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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
3. Nach dem Zweiten Weltkrieg. 2., neu bearb. und erw. Aufl. 1978.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
27. Juli 1957

Der Ministerpräsident der DDR, O. Grotewohl, veröffentlicht eine Regierungserklärung über die Schaffung einer deutschen Konföderation. Beide Staaten könnten nicht mechanisch von außen durch gesamtdeutsche Wahlen in einen Staat zusammengefügt werden. Es müsse ein Staatenbund zwischen der DDR und der Bundesrepublik auf der Basis eines völkerrechtlichen Vertrages gebildet werden. Die Konföderation brauche vorerst keine über den beiden Staaten stehende selbständige Staatsgewalt zu schaffen und würde jedes Herrschaftsverhältnis des einen über den anderen deutschen Staat ausschließen.
Am Anfang der Konföderation müsse ein Abkommen zwischen der DDR und der Bundesrepublik über eine gemeinsame Politik stehen.



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net edition fes-library | Juni 2001