Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
FES: Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung
DIGITALE BIBLIOTHEK DER FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG
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Abstract aus der Digitalen Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Jeder kann in offenen elektronischen Netzen wie dem Internet Geschäfte abwickeln - aber die Verbindlichkeit und Vertraulichkeit einer solchen Telekooperation sind nicht gewährleistet: Bankkonten werden von Computer-Hackern ausgespäht; Bestellungen per Tele-Shopping werden unter falschem Namen aufgegeben; vertrauliche und private Dokumente geraten in falsche Hände; Zahlungen per elektronischer Einzugsermächtigung werden unbefugt abgezweigt... Im elektronischen Rechts- und Zahlungsverkehr sind Manipulationen, Maskeraden, Ausspähen von Geheimnissen oder Abfangen von Nachrichten ungehindert möglich und können bislang weder erkannt noch unterbunden werden. Aufzuzeigen sind daher Regelungsbedarf und Lösungsmöglichkeiten für die Rechtssicherheit und den Schutz der Bürgerrechte in den offenen Netzen.

Das Internet bietet die Möglichkeit eines weltweiten digitalen Handels-, Zahlungs- und Rechtsverkehrs. Home Banking und Tele-Shopping sind nur zwei Varianten des neuen ‘virtuellen Marktplatzes’. Wirtschaftstransaktionen erhalten nicht nur eine neue Dimension durch die Absatzmöglichkeiten über die offenen Netze, sie sind auch weitgehend ungeschützt. Die Akzeptanz dieses neuen Wirtschaftssegments und damit auch die Sicherung des Medienstandorts Deutschland sind durch die mangelnde Sicherheit im elektronischen Rechts- und Zahlungsverkehr gefährdet. Sollen die Chancen, die der digitale Handel eröffnet, genutzt werden, ist zu zeigen, wie eine sichere und verbindliche Telekooperation ermöglicht werden kann und welche gesetzgeberischen Schritte hierzu ergriffen und unterlassen werden sollten.

Den erforderlichen Schutz können öffentliche Schlüsselsysteme bieten. Diese setzen eine Sicherungsinfrastruktur voraus, mit der Aufgabe, Schlüsselpaare zu erstellen, einem Berechtigten zuzuordnen und dies in einem elektronischen Zertifikat, etwa einer Chipkarte, zu bestätigen. Vorgeschlagen wird ein Drei-Säulen-Modell. Hier ergänzen sich Bürger, Markt und Staat in der Schaffung einer Sicherungsinfrastruktur für die Telekooperation, die offen genug ist, um eine gleichberechtigte Entwicklung zu fördern, und zugleich sicher genug ist, um auch den Erfordernissen staatlicher Regelung zu entsprechen.

Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetzentwurf, der eine freie Nutzung von Verschlüsselungsverfahren einschränkt. Stark einengend soll hier reguliert werden, wo eine moderne, offene und marktorientierte Entwicklung möglich ist, die eine mindestens ebenso sichere Alternative bietet. Dagegen zeigt das Drei-Säulen-Modell einen Weg auf, wie eine freie Nutzung von Verschlüsselungsverfahren gewährleistet bleiben kann, ohne die Sicherheit zu gefährden und ohne die Entwicklung dieser Form des wirtschaftlichen Austauschs zu behindern.

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