Alfred Diebold, Friedrich-Ebert-Stiftung
Nepal
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Zusammenfassung
· Am 1. Juni wurde der nepalesische König Birendra, die Königin Aishwarya und weitere Angehörige der Königsfamilie im Palast in Kathmandu getötet und verletzt. Zwei Wochen nach dem Massaker im Königshaus hat die offizielle Untersuchungskommission Kronprinz Dipendra für das Blutbad verantwortlich erklärt. Der offizielle Thronfolger Dipendra, der noch am 2. Juni zum König ernannt wurde, verstarb am 3. Juni. Daraufhin trat der jüngere Bruder des getöteten Königs, Gyanendra, die Nachfolge von Dipendra an. · Die Bevölkerung akzeptiert den neuen König nur zögerlich, hauptsächlich wegen seinem Sohn, Paras Shah, der charakterlich nicht als Thronfolger geeignet erscheint. Viele Nepalesen hegen außerdem den Verdacht, dass Gyanendra in die Tat verwickelt sein könnte. Der neue König bekennt sich zwar zur konstitutionellen Monarchie, er galt aber bisher als Verfechter des absoluten Königtums. In den 90er Jahren wollte er die Demokratiebewegung gewaltsam unterdrücken. · Erst seit 1990 sind in Nepal mehrere Parteien zugelassen. Jedoch waren von 1995 bis 1999 nur schwache Minderheitsregierungen an der Macht. Seit 1999 stellt der „Nepali Congress“ (NC) eine Mehrheitsregierung. Seit April 2000 ist G.P. Koirala zum vierten Mal Ministerpräsident. Größte Oppositionspartei ist die „Communist Party of Nepal - Unified Marxist-Leninists“ (CPN-UML). · Es wird befürchtet,
dass die wachsende maoistische Untergrundbewegung gestärkt aus den
Ereignissen hervorgehen könnte. Premierminister Koirala wird es schwer
haben, dem Land politische Stabilität zurück zu geben. Die konstitutionelle
Monarchie scheint zunehmend in Gefahr zu sein.
Was geschah am Freitag, dem 1. Juni, im Königspalast von Kathmandu wirklich? Ist es denkbar, dass der Thronfolger Dipendra (29) im Alleingang seine Eltern König Birendra (56) und Königin Aishwarya (52), den jüngsten Bruder des Königs Dihendra, seine Schwestern Shruti und Jayanti, seinen Bruder Nirajan, die zwei Schwestern von König Birendra kaltblütig erschossen und weitere Mitglieder der Königsfamilie getötet und verletzt hat? Erste Meldungen der Agenturen am Abend nach der Tat um 21 Uhr boten bereits die Erklärung: Der Kronprinz wollte Devyani Rana (22), die Tochter eines früheren Ministers und einer indischen Adligen heiraten. Die Königin sei dagegen gewesen. Aus Uneinsichtigkeit und Verzweiflung habe er beim gemeinsamen Abendessen fast seine gesamte Familie erschossen. Nach dem Blutbad soll der Kronprinz zum Familientempel im Palast gegangen sein und sich dort in den Kopf geschossen haben. Erst am 6. Juni konnte man in der internationalen Presse die Berichte eines Augenzeugen lesen. Nach Aussagen von Rajiv Shahi, einem Militärarzt, der mit einer Tochter des jüngsten Bruders des getöteten Königs Birendra verheiratet ist, und an dem Familientreffen im Palast anwesend war, hatte der Kronprinz Dipendra tatsächlich in betrunkenem Zustand die Tat verübt. In Einzelheiten beschreibt die Washington Post, wie er mit einer Uzi-Maschinenpistole und einer M-16 vorgegangen sei. In Armeeuniform bekleidet, habe der Kronprinz zuerst seinen Vater getötet und danach 15 Minuten lang mit den Waffen um sich geschossen. Gutes Zureden seiner Mutter und seines jüngeren Bruders, endlich mit dem Amoklauf aufzuhören, haben angeblich nichts genutzt, auch sie wurden zu Opfern. Zwei Wochen nach dem Massaker hat die offizielle Untersuchungskommission Dipendra für das Blutbad verantwortlich gemacht. Ob er anschließend Selbstmord beging, ließ die Kommission allerdings offen. Erste Reaktionen auf die Tat Ein Staatsrat, der sich aus dem Premierminister, dem Führer der Opposition und Vertretern von Verfassungsorganen zusammen setzt, hatte schon am 2. Juni Kronprinz Dipendra zum neuen Monarchen ernannt. Nicht nur in Kathmandu wurde die Frage gestellt, wie ein Mörder die Nachfolge von König Birendra antreten könne. Da es für einen solchen Fall keine Regelungen gibt und man sowieso nicht daran denken und glauben wollte, dass Dipendra die Tat begangen hatte, wurde an der vorgesehen Thronfolge festgehalten. Der jüngere Bruder des verstorbenen Königs, Prinz Gyanendra, wurde zum Regenten ernannt, da der neue König im Koma lag und keine Amtsgeschäfte führen konnte. Gyanendra selbst war am Tag des Massakers nicht im Palast. Nach dem Tod von König Dipendra ernannte der Staatsrat den Regenten Gyanendra am 4. Juni zum neuen König. Er wurde noch am selben Tag im Hanumandokha-Palast in Kathmandu inthronisiert. Bei der anschließenden Fahrt der sechspännigen Kutsche zum Königspalast war nur Spannung und Unsicherheit zu spüren. Es gab traurige und ungläubige Gesichter. Sicherheitsvorkehrungen waren getroffen, so dass mögliche Demonstrationen ausblieben. Die Opfer des Massakers und König Dipendra wurden nicht einmal 24 Stunden nach ihrem Tod nach hinduistischem Brauch am Paschupatinath Tempel verbrannt. Waren bei König Birendra und der Königin noch Zehntausende auf den Strassen und haben den Trauerzug begleitet, so fand die Verbrennung von Dipendra am 4. Juni wegen einer Ausgangssperre nur in Anwesenheit von einer Handvoll Priester und Armeeangehörigen statt. Der neue König war nicht anwesend. Ob eine gründliche Obduktion der Opfer stattgefunden hat, ist nicht bekannt. In der Zwischenzeit kursierte die Information, die allerdings vom Palast nicht bestätigt wurde, dass Dipendra Schusswunden im Rücken aufwies, ein Selbstmord also unwahrscheinlich erscheint. Am 3. Juni wartete der Sprecher des Königspalastes, Chiran Thapa, mit der offiziellen Version des Unglücks auf: Eine automatische Waffe sei plötzlich losgegangen, es handele sich um einen Unfall. Der Palast konnte nicht zugeben, dass ein Mörder zum König ernannt wurde und wollte so die Unschuld von Dipendra erklären. Auch die Bevölkerung wollte nicht glauben, dass eine solche Tat von einem Angehörigen des Königshauses verübt wurde. Am 4. Juni wurde eine Ausgangssperre angeordnet. Ab 15.30 Uhr durften sich die Nepalis nicht mehr auf den Strassen der Hauptstadt aufhalten. Zu groß war die Gefahr, dass Zehntausende von Demonstranten für Fakten sorgen und vielleicht sogar den Palast stürmen könnten. Bei den Demonstrationen am 4. Juni gab es mindestens drei Tote und zahlreiche Verletzte. 450 Demonstranten wurden von der Polizei fest genommen. Neuer König mit zunächst geringer Akzeptanz Der neue König Gyanendra genießt in Nepal wenig Ansehen. Verschiedene Verdächtigungen wurden laut und Gerüchte kursierten, die auf sein persönliches Umfeld aufmerksam machten. Ein großes Problem könnte für ihn sein Sohn Paras Shah darstellen. Am 6. August 2000 starb der bekannte Musikant Praveen Gurung in Kathmandu infolge eines offenkundig provozierten Zusammenstoßes seines Motorrades mit dem Geländewagen des Prinzen. Regierungsvertreter und die Opposition forderten damals, strafrechtliche Maßnahmen gegen Paras Shah zu ergreifen. Bis zum 22. August sammelte ein der Kommunistischen Partei Nepals-Vereinigte Marxisten und Leninisten (CPN-UML) nahe stehender Studentenverband mehr als 500.000 Unterschriften mit der Forderung an den damaligen König, den Prinzen für den Unfall zur Rechenschaft zu ziehen. Eine Woche später ordnete der König eine gründliche Untersuchung des Falls an. Der Fall ist auch deswegen so brisant, weil es nicht das erste Mal war, dass Paras Shah einen Mann getötet hatte. Vor vier Jahren hatte er in Chitwan bereits in angetrunkenem Zustand einen Passanten überfahren und vor drei Jahren tötete er einen Taxifahrer ebenfalls unter Alkoholeinfluss. In der Vergangenheit hatte man angesichts seiner Herkunft immer auf eine Strafverfolgung des Prinzen verzichtet. Für die nepalesische Bevölkerung ist es kaum vorstellbar, dass Paras Shah angesichts dieser Vergangenheit zum Thronfolger ernannt werden könnte. Der neue König Gyanendra galt bisher als Verfechter der absoluten Monarchie. In den 90er Jahren wollte er die Demokratiebewegung gewaltsam unterdrücken. Es gibt auch Gerüchte, dass er schon lange mit Hilfe des Militärs an die Macht wollte. Die zunächst in Kathmandu kursierende Verdacht, er selbst und seine Familie steckten hinter dem Massaker im Palast, dürfte aber angesichts der Aussagen des Überlebenden ausgeräumt sein. Inzwischen hat sich Gyanendra zur konstitutionellen Monarchie bekannt. Politische Stabilität in Zukunft? Erst seit 1990 sind in Nepal mehrere Parteien zugelassen. Jedoch waren von 1995 bis 1999 nur noch schwache Minderheitsregierungen an der Macht. Seit 1999 stellt der Nepali Congress (NC), der Mitglied der Sozialistischen Internationale ist, eine Mehrheitsregierung. Am 27. Mai 1999 wurde nach den allgemeinen Wahlen zunächst der Führer des NC, Krishna Parsad Bhattarai, vom König zum neuen Premierminister ernannt. Das Wahlergebnis hatte dem NC mit 111 Sitzen eine Parlamentsmehrheit verschafft. Die extreme Linke, Communist Party of Nepal Unified Marxist-Leninist (CPN-UML), erhielt 70 Sitze, die Partei der Rechten, Rastriya Prajatantra Party (RPP), 11, die Maoist National United People's Front (NUPF) 5, die Regionalpartei Nepal Sadbhavana Party (NSP) 5, die United People's Front (UPF) einen und die Maoist Nepal Peasant's and Workers' Party (NePWP) ebenfalls einen Sitz. Nepal hat heute mehrere kommunistische Parteien, da es im Laufe der Jahre wiederholt zu Abspaltungen innerhalb der kommunistischen Parteien kam. Die Regierung wird vom Nepali Congress gebildet und die CPN-UML ist die größte Oppositionspartei. Bhattarai wurde im April 2000 von G.P. Koirala abgelöst, der damit zum 4. Male Premierminister wurde. Da es in Nepal ein Mehrheitswahlrecht gibt, konnte der NC die Mehrheit der Sitze im Parlament gewinnen, obwohl sein Stimmenanteil landesweit unter 40 % lag. Es gilt als sicher, dass die kommunistische Partei heute leicht die Mehrheit im Parlament stellen würde, wenn sie sich in der Vergangenheit nicht immer wieder gespalten hätte. Die Wahlbezirke im Kathmandutal sind fest in den Händen der Kommunisten. In Bakhtapur, 14km von Kathmandu entfernt und Hochburg der NePWP, die von „Comrade Rohit“ geführt, gab es schon Demonstrationen gegen die Monarchie. Rohit wird zugetraut, eine Allianz von demokratischen Kräften zu führen, falls diese zustande käme. Er genießt hohes Ansehen, wurde noch nie der Korruption bezichtigt und hat beste Kontakte zu den Maoisten. Auch Madhav Kumar Nepal, der Oppositonsführer von der CPN-UML, gilt als nicht korrupter Pragmatiker. Jedoch hat er große Schwierigkeiten, verschiedenen Strömungen innerhalb seiner eigenen Partei zusammenzuhalten. Ein Flügel der CPN-UML tendiert inzwischen zu einem außerparlamentarischen Weg. Viele glauben, darunter auch Prakas Chandra Lohani von der RPP, ein früherer Außenminister und Monarchist, dass die Gefahr groß sei, dass sich Teile der UML, NUPF und der NePWP demnächst ganz offen zu den maoistischen Terroristen bekennen könnten. Dies wäre für das Land nach Lohanis Ansicht verhängnisvoll, da es dann in absehbarer Zeit keine politischen Lösung für das Maoistenproblem gäbe und auch die konstitutionelle Monarchie in größte Gefahr käme. Gesteigerte Akzeptanz der Maoisten? Die CPN-UML hat eine gründliche Untersuchung der Vorgänge im Palast verlangt. Der ehemalige Führer der Kommunistischen Partei, Prachanda, hingegen, der heute im Untergrund lebt, gab eine Erklärung heraus, wonach er die Vorfälle als eine Verschwörung gegen den König bezeichnete, der für einige zu liberal war und die Armee nicht gegen die Maoisten marschieren lassen wollte. Weiter betont er, dass der König zunehmend kritisch der Koirala-Regierung, den „indischen Monopolkapitalisten“ und den „ausländischen und einheimischen reaktionären Hardlinern“ gegenüber stand. Neben den maoistischen Vertretern im Parlament gibt es zahlreiche maoistische Gruppierungen im Untergrund, die in den verschiedenen Provinzen agieren. Ihr Ansatz ist ein eindeutig außerparlamentarischer: Im Februar 1996 erklärten sie dem nepalischen Staat den „Volkskrieg“, mit dem Ziel eine Republik zu errichten. Unterstützung findet ihr Aufstand vor allem in den ärmsten Gebieten Nepals sowie in linken intellektuellen Kreisen. Die Ursachen für die Sympathien innerhalb der Bevölkerung dürften in der Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Situation und der verbreiteten Korruption zu finden sein. Weite Bereiche der Gesellschaft sind praktisch von den politischen Entscheidungen, die sie selbst betreffen, ausgeschlossen. Bis heute forderte der verbitterte Kampf zwischen den maoistischen Terroristen und Angehörigen der königlichen Polizei und Armee fast 1700 Opfer, vor allem unter der Zivilbevölkerung. 35 der 75 Distrikte sollen mehr oder weniger unter der Kontrolle der maoistischen Aufständischen sein, wobei in den Distrikten Rukum und Rolpa funktionierende maoistische (Parallel-)Verwaltungen aufgebaut wurden. Sogar offiziell wird eingeräumt, dass die Maoisten in den Dörfern positive Leistungen vorzuweisen haben. So wurde der exzessive Alkoholgenuss verboten, Geldverleiher, die Wucherzinsen verlangen, wurden davon gejagt, die Schulpflicht wurde eingeführt und Sklavenhaltung beseitigt. Es sind Sozialprogramme, die auch die Regierung hätte einleiten können. Zu Verhandlungen zwischen der Regierung und den maoistischen Gruppen ist es bis heute noch nicht gekommen. Krise im Parlament Girija Prasad Koirala, der Premierminister, wird sich nach den aktuellen Ereignissen im Königshaus als Krisenmanager bewähren wollen. Er steckt schon seit Anfang des Jahres in einer andauernden Regierungskrise. Das Parlament war in den letzten Monaten nicht mehr zusammengetreten, weil die Opposition alle Sitzungen boykottierte. Die Opposition, allen voran die CPN-UML, fordert den Rücktritt des Regierungschefs. Der Premierminister und Parteivorsitzende des NC wird nicht nur von der Opposition der Korruption verdächtigt. Beispiele aus jüngster Zeit, wie die Affäre um das Leasing eines Lauda Air-Flugzeuges, bei dem seine Familie, wie es heißt, nachweislich eine erhebliche Summe “als kick-back” erhalten habe, machen die Runde. Alle Spitzenpolitiker der Oppositionsparteien, ohne Ausnahme, und sogar Teile seiner eigenen Partei, Nepali Congress, trauen Koirala nicht zu, Nepal aus der Krise zu führen. Comrade Rohit wirft ihm vor, dass er sich nicht an demokratische Spielregeln halten und gegenüber Indien Zusagen machen würde, für die er niemals eine parlamentarische Mehrheit bekommen könnte. Koirala ist heute 76 Jahre alt und Oppositionspolitiker glauben bei ihm eine mit dem Alter zunehmende Starrköpfigkeit zu erkennen. Dabei genoss Koirala viele Jahre höchstes Ansehen in Nepal. Er verbrachte in den sechziger Jahren mehrere Jahre im Gefängnis, weil er sich für Freiheit und Demokratie eingesetzt hatte. Dass Demonstranten jetzt dennoch wiederholt lauthals seinen Rücktritt forderten, ist nicht verwunderlich, da er als Premierminister und als Zuständiger für Palastangelegenheiten versagt und von sich aus nicht ausdrücklich auf eine schnelle und gründliche Untersuchung der Vorgänge gedrängt hat. Statt dessen hat er im Staatsrat mit dafür gesorgt, dass Dipendra zum König ernannt wurde. Die Regierung hat sich dann auch noch für eine Untersuchung der Vorgänge im Palast am 1. Juni als nicht zuständig erklärt und überlässt dem Palast die Aufklärung. Es war König Gyanendra selbst, der die Untersuchungskommission ernannte. Diese identifizierte in ihrem Bericht vom 15. Juni Dipendra als verantwortlich für das Attentat. Ausblick Für das Land gäbe es zum jetzigen Zeitpunkt die Möglichkeit, bis zu den nächsten Wahlen in zweieinhalb Jahren eine Allparteienregierung ins Leben zu rufen, um zusammen endlich für mehr politische Stabilität zu sorgen, wie es von der RPP gefordert wird. Die CPN-UML müsste sich wohl darauf einlassen, falls Koirala dazu bereit wäre. Gleichzeitig muss ein Dialog mit den Maoisten angestrebt werden, der von allen Parteien getragen wird. Vielleicht sollten den Maoisten auch Zugeständnisse gemacht werden, um sie in das normale politische Leben zu integrieren. Es erscheint aber unwahrscheinlich, dass Koirala diesen Weg gehen wird. Angesichts der geringen Akzeptanz des neuen Königs und seines Sohns sowie der Möglichkeit, dass die Ergebnisse der Untersuchungskommission nicht überzeugen, könnte sich die Unruhe in der Bevölkerung ausweiten. Dies könnte zu einer weiteren Polarisierung der nepalesischen Politik und Gesellschaft führen. Den Maoisten würde die Bluttat im Palast dann letztendlich am meisten nützen. Sicher ist schon jetzt, dass das wirtschaftlich schwache Land durch die aktuellen Ereignisse in der ökonomischen Entwicklung zurückfallen wird. Der Tourismus leidet bereits unter ihnen. Internationale Kongresse werden abgesagt und das Image vom Shangri-La im Himalaya hat großen Schaden genommen. Die Maoisten tolerieren bisher den Tourismus, da Hunderttausende durch ihn ihren Lebensunterhalt verdienen. Die Befürchtung, dass sich dies ändern könnte, steht im Raum. Schon vor Monaten verlangte der Premierminister, die Armee gegen die Maoisten einzusetzen, was der frühere König Birendra abgelehnt hatte. Ob sein Nachfolger sich ebenso verhalten wird, bleibt abzuwarten. Bisher konnte ein Bürgerkrieg vermieden werden. |