Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die EU hat den MOE-Staaten zwar den Beitritt in Aussicht gestellt, aber noch keine konkrete Strategie dargelegt. Statt die Einzigartigkeit des Transformationsprozesses in den MOE-Staaten zu betonen, könnte auf Erfahrungswerte des portugiesischen Beitritts zurückgegriffen werden. Die portugiesischen Erfahrungen zeigen, daß der Integrationsfahrplan zeitlich realistisch definiert werden muß. Vorschnell baldige Beitrittstermine zu nennen, ist eher schädlich. EU und Beitrittskandidaten müssen sich auf einen langen Prozeß vorbereiten. Vorangige Aufgabe der EU ist, den internen Prozeß in den Beitrittsländern durch Hilfe beim Aufbau eines Wohlfahrtstaates zu unterstützen. Vorbeitrittshilfen gekoppelt mit arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Bedingungen bieten sich an. Dabei können die Erfahrungen des Europäischen Sozialfonds genutzt werden. Mit einem Beitritt werden nicht die Hilfen beendet sein. Sonderprogramme, lange Übergangsfristen und Nettotransfers werden folgen. Ein effektiver Mitteleinsatz benötigt Kontrolle und Beteiligung der EU-Behörden bei der Ausarbeitung, Durchführung und Begutachtung der Projekte. Hierbei kann auf die Erfahrungen der Strukturfonds zurückgegriffen werden. Ausgebildetes Verwaltungspersonal verbessert die Nutzung der EU-Gelder und der Integrationsmöglichkeiten. Anstelle von Großprojekten sind Klein- und Mittelständische Unternehmen zu fördern. Der Agrarsektor benötigt lange Übergangsfristen, sowie finanzielle und organisatorische Unterstützung bei seiner Umstrukturierung. Nicht der Export als Motor des Wachstums, sondern die Entwicklung und Unterstützung der Binnenwirtschaft ist in den Vordergrund zu rücken. Durch eine Förderung und Anregung von Regionspartnerschaften und -kooperation kann die EU als Koordinator das endogene Potential der Beitrittskandidaten fördern und gleichzeitig eine spätere Integration erleichtern.

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