernichtungswaffen weltweit sowie für die Verhinderung von deren Weiterverbreitung einzusetzen. © Friedrich Ebert Stiftung | technical support | net edition fes-bibliothek | 9.1. 1998