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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
3. Nach dem Zweiten Weltkrieg. 2., neu bearb. und erw. Aufl. 1978.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
2. Juni 1976

Das Bundeskabinett beschließt einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der beruflichen und sozialen Lage der Künstler und Publizisten, mit dem den Künstlern und Publizisten in erster Linie Hilfe zur Selbsthilfe geleistet werden soll. Es sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Künstler besser als bisher in den Stand setzen, aus eigener Kraft und in eigener Verantwortung seinen Beitrag zur kulturellen Entwicklung in der Bundesrepublik zu leisten. Dazu gehören u.a.: ein am gleichen Tag verabschiedeter Gesetzentwurf über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten. Sie sollen nur den halben Beitrag zahlen, die andere Hälfte wird durch eine Künstlersozialabgabe aufgebracht. Diese wird als Umlage von Unternehmern erhoben, deren Unternehmen darauf ausgerichtet sind, ständig Werke und Leistungen selbständiger Künstler und Publizisten gegen Entgelt in Anspruch zu nehmen, sie zu verwerten und daraus Einnahmen zu erzielen.
Weiter sieht der Katalog Maßnahmen vor, die auf eine Erweiterung des Arbeits- und Auftragsmarktes für Künstler hinzielen und Maßnahmen, mit denen gesetzliche Regelungen besser als bisher auf die Belange der Künstler und Publizisten abgestimmt werden sollen, darunter Ergänzung des Urheberrechts durch zwingende Mindestvorschriften über Form und Inhalt von Verwertungsverträgen, zu schaffen; Einführung einer Vergütungspflicht für das urheberrechtlich zulässige Vervielfältigen sowie Maßnahmen, von denen Impulse für eine Verbesserung der Aus- und Fortbildung für Künstler ausgehen sollen.

Das Bundeskabinett beschließt eine neue Strahlenschutzverordnung, die die Grenzwerte für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus kerntechnischen Anlagen und die maximal zulässige Strahlenbelastung für Einzelpersonen in der Umgebung kerntechnischer Anlagen herabsetzt.


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net edition fes-library | Juni 2001