Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
FES: Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Der hohe Neubau- und Modernisierungsbedarf in Ostdeutschland kann nur durch gezielte Förderung und gleichzeitige deutliche Verbesserung der Angebotsbedingungen befriedigt werden: Statt weiterer Ad-hoc-Maßnahmen sollten langfristige Weichenstellungen getroffen werden, die eine hohe Investitionstätigkeit sicherstellen, ohne hohe Konzentrationseffekte des Immobiliensektors in Westdeutschland hervorzurufen. Die gegenwärtige Förderung nach dem Fördergebietsgesetz führt zu einer Vermögenskonzentration in Westdeutschland mit der Folge, daß die langfristigen Mietzahlungen an westdeutsche Eigentümer gehen und die Vermögenseinkommen in Ostdeutschland zu niedrig bleiben. Ein weiteres Hindernis zur Vermögensbildung im ostdeutschen Wohnungssektor stellen die hohen Bau- und Bodenkosten dar: Die Länder sollten daher Programme auflegen, bei denen die Einhaltung enger Kostenobergrenzen zur Förderungsvoraussetzung gemacht wird.

Die großen Investitionspotentiale in der Zukunft liegen in der Bestandserneuerung und in der Eigentumsbildung: Zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung kommt der Mietpreispolitik eine Schlüsselstellung zu. Der Prozeß der Mietdifferenzierung ist Voraussetzung für die Finanzierbarkeit der Erneuerung. Die Politik wird einen raschen Modernisierungsprozeß nur durch eine sehr stark einkommensorientierte Förderstrategie hinreichend absichern können. Die traditionellen Modernisierungsprogramme (Objektförderung) entsprechen diesen Anforderungen nicht. Zur Förderung der Eigentumsbildung wird die Politik vor der Forderung stehen, die hohen Subventionen erneut zu verlängern: Paragraph 10e EStG für Sonderabschreibungen sollte erhöht und so umgestaltet werden, daß dann, wenn die Förderbeträge höher sind als die Steuerzahlungen, auch Zuschüsse/Investitionszulagen gewährt werden können.

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