Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Siegmar Mosdorf, MdB, Mitglied im Wirtschaftsausschuß und seit 1996 Vorsitzender der Enquˆte-Kommission "Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft", hat im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Gutachten zum Thema "Bausteine für einen Masterplan für Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" angefertigt. Er faßt darin zusammen, wie die politischen Rahmenbedingungen ressortübergreifend zu gestalten sind, um die Nutzen einer Informationsgesellschaft zu maximieren und deren Risiken zu minimieren.

Die Bedeutung von Informationsverarbeitung in Produktion, Dienstleistung, Politik und Ver- waltung wird in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Unterschätzt wird jedoch, daß die Ent- wicklung zu einer Informationsgesellschaft, wenn sie mehr Chancen als Risiken bringen soll, kein Selbstläufer ist. Der "Marktplatz Multimedia" muß gebaut werden. Deutschland braucht einen Aktionsplan, der das Umsetzungsdefizit in der Gestaltung und Chancennutzung der Informationsgesellschaft überwindet. Unter anderem fordert das Gutachten:

In der neuen Medienlandschaft des 21. Jahrhunderts hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiter eine demokratie- und kulturstaatliche Aufgabe. Dabei muß seine Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie ein Standbein der Medienpolitik sein. Notwendig ist ein neuer kooperativer Föderalismus in der Medienpolitik: Die 15 Landesmedienanstalten sollen in einer gemeinsamen "Medienanstalt der Länder" zusammengefaßt werden.

Die Fortentwicklung der Informationsgesellschaft verlangt danach, Prinzipien des Daten- schutzes und der Sicherheit der Informationsverarbeitung zum integralen Bestandteil der Produkte, Dienstleistungen und Beratungen zu machen. Elektronischer Handel kann nur sicher funktionieren, wenn die freie Benutzung von kryptographischen Produkten und Dienstleis- tungen gewährleistet ist. Eine Beschränkung des Gebrauchs von Verschlüsselungstechniken ist daher abzulehnen. Gesucht wird eine deutsche Internetpolitik. Deutschland muß sich aktiv an der europäischen und internationalen Diskussion über die Nutzungsbedingungen globaler Infor- mationsnetze beteiligen.

Ein "Bündnis für Arbeit in der Informationsgesellschaft" soll Teil der Beschäftigungs- und In- dustriepolitik werden. Die Stärkung der Marktposition von deutschen Unternehmen der Medien- und Telekommunikationswirtschaft bringt zukunftssichere Arbeitsplätze. Dazu gehört die Modernisierung des Arbeits- und Sozialrechts. Erweitert werden müssen die gesetzlichen Definitionen von Betrieb und Arbeitnehmer. Die sozialen Sicherungssysteme sind an neue Formen von Beschäftigungsverhältnissen anzupassen. Rechtliche und bildungspolitische Rahmen- bedingungen müssen die Verbreitung des Electronic Commerce, eine allgemein akzeptierte elek- tronischen Chipkarte als Electronic Cash und neue Bereiche, wie zum Beispiel Telemedizin, systematisch fördern.

Medienkompetenz ist als zentrales Bildungsziel zu etablieren. Dies beinhaltet, den Umgang mit dem PC als normalen Bildungsstandard in allen Schulen, auch Hauptschulen, Universitäten, Berufsschulen und in der Lehrergrundausbildung aufzubauen und anzuwenden. Die Berufsbildung muß "Lebenslanges Lernen" als Leitbild entwickeln. -2-

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