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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
3. Nach dem Zweiten Weltkrieg. 2., neu bearb. und erw. Aufl. 1978.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
6. März 1956

Der Bundestag nimmt mit 390 gegen 20 sozialdemokratische Stimmen, also mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit, die durch den Aufbau der deutschen Streitkräfte erforderlichen Änderungen des Grundgesetzes an.
Die Mehrheit der sozialdemokratischen Abgeordneten stimmt zu, weil die Grundgesetzänderungen dem Schutz der Demokratie und dem Schutz des einzelnen Staatsbürgers und seiner Grundrechte dienen. Diese Änderungen haben außerdem die Aufgabe, die bewaffnete Macht vor einem Mißbrauch zu schützen.
Gegen die Stimmen der SPD nimmt der Bundestag in der gleichen Sitzung das sogenannte Soldatengesetz an. Die SPD lehnt es als Ausführungsgesetz der Pariser Verträge ab, da es nur der Aufstellung von Streitkräften dient und damit die Aussichten für eine Wiedervereinigung Deutschlands verringert werden.



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net edition fes-library | Juni 2001