Was folgt aus ASEM III? Peter Mayer, Friedrich-Ebert-Stiftung
Korea
|
||
Zusammenfassung
Das ASEM-Treffen alle zwei
Jahre bietet eine regelmäßige und wichtige Gelegenheit für
einen Meinungsaustausch der Staats- und Regierungschefs 10 asiatischer,
Die bisherige Fokussierung des ASEM-Prozesses auf wirtschaftliche Fragen ist langfristig nicht angemessen und erwünscht, in den nächsten Jahren soll der politische Dialog vertieft werden. Die vereinbarte Aufnahme sicherheitspolitischer Fragen in das Themenspektrum kann als wichtiger Fortschritt gesehen werden. Die Liste neuer im Rahmen von ASEM zu behandelnden Themen ist lang. Die Ausweitung birgt aber auch die Gefahr, dass zu viel mit zu wenig Tiefgang und nachhaltiger Wirkung behandelt wird. Eine Analyse der bisher durchgeführten Projekte zeigt die Notwendigkeit der Überprüfung entstandener Strukturen und gewählter Verfahrensweisen. Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen fordern einen sozialen Dialog als „vierte Säule“ neben den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Säulen des ASEM-Prozesses. I. Der institutionalisierte
Dialog zwischen 10 asiatischen
Das dritte Asia-Europe-Meeting (ASEM), das nach Bangkok im Jahr 1996 und London im Jahr 1998 im Oktober 2000 in Seoul stattfand, brachte Staats- und Regierungschefs aus 25 Staaten und den Präsidenten der EU zu zweitägigen Beratungen zusammen. Mitglieder des Asia-Europe-Meetings:
II. Die zukünftige Ausrichtung des ASEM-Prozesses wird breiter sein Wirtschaftliche Fragen haben
im bisherigen ASEM-Prozess im Vordergrund gestanden. Handelsliberalisierung,
Öffnung der Märkte für Direktinvestitionen, die Ausgestaltung
der internationalen Finanzarchitektur spielten eine erhebliche Rolle in
den zahlreichen Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister oder hohen
Beamten der Ministerien. Zudem war ASEM II in London von der Finanz- und
Währungskrise geprägt worden, die mehrere asiatische Staaten
1997 bis 1998 schwer erschüttert hatte. Eine zu starke Gewichtung
Der ASEM-Gipfel in Seoul
verabschiedete einen Asien-Europa-Kooperationsrahmen, welcher für
die
III. Eine soziale Säule wird gefordert Unter dem Dach des Internationalen
Bundes Freier Gewerkschaften und des Europäischen Gewerkschaftsbundes
kamen europäische und asiatische Gewerkschaften zu einer eigenen ASEM-Konferenz
zusammen und forderten die Einbeziehung von Arbeitnehmerrechten und Fragen
der Beschäftigungspolitik
Auch Nichtregierungsorganisationen in einem von ihnen veranstalteten eigenen ASEM-Forum forderten in ihrer „People Vision“ die Schaffung eines „sozialen Forums“, um über soziale Herausforderungen zu reflektieren. Nichtregierungsorganisationen konnten erstmals in einem Zusammentreffen mit Vertretern der ASEM-Mitgliedsstaaten ihre Vorstellungen präsentieren. Sie fordern die Öffnung des ASEM-Prozesses für Inputs der Nichtregierungsorganisationen. Während die europäische Seite durchaus gesprächsbereit war, waren manche asiatischen Länder, die zuhause nur eine geringe Offenheit für Nichtregierungsorganisationen zeigen, zu Zugeständnissen nicht bereit. Erstmals trafen sich auch Parlamentarier aus Asien und Europa und forderten für das Jahr 2002 ein Treffen der Parlamentarier der ASEM-Mitgliedsländern. Treffen der Volksvertreter der Mitgliedsländer sollen zur Vertiefung des politischen Dialoges beitragen und die Legitimität und die Rückkoppelung der Dialoge in den nationalen Kontext stärken. Auch hat das Argument, das Treffen der hohen Beamten der Ministerien könne nicht wirklich als „politischer Dialog“ verstanden werden, durchaus Überzeugungskraft. IV. Die Arbeitsfähigkeit erhalten Im ASEM-Rahmen muss verstärkt reflektiert werden, welche zusätzlichen Aufgaben ASEM übernimmt und an sich zieht. Manche Aufgaben werden bereits von anderen internationalen Organisationen wie WTO, IWF oder im Rahmen anderer Treffen wie etwa der ASEAN+3-Länder mit der EU abgedeckt, eine weitere Befassung ist nicht erforderlich und sorgt eher für eine Überlastung. Auch zeigen zahlreiche Erfahrungen, z. B. auch des Asia-Europe-Business Forums, dass manches besser in bilateralen Strukturen aufgehoben ist. Das Subsidiaritätsprinzip ist anzuwenden: Nur jene Aufgaben sollten von ASEM aufgenommen werden, die nicht von anderen Ebenen besser bearbeitet werden. Mehrere Staaten in Europa und Asien haben Interesse an einer ASEM-Mitgliedschaft bekundet. Die bisherigen Mitglieder einigten sich darauf, dass zunächst in den jeweiligen Regionen ein Konsens über neue Mitgliedsländer erzielt wird und anschließend alle ASEM-Mitglieder im Konsens darüber entscheiden. Zu bedenken ist freilich auch der Erhalt der Arbeitsfähigkeit eines dann erweiterten Forums. Die Replikation des Millenniumsgipfels auf etwas kleinerer Ebene kann nicht das Ziel sein. Schon jetzt besteht die Gefahr, dass Mitglieder nur vorbereitete Statements vortragen, und es nicht zu dem informellen, vertraulichen und vertrauensbildenden Meinungsaustausch kommt. V. Aktuelle Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel beeinflussten den ASEM-Gipfel Die sich abzeichnende Entspannung zwischen Nord- und Südkoreas, die Politik des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jungs und die Entscheidung Deutschlands und Großbritanniens, diplomatische Beziehungen zu Nordkorea aufzunehmen, waren wichtige Themen der Konferenz. In der „Seoul Declaration for Peace on the Korean Peninsula“ wurde die Unterstützung der Mitgliedsländer für die Fortführung der Entspannungspolitik bekundet. Die Parallelität des
ASEM-Gipfels und der Neuformierung der außenpolitischen Beziehungen
mit Nordkorea hatte
VI. Szenarien für die Zukunft von ASEM Im Vorfeld des ASEM III-Gipfels gab es eine Vielzahl von Entwürfen zur Zukunft von ASEM. Manches wurde geklärt, vieles bleibt aber auch nach dem Gipfel offen. Klar ist, dass ASEM eine Katalysatorrolle im Prozess der Intensivierung der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Beziehungen der beiden Regionen spielen kann. Die Bereitschaft der Europäer, das Potential Asiens wahrzunehmen ist in den letzten Jahren gewachsen. Auch umgekehrt ist die Wahrnehmung der Besonderheiten Europas gewachsen, die Wertschätzung europäischer Positionen zu Globalisierung, Sozialstaat etc. als Gegengewicht zu US-amerikanischen Positionen wird deutlicher als früher gesehen. Schließlich bietet der regelmässige Kontakt mit dem erfolgreichen Integrationsprozess Europas auch Anregungen für die Entwicklung eigener regionalpolitischer Perspektiven. Wichtig ist nun, dass systematisch
an der Ausfüllung des geschaffenen Rahmens gearbeitet wird, die Zeit
bis zu dem nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen
im Jahr 2002 genutzt wird. Das optimale Ergebnis wird dann erzielt, wenn
die Regierungen, die Parlamente, die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften,
die Nichtregierungsorganisationen und Medien mit Kontinuität an dem
Thema arbeiten. Bisher war dies nicht
|
||