Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Ein erster "Ostseegipfel" der Regierungschefs Anfang Mai 1996 in Visby u.a. mit Ministerpräsident Tschernomyrdin, Bundeskanzler Kohl und EU-Kommissionspräsident Santer hat der Kooperation im Ostseeraum eine neue politische Dimension eröffnet. Ostseezusammenarbeit konzentriert sich heute vor allem auf die politische Kooperation unter zunehmend schwedischer Führung und die Entwicklung regionaler Identität durch Kooperationsprojekte auf vielen Ebenen, ferner die Verstärkung der regionalen wirtschaftlichen Kooperation und die Verbesserung der ökologischen Lage der Ostsee sowie Fragen der Sicherheit und der EU Ostseepolitik.

Anfang Juli 1996 hat der Ostseerat (Außenministerkonferenz) drei Aktionsprogramme mit 50 Einzelvorschlägen vorgelegt, die durch intergouvernementale Zusammenarbeit umgesetzt werden sollen: Stabile politische Entwicklung, wirtschaftliche Integration und Wohlstand sowie Umweltkooperation stehen dabei im Zentrum. Seit Beginn der Dekade wächst der interregionale Handel schneller als der Außenhandel mit anderen Staaten. Die nordischen Staaten und Deutschland haben dabei Rußland als den wichtigsten Handelspartner abgelöst. Für die skandinavischen Staaten und Finnland öffnen sich insbesondere in den Baltischen Republiken Exportmärkte. In der Ostseeregion trifft die EU auf Mitgliedstaaten und auf Länder, die eine Mitgliedschaft in der EU erst anstreben. Das Problem einer konsistenten EU-Ostseepolitik liegt darin, beide Bereiche in angemessener Weise zu verbinden, die regionale Entwicklung zu fördern und das Engagement der EU nicht nur als Fortsetzung ihrer Politik gegenüber Osteuropa zu betrachten.

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