FES |
![]() |
|
![]() |
![]() |
![]() Sloweniens "Frühlingsparteien" gewinnen die Herbstwahlen / Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Industrieländer. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1996. - 3 Bl. : graph. Darst. = 9 Kb, Text . - (Politikinformation Osteuropa ; 69) Electronic ed.: Bonn: EDV-Stelle der FES, 1997 © Friedrich-Ebert-Stiftung
Die liberale Partei (LDS) des Premierministers Janez Drnvosek blieb
zwar in den Parlamentswahlen am 10. November stärkste Partei mit 27%
der Stimmen und 25 der 90 Sitze. Aber die deutlichen Verluste ihres christdemokratischen
Koalitionspartner SKD erlauben keine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition.
Sitzverteilung im slowenischen Parlament nach den Wahlen Zu den Verlierern der Wahlen zählen auch die sozialdemokratischen
Reformkommunisten der "Partei der Demokratischen Erneuerung - Vereinigten
Liste der Sozialdemokraten" (ZLSD), die nur noch zehn statt vierzehn
Mandate erzielte. Wahrscheinlich hat die neue Rentnerpartei, die fünf
Sitze gewann, diese Wähler teilweise mitgenommen. Schwere Verluste
mußte auch die Slowenische Nationalpartei hinnehmen, deren Stimmen
und Mandate auf ein Drittel der letzten Wahlen fielen, von zwölf auf
drei Sitze. Ganz ausgeschieden sind die Liberalen und die Grünen. Der langsame Zerfall der großen Koalition Nach den Wahlen von 1992 hatten vier Parteien die Regierungskoalition
in Slowenien gebildet, von denen aber zwei im Laufe der Legislaturperiode
die Koalition verließen:
Seit Januar 1996 konnte sich die Regierung nur noch auf eine Minderheit stützen. Ohne Christdemokraten kämen sie selbst bei einem unwahrscheinlichen Bündnis mit allen anderen Kräften außer den "Frühlingsparteien" nur auf 45 der 90 Abgeordneten. Eine Koalition der Reformkommunisten könnte sich auf die liberale Regierungspartei mit 25 Sitzen, die Vereinigte Liste mit neun Sitzen und die neu ins Parlament eingezogene Rentnerpartei DeSUS von Joze Globocnik, die 1992 noch Teil der Vereinigten Liste war, mit fünf Sitzen stützen. Ob die nationalistische Slowenische Nationalpartei SNS unter Zmogo Jelincic und die beiden Minderheitenvertreter eine solche Koalition der Wahlverlierer unterstützen, ist zweifelhaft. Trotzdem hat Präsident Milan Kucan zunächst den alten Premier Drnovsek wieder mit der Regierungsbildung beauftragt, der nun versucht, eine breitere Koalition zustande zu bringen, indem er eine der drei Frühlingsparteien zu sich hinüberzieht.
Frühling triumphiert im Herbst Die Volkspartei (SLS) von Marjan Podobnik, eine der Frühlingsparteien,
teilt sich mit den Christdemokraten die rechte Mitte und konnte ihre Stimmen
und Sitze gegenüber 1992 von zehn und 8,7% auf 19 Mandate und 19,4%
der Stimmen fast verdoppeln. Damit bildet sie die zweitstärkste Fraktion
im Parlament. Sie hat vor allem in der christlichen Mitte den Christdemokraten
Wähler abgenommen. Im Raum Maribor, der zweitgrößten Stadt
Sloweniens hat sie sich mit einer Regionalpartei verbündet. Sie kam
dort sogar auf fast 30% der Stimmen und wurde stärkste Partei. Beobachter
schließen nicht aus, daß es zu einer Vereinigung mit den abgeschlagenen
Christdemokraten kommt.
© Friedrich Ebert Stiftung | technical support | net edition fes-library | März 1998 |