A. Buntenbach

• Das Problem ist seit längerem absehbar. Selbst die Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) warnt vor steigender Altersarmut: »Deutschland gehört international zu den Schlusslichtern bei der Alterssicherung von Geringverdienern«, so Monika Queisser, Leiterin der Abteilung Sozialpolitik bei der OECD. »Noch ist Altersarmut in Deutschland nicht weit verbreitet, doch wird sie deutlich zunehmen, wenn man nicht jetzt Maßnahmen ergreift«, mahnt Queisser. Zur Lösung des Problems hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen jetzt den »Regierungsdialog Rente« gestartet. Dabei hat das Ministerium nicht nur eigene konkrete Vorschläge eingebracht (s. S. 291 und 298), sondern es will auch »alternative Vorstellungen gründlich prüfen« Anfang 2012 soll dann ein Gesetzgebungsverfahren starten, das seinen Abschluss vor der Sommerpause 2012 finden soll, damit die Gesetzesänderungen zum i. Januar 2013 in Kraft treten können. Die Anforderungen, die der DGB an den »Rentendialog« und die Bekämpfung von Altersarmut stellt, wurden am 29. August in Berlin vorgestellt und werden im Folgenden dokumentiert.